Schwerpunkt
Positionspapiere
Positionspapier `Der europäische Grüne Deal, Fit für 55 und seine Umsetzung`
Positionspapier zur klimagerechten Stadt- und Gemeindeentwicklung
Erwartungen an den Koalitionsvertrag für die 7. Legislaturperiode des sächsichen Landtages
Positionspapier zur Stärkung kommunaler Selbstverwaltung im Freistaat Sachsen
Positionspapier zur Bevölkerungsentwicklung
Positionspapier zur Europäischen Kohäsionspolitik ab 2021
Positionspapier Sächsisches Integrations- und Teilhabegesetz
Mitgliederservice
Geschäftsbericht
für 2019, 2020, 2021
___________________________________
Aktenplan 2020
Bestellformular
___________________________________
(Pressemitteilung Nr. 11 vom 19.05.2022)
Durch die gestrige Tarifeinigung im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst werden die kommunalen Arbeitgeber an die Grenze des Machbaren kommen, sowohl wegen der Mehrkosten als auch bei der Organisation der Betreuungsangebote.
(Pressemitteilung Nr. 10 vom 19.05.2022)
Das in dieser Woche von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) vorgestellte Kommunalpanel 2022 kommt zum Schluss, dass die kommunale Haushaltssituation in vielen Kommunen in der Bundesrepublik angespannt ist. Die Investitionsbedarfe haben weiter zugenommen, was bei deutlich höheren Baupreisen zu wachsenden Investitionsrückständen führt.
(Pressemitteilung Nr. 9 vom 13.05.2022)
Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) hat die heute durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen vorgestellte Mai-Steuerschätzung 2022 positiv aufgenommen, aber zugleich auf aktuelle Risiken und starke Preissteigerungen hingewiesen, die die Kommunalhaushalte belasten.
(Pressemitteilung Nr. 8 vom 10.05.2022)
Wenn 3400 Städte und Gemeinden sowie 123 Landkreise und Bezirke, in denen rd. 28 Millionen Menschen leben, trotz regionaler Unterschiede mit einer Stimme sprechen, dann geht es um etwas. In diesem Fall um die klimapolitische Zukunft des europäischen Kontinents. Um ihre wichtige Rolle zur Bekämpfung des Klimawandels auf europäischer Ebene erfolgreich einnehmen zu können, haben die Spitzenverbände der bayerischen, baden-württembergischen und sächsischen Kommunen ein Positionspapier erarbeitet. Dieses nimmt Stellung zu den Vorschlägen der EU-Kommission im Rahmen ihres europäischen Grünen Deal. Damit dieser tatsächlich gelingt, sind aus kommunaler Sicht noch wichtige Anpassungen erforderlich.
(Pressemitteilung Nr. 7 vom 05.05.2022)
Mit Blick auf zukunftsfeste kommunale Verwaltungen und Unternehmen und leistungsstarke Handwerksbetriebe wollen Städte und Gemeinden sowie die Handwerksorganisation in Sachsen ihre Aktivitäten für den Fachkräftenachwuchs intensivieren. Eine entsprechende Erklärung verabschiedeten die Spitzengremien des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) sowie des Sächsischen Handwerkstages in Chemnitz.
(Pressemitteilung Nr. 6 vom 15.03.2022)
Die Kommunalen Landesverbände begrüßen die Einigung innerhalb der Sächsischen Staatsregierung, die Breitbandförderung im Freistaat Sachsen aufstocken und fortführen zu wollen und machen gleichzeitig deutlich, dass die späte Einigung nun schnell umgesetzt werden muss, um den geförderten Ausbau der sogenannten „Weißen Flecken“ und „Grauen Flecken“ weiter voranzutreiben.
(Pressemitteilung Nr. 5 vom 09.03.2022)
Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) begrüßt die Entscheidung der Staatsregierung, die meisten sächsischen Kommunen zukünftig bei der Erstellung von Lärmkarten für Hauptverkehrsstraßen zu entlasten. Diese Aufgabe wird künftig weitgehend zentral vom Freistaat wahrgenommen. Damit werden auch aus Sicht des kommunalen Spitzenverbandes eine fachliche Stärkung und ein zielgerichteter Ressourceneinsatz bei der Lärmkartierung ermöglicht.
(Pressemitteilung Nr. 4 vom 14.02.2022)
Das Präsidium des Sächsischen Städte- und Gemeindetages hat sich für schrittweise, aber konsequente und spürbare Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen und eine Rückkehr zur Normalität ausgesprochen. Nach zwei Jahren muss das wirtschaftliche, kulturelle und soziale Leben ohne Corona-bedingte Einschränkungen wiederhergestellt werden, so die Vertreter der sächsischen Städte und Gemeinden.
