Tagesbriefe des SSG zur Corona-Pandemie
Um unsere Informationen zu bündeln, möchten wir Ihnen Tagesbriefe zur Verfügung stellen, in denen unterschiedliche Sachverhalte – aber immer mit Bezug zum Corona-Virus – zusammengefasst werden. Detaillierte Informationen oder in Bezug genommene Schreiben finden sich dann in den jeweiligen Anlagen.
Der Sächsische Städte- und Gemeindetag bereitet als Servicedienstleister für seine Mitglieder, die sächsischen Städte und Gemeinden, Informationen von Bund, Land und anderen Institutionen zur Bewältigung der Corona-Krise in komprimierter Form auf. Offenbar werden unsere Tagesbriefe aber auch weit über unseren Mitgliederbereich hinaus zur Kenntnis genommen. So erreichen uns inzwischen zahlreiche Anfragen und Kommentierungen auch von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen oder Unternehmen. Wir möchten daher ausdrücklich darauf hinweisen, dass die diesen Informationen zugrundeliegenden Rechtsnormen, Festlegungen oder Entscheidungen ganz überwiegend nicht von uns getroffen werden. Sollte es sich demgegenüber um Empfehlungen des SSG handeln, weisen wir ausdrücklich darauf hin.
Bisherige Tagesbriefe:
Themenüberlick:
1. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27. März 2021
2. Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung in Kraft getreten
3. SächsOVG bestätigt Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung für eine Schülerin der sechsten Klasse und Testpflicht für Arbeitnehmer und Selbständige mit Kundenkontakt
Themenüberlick:
1. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
2. Verlängerung Befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Beförderungen zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit bis 30.06.2021
3. Aktuell geltende Regelungen zum eingeschränkten Regelbetrieb im Bereich Kita
4. GEMA-Erstattungsanträge nur noch bis 14. April 2021 möglich
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO (gültig ab 01.04.2021)
Anlage 2 SMWA Schreiben vom 01.04.2021 - Verlängerung der befristeten Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot
Anlage 3 SMK Schreiben vom 01.04.2021 - Aktuell geltende Regelungen zum eingeschränkten Regelbetrieb im Bereich Kita
Themenüberlick:
1. Schulleitungsbrief
2. Durchführung von Gemeinderatssitzungen auf dem Gelände von Schulen und der Kindertagesbetreuung
mit Anlage:
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht
2. Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas ab 6. April 2021
3. Eingeschränkter Regelbetrieb in Schulen ab 12. April 2021
4. Testpflicht vor Einreise per Flugzeug nach Deutschland
5. Bund und Länder einigen sich auf Härtefallhilfen
mit Anlagen:
Anlage 1 Corona-Schutz-Verordnung
Anlage 2 SMS Medieninformation Corona-Schutz-Verordnung
Anlage 3 Bundesanzeiger Coronavirus-Einreiseverordnung
Themenüberlick:
1. Möglichkeit der telefonischen Krankmeldung verlängert
2. Umstellung von Registrierkassen auf Antrag auch über den 31. März 2021 hinaus möglich
3. Beschlussempfehlung des HFA an Plenum des Sächsischen Landtages zum kommunalen Finanzausgleich
mit Anlage:
Anlage SMF Medieninformation vom 26.03.2021 - Umstellung Registrierkassen
Themenüberlick:
1. Schließung von Kitas und Schulen in weiteren Landkreisen sowie in der Kreisfreien Stadt Chemnitz
2. Testzentren
3. SächsOVG bestätigt Zutrittsverbot an Schulen für Ungetestete und Untersagung der Speise- und Getränkeversorgung von Hotelgästen im eigenen Restaurant
mit Anlage:
Themenüberlick:
1. Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22 März 2021
2. Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (SächsRKG)
3. Durchführung von Gemeinderatssitzungen auf dem Gelände von Schulen
4. Selbsttests an Schulen – Erste Ergebnisse
5. Corona-Testungen Lehrkräfte und sonstiges pädagogisches Personal an Schulen im Präsenzunterricht
6. Impfterminvergabe für pädagogisches Personal an GS und FS sowie in der Kindertagesbetreuung
7. DStGB zum Rettungsschirm 2021
8. BMF-Schreiben zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus
mit Anlagen:
Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 22.03.2021 - Beschluss
Anlage 2 DST Rundschreiben vom 23.03.2021 zum Beschluss
Anlage 3 SMF Reiskostenvergütung Schreiben vom 06.05.2020
