öffentlich-rechtlicher Vertrag
seit 1996
Vorberatung, Herbeiführung von Entscheidungen, gemeinsame Stellungnahmen in folgenden Bereichen:
Der Landesentwicklungsplan des Freistaats Sachsen weist den Städten Aue-Bad Schlema, Lauter-Bernsbach, Lößnitz, Schneeberg und Schwarzenberg als Städteverbund Silberberg die Funktion eines Mittelzentrums zu. Der Städtebund Silberberg bildet auf dieser Rolle einen gemeinsamen interkommunalen Verbundraum auf Basis eines gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Vertrags. Die Leitungsebene bilden die Stadt- bzw. Gemeinderäte zusammen mit dem Rat der Bürgermeister. Für die Organisation und Koordination des Bundes ist die Arbeitsebene, vor allem Arbeitsgruppen verantwortlich, unterstützt durch eine Geschäftsstelle. Bei Entscheidungen des Städtebundes mussten alle sechs beteiligten Kommunen zustimmen.
Aus der Förderrichtlinie Regionalentwicklung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern erhält der interkommunale Städtebund Mittel zur Entwicklung einer gemeinsamen interkommunalen Strategie- und Handlungskonzeption für die nächsten 25 Jahre. Themenbereiche sind u. a. eine Prüfung der Möglichkeiten einer verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen Innere Verwaltung, Ausbildung und Personalentwicklung und Personalwesen, Digitalisierung, Klimawandel und erneuerbare Energien, gemeinsame Außendarstellung, Vermarktung, Information sowie Wirtschaftsförderung und Tourismus.
Konkrete Kooperationsbereiche der Verwaltungen sollen näher auf Kooperationsmöglichkeiten untersucht werden. Hier gehören besonders Kooperationen in den Bereichen Steuerverwaltung, IT, Gaststättenerlaubnisse und Gewerbeamt, Bauhöfe und Winterdienst sowie eine ortsübergreifende Strategie zur optimalen Aufstellung der Freiwilligen Feuerwehren, eine ortsübergreifende Vernetzung der Schulen im Städtebund Silberberg, Smart City-Ansätze, Elektromobilität, Energiewende und Breitbandausbau.
In einzelnen Aufgabenbereichen bestehen zudem bereits umfangreiche Kooperationen zwischen den Mitgliedern des Städtebundes und weiteren Gemeinden der Region.
Im Jahr 2002 wurde ein erster gemeinsamer Flächennutzungsplan verabschiedet.
Es folgte die Gründung eines gemeinsamen Standesamts zwischen Aue-Bad Schlema, Lauter-Bernsbach, Lößnitz und Schneeberg.
Vier Mitglieder des Städtebundes Silberberg - Aue-Bad Schlema, Lößnitz, Lauter-Bernsbach und Schneeberg sowie Breitenbrunn, Eibenstock, Schönheide, Stützengrün, Zschorlau und Johanngeorgenstadt haben seit 05/2019 einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten. In Form einer delegierenden Zweckvereinbarung wurden Details geregelt.
Die Gemeinden des Städtebundes arbeiten zudem zusammen bei der Erledigung der Aufgaben der Brandverhütungsschau.
Die Gemeinden Aue-Bad Schlema, Lauter-Bernsbach und Schneeberg haben eine weitere delegierende Zweckvereinbarung zur Beauftragung eines Beauftragten für Informationssicherheit (BfIS) geschlossen.
Die Gemeinden Aue-Bad Schlema und Schneeberg haben zudem delegierende Zweckvereinbarung im Bereich verkehrsrechtliche Anordnungen und Genehmigungen gem. § 45 StVo sowie im Bereich Gewerbeaufsicht geschlossen.
Der Städtebund Silberberg unterzeichnete ebenfalls einer Kooperationsvereinbarung zur "Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm)" auf Initiative des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI). In einem ersten Schritt wird eine Sicherheitsanalyse für die einzelnen Städte im Verbundraum erstellt. Auf der Basis der Ergebnisse wird dann entschieden, welche Ausrichtung in der kommunalen Kriminalprävention zukünftig stärker verfolgt werden soll.
Die Gemeinden arbeiten weiterhin eng im Fördermittelbereich zusammen.
Geschäftsstelle Silberberg
Stadtverwaltung der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Herr Bürgermeister Heinrich Kohl
Goethestraße 5
08280 Aue
Telefon: 03771 2811-92
Telefax: 03771 2812-81
E-Mail: staedtebund@aue.de
