Fachbereich
Soziales und Gesundheit

 

Der Corona-Virus SARS-CoV-2 breitet sich weltweit aus und stellt eine meldepflichtige Erkrankung nach dem Infektionsschutzgesetz dar. Die globale Entwicklung legt es nahe, dass es zu einer weltweiten Ausbreitung des Virus im Sinne einer Pandemie kommen kann. Die zentrale Stelle der Bundesregierung für Infektionskrankheiten ist das Robert-Koch-Institut, auf dessen Themenseite werden stets aktuelle Risikobewertungen und um-fangreiche Informationen bereitgestellt:

Im Freistaat Sachsen wird die Lage vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) regelmäßig beobachtet und bewertet. Das SMS steht dazu im Austausch mit dem Robert-Koch-Institut und den anderen Ländern. Wichtige aktuelle Informationen zur Entwicklung der Lage im Freistaat Sachsen finden Sie auf der Homepage des SMS unter folgendem Link:


Inhaltsverzeichnis


1.    Allgemeine Informationen und Rundschreiben
2.    Gesundheit
3.    Kindertagesstätten
4.    Schulen
5.    Personal
6.    Wirtschaft
7.    Durchführung von Gemeinderatssitzungen
8.    Weiterführende Links und Informationen

 

Tagesbriefe des SSG zur Corona-Pandemie finden Sie hier

 

 


1. Allgemeine Informationen und Rundschreiben

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19(Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) (31. März 2020) in Kraft bis 20.04.2020, 0 Uhr

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Verbot von Veranstaltungen (31. März 2020) in Kraft bis 20.04.2020, 0 Uhr
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und  Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 31. März 2020, Az.:  15-5422/5

Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) (01.04.2020)

 

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zur Vereinheitlichung der Form der ortsüblichen Bekanntmachung von Allgemeinverfügungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (20.03.2020)

Hinweise und Empfehlungen zur Sicherstellung der Funktion der Standesämter während der Corona-Krise (18.03.2020)

Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (18.03.2020)

Information des SSG an seine Mitglieder zur Allgemeinverfügung des SMS (18.03.2020)

Ministerpräsident informiert über aktuelle Entwicklungen im Freistaat Sachsen (15.03.2020)

Kabinett beschließt aus Sondersitzung weitere Maßnahmen gegen Ausbreitung des Corona-Virus

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am 10. März 2020 beschlossen, einen Krisenstab einzurichten. Dieser wird beim Gesundheitsministerium gebildet und soll schnell und koordiniert nötige Maßnahmen für die Eindämmung des Coronavirus auslösen. Je nach Bedarf werden Vertreter der medizinischen Versorgung sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte eingeladen.

Einladung Staatsministerin Petra Köpping: Informationen zum Coronavirus

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 12. März 2020

Sachsen untersagt Großveranstaltungen ab 1.000 Besucher

Umgang mit Corona-Virus in Kultureinrichtungen

Information zum eingeschränkten Betrieb der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen

Handlungsempfehlungen für Betreiber Kritischer Infrastrukturen (05.03.2020)

 

Newsletter Nr. 06 vom 05.03.2020 der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

  • Sozialministerium richtet zusätzliches Bürgertelefon zum Corona-Virus ein: 0351 564 55855

Aktuelle Informationen (vom 02.03.2020) sowie Hinweise für die Schulträger und aktuelle Empfehlungen zur Durchführung von Großveranstaltungen

 

 


2. Gesundheit

Das Sächsische Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat den sächsischen Pandemieplan mit Stand vom 29. Februar 2009 auf Basis des nationalen Pandemieplanes veröffentlicht. Damit wird eine Handlungsgrundlage für den Infektionsschutz in Sachsen für die aktuelle Ausbreitung von COVID-19 geboten.

