Schalter umlegen – Investitionsoffensive 2022 in die Straßeninfrastruktur

Schalter umlegen – Investitionsoffensive 2022 in die Straßeninfrastruktur

(Pressemitteilung Nr. 2 vom 04.01.2022)

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) und die Ingenieurkammer Sachsen fordern den Freistaat Sachsen auf, mehr in die Straßeninfrastruktur zu investieren. Die Mittel für die Ertüchtigung und Sanierung der Straßen und Brücken sollten deutlich aufgestockt werden und für den kommunalen Straßen- und Brückenbau in größerem Umfang als bislang pauschaliert werden.

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SSG und SLKT übergeben das elektronische Kommunalarchiv (elKA) an die Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD)

SSG und SLKT übergeben das elektronische Kommunalarchiv (elKA) an die Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD)

(Pressemitteilung Nr. 1 vom 03.01.2022)

Nach einem vierjährigen Aufbauprojekt der kommunalen Landesverbände startet das elektronische Kommunalarchiv (elKA) zum Jahresanfang bei der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD) und geht damit von der Aufbau- in die Benutzungsphase über. André Jacob, Geschäftsführer des SLKT und Ralf Leimkühler, stellvertretender Geschäftsführer des SSG und Leiter der Lenkungsgruppe des elKA übergaben heute symbolisch den Staffelstab an die SAKD.

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Staatsregierung leistet Offenbarungseid beim weiteren Ausbau der Breitbandversorgung im Land

Staatsregierung leistet Offenbarungseid beim weiteren Ausbau der Breitbandversorgung im Land

(Pressemitteilung Nr. 32 vom 19.12.2021)

Mit Bestürzung haben die kommunalen Landesverbände die Information des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Kenntnis genommen, dass der Freistaat Sachsen die vom Bund ermöglichte Erweiterung der sogenannten Weißen-Flecken-Förderung um einzelne Anschlusspunkte einer Grauen Flecken-Förderung finanziell nicht unterstützen kann. Auch fehlt bis heute eine verbindliche Aussage, ob und in welchem Umfang der Freistaat die Graue-Flecken-Maßnahmen der Landkreise und Kommunen finanziell unterstützt.

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Gemeindefinanzbericht Sachsen 2020/2021

Gemeindefinanzbericht Sachsen 2020/2021

(Pressemitteilung Nr. 31 vom 17.12.2021)

SSG stellt Gemeindefinanzbericht Sachsen 2020/2021 vor: Sächsische Städte und Gemeinden fordern angemessenen Anteil am Staatshaushalt und eine stärkere Pauschalierung der Investitionszuweisungen ein.

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SSG lehnt nicht abgestimmten Vorstoß der Kassenärztlichen Vereinigung zur Impfterminvergabe durch Kommunen ab

SSG lehnt nicht abgestimmten Vorstoß der Kassenärztlichen Vereinigung zur Impfterminvergabe durch Kommunen ab

(Pressemitteilung Nr. 30 vom 01.12.2021)

Mit großer Verärgerung hat der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) den gestrigen Vorstoß des Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung (KVS) abgelehnt, dass die Kommunen zukünftig die Terminvergaben für die Arztpraxen koordinieren sollen.  Die KVS sieht einerseits die Wiedereröffnung der Impfzentren kritisch und schlägt stattdessen vor, die Arztpraxen stärker ins Impfen einzubeziehen.

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November-Steuerschätzung 2021: SSG fordert Investitionspauschale für sächsische Städte und Gemeinden

November-Steuerschätzung 2021: SSG fordert Investitionspauschale für sächsische Städte und Gemeinden

(Pressemitteilung Nr. 29 vom 12.11.2021)

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) hat angesichts der heute von Finanzminister Hartmut Vorjohann verkündeten Steuermehreinnahmen des Freistaates Sachsen eine Investitionspauschale für die sächsischen Städte und Gemeinden eingefordert. Nach der aktuellen November-Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen des Landes in diesem Jahr um rund 860 Mio. Euro und im nächsten Jahr um über 1 Mrd. Euro gegenüber der Vorgängerschätzung vom Mai 2021 an.

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Sächsischer Städte- und Gemeindetag fordert schnellstmögliche Entscheidung des Landes für den zügigen Breitbandausbau der „Grauen Flecken“

Sächsischer Städte- und Gemeindetag fordert schnellstmögliche Entscheidung des Landes für den zügigen Breitbandausbau der „Grauen Flecken“

(Pressemitteilung Nr. 28 vom 20.09.2021)

Der Landesvorstand des Sächsischen Städte- und Gemeindetages hat die Sächsische Staatsregierung und den Sächsischen Landtag dringend aufgerufen, endlich die notwendigen Kofinanzierungsmittel für den Breitbandausbau der sogenannten „Grauen Flecken“ bereitzustellen.

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Sächsischer Städte- und Gemeindetag reagiert mit Bestürzung und großer Trauer auf den Tod seines Landesvorstandsmitgliedes, Herrn Dr. Jesko Vogel, Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna

Sächsischer Städte- und Gemeindetag reagiert mit Bestürzung und großer Trauer auf den Tod seines Landesvorstandsmitgliedes, Herrn Dr. Jesko Vogel, Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna

(Pressemitteilung Nr. 27 vom 16.09.2021)

Mit Bestürzung und großer Trauer hat der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) vom Tod des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna erfahren. Dr. Jesko Vogel ist gestern im Alter von nur 47Jahren verstorben.

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