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Schwerpunkt
Positionspapiere
Positionspapier zur klimagerechten Stadt- und Gemeindeentwicklung
Erwartungen an den Koalitionsvertrag für die 7. Legislaturperiode des sächsichen Landtages
Positionspapier zur Stärkung kommunaler Selbstverwaltung im Freistaat Sachsen
Positionspapier zur Bevölkerungsentwicklung
Positionspapier zur Europäischen Kohäsionspolitik ab 2021
Positionspapier Sächsisches Integrations- und Teilhabegesetz
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Aktenplan 2020
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Pixi-Buch "Was macht meine Gemeinde? Ein Tag mit dem Bürgermeister"
Fachbereiche
(Pressemitteilung Nr. 8 vom 19.02.2021)
Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) sieht in der Entscheidung des Freistaates Sachsen, den Kita-Trägern und Gemeinden kostenlose Antigen-Schnelltests zur Testung des Kita-Personals zur Verfügung zu stellen, einen positiven und richtigen Schritt.
(Pressemitteilung Nr. 7 vom 19.02.2021)
Nach einer vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) durchgeführten Erhebung wurden Krippe, Kindergarten und Hort am Stichtag, dem 17. Februar 2021, von rund vier Fünfteln der Kinder in Anspruch genommen. Konkret besuchten in den drei Kreisfreien Städten zum 17. Februar 2021 79 Prozent der Kinder ihre Krippe oder ihren Kindergarten und 81 Prozent den Hort.
(Pressemitteilung Nr. 6 vom 18.02.2021)
Mit Enttäuschung hat der SSG auf eine Aussage von Staatsminister Dulig gegenüber dem MDR reagiert, wonach für den kommunalen Straßenbau ein Fördermittelstopp im Jahr 2021 verhängt und für 2022 eine neue Förderrichtlinie mit niedrigeren Fördersätzen angekündigt wurde.
(Pressemitteilung Nr. 5 vom 18.02.2021)
Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) setzt sich für einen Stufenplan der Corona-Schutzmaßnahmen ein. Ziel des Plans sollte sein, die Kontrolle über das Infektionsgeschehen zu behalten und zugleich die Balance zwischen den gesundheitlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Folgen der Pandemiebekämpfung herzustellen.
(Pressemitteilung Nr. 4 vom 03.02.2021)
Das heute vom Sächsischen Landtag beschlossene Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform zeigt nach Auffassung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) einen sozial ausgewogenen Weg auf. Die Verwendung differenzierender Steuermesszahlen für Wohn- und Geschäftsgrundstücke trägt den sächsischen Besonderheiten ausreichend Rechnung.
(Pressemitteilung Nr. 3 vom 25.01.2021)
Das Präsidium des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) hat sich anlässlich der Sachverständigenanhörung im Sächsischen Landtag zum Entwurf des Staatshaushaltes 2021/2022 für eine deutliche Erhöhung der Investitionszuweisungen an die sächsischen Städte und Gemeinden ausgesprochen.
(Pressemitteilung Nr. 2 vom 21.01.2021)
Nach einer vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) erneut zum 20. Januar 2021 durchgeführten Erhebung beträgt der Anteil der Notbetreuung in Sachsens Krippen und Kindergärten 28 Prozent. Damit ist die Inanspruchnahme der Notbetreuung gegenüber dem zum 6. Januar 2021 erfassten Stand um 8 Prozentpunkte gestiegen. Die Anmeldungen für die Notbetreuung in Krippe und Kindergarten stiegen im gleichen Zeitraum von 28 Prozent auf 36 Prozent.