Das RKI hat eine krankheitsspezifische Anpassung und Ergänzung zum nationalen Pandemieplan mit Stand 04.03.2020 veröffentlicht. Darin werden die an die aktuelle Lage angepassten spezifischen Empfehlungen, Handreichungen und Vorbereitungen zusammengefasst. Weiterhin werden Handlungsbedarfe für den Fall dargestellt, dass eine andere Risikobewertung als aktuell vorgenommen werden muss.

Die Ärztin oder der Arzt, der bei einem Patienten den Verdacht auf eine Erkrankung mit dem neuartigen Corona-Virus feststellt, muss dies dem Gesundheitsamt gemäß Corona-Virus-Meldepflichtverordnung melden. Die Labore, die das neuartige Corona-Virus bei einem Menschen nachweisen, müssen dies dem Gesundheitsamt ebenfalls melden.

Durchführung von Veranstaltungen

Großveranstaltungen können dazu beitragen, das Virus schneller zu verbreiten. Der konkrete Umgang mit geplanten Veranstaltungen muss je nach Einzelfall vor Ort entschieden werden. Nach Infektionsschutzgesetz sind in Sachsen dafür die Landkreise und Kreisfreien Städten mit ihren Gesundheitsämtern zuständig. Am 11. März 2020 hat das SMS auf die Forderung der Kommunen sowie des SSG nach einer landeseinheitlichen Regelung reagiert und mit Wirkung ab 12. März 2020, 08:00 Uhr eine Weisung per Erlass (Medieninformation) an die Gesundheitsämter zur Entscheidungsfindung gegeben. Veranstaltungen mit mehr als tausend Besuchern sind untersagt. Weiterhin wird festgelegt, dass bei Veranstaltungen mit weniger als tausend Teilnehmern sorgsam zu prüfen ist, ob diese stattfinden müssen. Dafür sind die Empfehlungen des RKI heranzuziehen (Anlage). Ebenso verweist der DST (Anlage) auf diese.

Der Deutsche Städtetag (DST) empfiehlt den zuständigen kommunalen Behörden, in Sachsen sind das die Gesundheitsämter, bei der Entscheidung zur Durchführung von Veranstaltungen die Empfehlungen des RKI (Anlage 4) zu Grunde zu legen. In der Abwägung sind rechtliche Aspekte und der öffentliche Diskurs einzubeziehen. Das RKI trifft keine Aussagen zu konkreten Teilnehmerzahlen. Allerdings wurde nunmehr auch durch den Bundesgesundheitsminister die Empfehlung ausgesprochen, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen abzusagen. Die Anzahl der Personen und die Möglichkeiten zur Feststellung deren Identität sind in die Abwägung einzubeziehen.

 

 


3. Kindertagesstätten

FAQ zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Sicherstellung der Notbetreuung (18.03.2020)

Allgemeinverfügung Maßnahmen in Kindertagesstätten und Schulen (16.03.2020)

Meldepflichten Einrichtungsleitung

Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) hat mit Schreiben vom 28. Februar 2020 (Anlage 3) den örtlichen Trägern der Jugendhilfe einige Hinweise zum Coronavirus übermittelt.

Wie bei Schulen, trifft die Pflicht zur Meldung von Verdachtsfällen an das Gesundheitsamt nach § 8 IfSG grundsätzlich die Einrichtungsleitung, nicht den Träger der Einrichtung. Insbesondere wenn es sich um kommunale Einrichtungen handelt, sollte gleichwohl auch die jeweilige Gemeinde als Träger der Kita durch die Einrichtungsleitung informiert werden.

Die Meldung muss unverzüglich erfolgen und dem Gesundheitsamt spätestens innerhalb von 24 Stunden vorliegen. Dabei müssen auch Name, Adresse und Kontaktdaten der betroffenen Person dem Gesundheitsamt gemeldet werden, damit das Gesundheitsamt die Person kontaktieren kann und die notwendigen Maßnahmen (z. B. Isolierung des Patienten, Ermittlung von Kontaktpersonen) einleiten kann.

Weitere Entscheidungen im Zusammenhang mit möglichen Infektionen obliegen anschließend dem Gesundheitsamt, dem Verdachtsfälle zu melden sind, oder dem Leiter der Einrichtung.

 

 


4. Schulen

FAQ zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Sicherstellung der Notbetreuung (18.03.2020)

Erlass zu Schulfahrten und schulischen Veranstaltungen bis zum Schuljahresende (19.03.2020)

Schulen bleiben für Blutspenden geöffnet (18.03.2020)

Allgemeinverfügung Maßnahmen in Kindertagesstätten und Schulen (16.03.2020)

Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an den Schulen während der Schulschließungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (15.03.2020)

Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen im FSN zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Erlass zur Änderung der VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2019/2020 -
Anordnung von unterrichtsfreien Tagen ab dem 16. März 2020 bis auf Weiteres aufgrund der Corona-Situation

Unterrichtsfreie Tage und Schließung von Schulen

Pressemitteilung des SMS zur unterrichtsfreien Zeit an Sachsens Schulen

 

Das Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) hat mit einem Schulleiterbrief vom 28. Februar 2020 (Anlage) Hinweise zum Corona-Virus sowie empfohlenen Infektionsschutzmaßnahmen an die Schulen übermittelt.

Infektionsschutzmaßnahmen

Den Schulen wird empfohlen, sich mit den Schulträgern bezüglich der Möglichkeiten zu gründlichen Hygienemaßnahmen abzustimmen. Insofern sind verstärkt Anfragen zu erwarten, die auf eine Ausstattung der Schulen mit Desinfektionsmitteln (Wirkbereich gegen Viren) gerichtet sind.

Meldepflicht von Verdachtsfällen

Die Meldepflicht für Verdachtsfälle an Schulen trifft gemäß § 8 Infektionsschutzgesetz (IfSG) grundsätzlich den Schulleiter als Leiter der Einrichtung. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass an den Schulen auch Personal tätig wird, das beim Schulträger angestellt ist bzw. im Auftrag des Schulträgers tätig wird. Im Wesentlichen handelt es sich um den gleichen Personenkreis, der auch von der Masernimpfpflicht betroffen ist. Es ist daher empfehlenswert, diesen Personenkreis zu informieren und zu bitten, in Verdachtsfällen umgehend den Schulleiter zu informieren, damit dieser seiner Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz nachkommen kann.

Die Meldung muss unverzüglich erfolgen und dem Gesundheitsamt spätestens innerhalb von 24 Stunden vorliegen. Dabei müssen auch Name, Adresse und Kontaktdaten der betroffenen Person dem Gesundheitsamt gemeldet werden, damit das Gesundheitsamt die Person kontaktieren kann und die notwendigen Maßnahmen (z. B. Isolierung des Patienten, Ermittlung von Kontaktpersonen) einleiten kann.

Weitere Entscheidungen im Zusammenhang mit möglichen Infektionen obliegen anschließend dem Gesundheitsamt, dem Verdachtsfälle zu melden sind, oder dem Schulleiter als Leiter der Einrichtung.

Schulfahrten

Angesichts der der dynamischen Entwicklung der Ausbreitung des Corona-Virus ergänzt das Sächsische Staatsministerium für Kultus seine Ausführungen in dem ersten Schulleiterbrief vom 28. Februar 2020 (Anlage) insbesondere zu dem Thema Schulfahrten mit Schreiben vom 6. März 2020 (Anlage).

 

Reisen in Risikogebiete

Die Einschätzung der Risikogebiete erfolgt durch das Robert-Koch-Institut und ist ständig aktualisiert auf deren Homepage abrufbar https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html. Nunmehr ist auch die Region Südtirol als Risikogebiet eingestuft. Alle Schulfahrten in Risikogebiete sind zunächst für den Zeitraum bis Ende April abzusagen. Schulfahrten nach Italien, in die Volksrepublik China sowie nach Südkorea sind im selben Zeitraum untersagt. Aufgrund der dynamischen Entwicklung und er fortlaufenden Anpassung  der RKI-Empfehlungen sind die Einstufungen weiterer Gebiete sorgsam zu verfolgen.

 

Inlandsreisen

Schulfahrten im Inland können nach derzeitigen Stand stattfinden.

 

Stornierungskosten

Sofern die Absage danach zwingend vorzunehmen ist, werden berechtigte, vom Veranstalter in Rechnung gestellte Stornierungskosten vom Freistaat Sachsen übernommen, wobei hier eine Schadensminderungspflicht gilt.

 

 


5. Personal

Die Corona-Pandemie zieht auch verschiedene personalrechtliche Fragestellungen der kommunalen Arbeitgeber nach sich. Der kommunale Arbeitgeberverband informiert seine Mitglieder über spezielle tarifrechtliche Fragestellungen auf seiner Homepage: www.kavsachsen.de.

Im Folgenden haben wir wichtige Dokumente, die den Personalbereich betreffen, für Sie zusammengestellt:

Personalrechtliche Konsequenzen bei der  Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung (19.03.2020)

Hinweise des Freistaates Sachsen als Arbeitgeber/Dienstherr für die Bediensteten der Landesverwaltung zum Thema Corona-Virus (10.03.2020)

Erstattung wegen Verdienstausfall auf Grund eines Tätigkeitsverbotes (Link mit Formularen)

Information zu dem neuen Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) und zum Verhalten bei Verdachtsfällen (05.03.2020)

 

 


6. Wirtschaft

Zurzeit ist es nicht absehbar, in welchem Umfang der Corona-Virus Unternehmen in Deutschland treffen und welche Auswirkungen das auf Beschäftigung und Arbeitsmarkt haben wird. Aus diesem Grund hat der Koalitionsausschuss des Bundes aus CDU, CSU und SPD am 8. März erste Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dabei geht es in erster Linie um eine Erleichterung bei den Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld, die das Quorum der vom Ausfall betroffenen Beschäftigten wird auf 10 % gesenkt, sowie Vorschläge für Liquiditätshilfen für Unternehmen.

Vergabeerleichterungen im Oberschwellenbereich (Hinweise des BMWi vom 19.03.2020)

Weitere Informationen sind in den nachfolgenden Veröffentlichungen der sächsischen Staatsregierung enthalten:
•    Medieninformation des SMWA vom 9. März 2020
•    Medieninformation des SMF vom 9. März 2020

 

Reisebeschränkungen der Tschechischen Republik (14.03.2020)

 

Sonn- und Feiertagsfahrverbot

Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Befristete generelle Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsverbot zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit im Einzelhandel nach § 30 Absatz 3 StVO im Freistaat Sachsen (gültig vom 05.04.2020 bis 31.05.2020)

Freistaat Sachsen verlängert Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis zum 19. April 2020 (Medieninformation SMWA vom 31.03.2020)

Befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsverbot für den Transport von Artikeln des Trockensortiments zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit im Einzelhandel nach § 30 Absatz 3 StVO im Freistaat Sachsen vom 15.03. bis 05.04.2020

 

 



8. Weiterführende Links und Informationen

für Freiwillige Helfer / Alltagshilfen:

  • Team Sachsen - eine Initiative der sächsischen Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst in Kooperation mit dem Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
  • Nachbarschaftshilfe finden und anbieten: nebenan.de

 

Corona-Virus-Freiwilligendienste (16.03.2020)

Rundschreiben zum Umgang mit Corona-Infektions-Fällen (DST)

Rundschreiben der ARBEITSGEMEINSCHAFT DER LEITER DER BERUFSFEUERWEHREN

Rundschreiben Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Corona-Virus und Freiwilligendienste