Anlage 4 SMF Reiskostenvergütung Schreiben vom 05.08.2020
Anlage 5 SMF Reiskostenvergütung Schreiben vom 07.01.2021
Anlage 6 SMF Reiskostenvergütung Schreiben vom 15.03.2021
Anlage 7 SSG Schreiben vom 19.03.2021 - Durchführungen von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
Anlage 8 SMK Medieninformation vom 19.03.2021_Erste Auswertung der Selbsttests an Schulen
Anlage 9 SMK Schulleiterbrief vom 21.03.2021 - Corona-Testung - Beendigung der Ausgabe von Berechtigungsscheinen
Anlage 10 SMK Schreiben vom 19.03.2021 Impfterminvergabe für Lehrkräfte und sonstiges Personal an GS und FS
Anlage 11 Bundestag Antwort auf die Kleine Anfrage 19-26506 Fraktion B90-GR
Anlage 12 BMF-Schreiben vom 18.03.2021020-12-22 Verländerung der Steuerlichen Massnahmen
Themenüberlick:
1. Durchführung von Tests an Schulen
2. Schließung von Schulen und Kitas in einigen Landkreisen ab Montag, 22. März 2021 - Notbetreuung
3. Bewilligung der Überbrückungshilfe III gestartet
4. Keine Umsatzbesteuerung von Sachspenden von Einzelhändlern an steuerbegünstigte Organisationen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK - Schulleiterbrief vom 18.03.2021_Durchführung von COVID-19-Schnelltests an sächsien Schulen
Anlage 1.1 SMK - Anlage 1 zum Schulleiterbrief vom 18.03.2021_RAPID SARS-COV-2 ANTIGEN TEST CARD
Anlage 1.2 SMK - Anlage 2 zum Schulleiterbrief vom 18.03.2021_Datenblatt Schnelltest
Anlage 2 SMK - Medieninformation vom 18.03.2021_In einigen Landkreisen müssen Schulen und Kitas ab Montag schließen
Anlage 3 SMK - Medieninformation vom 19.03.2021_Im Landkreisen Meißen müssen Schulen und Kitas abMontag schließen
Anlage 4 BMF - Schreiben vom 18.03.2021 Umsetzsteuerliche Behandlung von Sachspenden von Einzelhändlern
Themenüberlick:
1. Klarstellung zur Verlängerung der Corona-Arbeitsschutz-Verordnung
2. Testpflicht an Schulen – Nachweis eines negativen Selbsttests durch Selbstauskunft
3. Möglichkeiten der Einreise aus Tschechien
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Schulleiterbrief vom 16.03.2021 - Prüfung externer Testnachweise - Selbstauskünfte zu negativem Selbsttest ausreichend
Anlage 2 SMS Änderung der SächsCoronaQuarVO vom 16.03.2021 (gültig ab 17.03.2021)
Themenüberlick:
1. Corona-Arbeitsschutz-Verordnung verlängert (nachträglich mit redaktioneller Ergänzung)
2. Testzentren
3. Verhalten nach einem positiven Ergebnis eines Laientests
Themenüberlick:
1. Testpflicht für Erzieher
2. Testpflicht für kommunales Personal nach § 3a Abs. 2
3. Testungen in Schulen - Erklärvideo
4. Elternbrief Förderschulen
mit Anlagen:
Anlage SMK - Eltern- und Schülerbrief Förderschulen vom 11.03.2021
Themenüberlick:
1. Schreiben des SMK zu Testungen in Schulen
2. Sozialschutzpaket III verabschiedet
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK- Schulleiterbrief vom 10.03.2021 - Selbsttestung auf das Coronavirus an Schulen
Anlage 1.1 SMK Anlage 1 - Ablauf - Durchführung der Selbsttestung
Anlage 1.2 SMK Anlage 2 - Anleitung zum Rapid Antigen Test Kit
Anlage 1.3 SMK Anlage 3 - Einwillgungserklärung - 1 mal wöchentlich
Anlage 1.4 SMK Anlage 4 - Einwillgungserklärung - 2 mal wöchentlich
Anlage 1.5 SMK Anlage 5 - Erfassung Testergebnisse im Schulportal
Anlage 1.6 SMK Anlage 6 - Meldeformular § 6 IfSG
Anlage 2 SMK - Dienstanweisung zur selbstständigen Durchführung von COVID-19-Schnelltest an sächsischen Schulen
Anlage 3 SMK - Eltern- und Schülerbrief vom 10.03.2021
Anlage 3.1 SMK - Information über die Erhebung personenbezogener Daten zur Durchführung eines Corona-Schnelltests +Einwilligung
Anlage 4 DST- Rundschreiben vom 11.03.2021 Sozialschutzpaket III vom Bundesrat verabschiedet
Anlage 4.1 BT - Gesetzentwurf Sozialschutz-Paket III Drs 19_26542
Anlage 4.2 BT - Beschlussempfehlung und Bericht zum Gesetzentwurf Sozialschutz-Paket III Drs 19_26967
Anlage 4.3 BR - Empfehlung zum Sozialschutz-Paket III BR-Drs 187-1-21
Themenüberlick:
1. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
2. Verlängerung der zinsfreien Karenzzeit für den Veranlagungszeitraum 2019 gilt für alle Steuerpflichtigen
mit Anlagen:
Anlage Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona Virus vom 10.03.2021
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutzverordnung in Kraft getreten
2. Allgemeinverfügung Hygieneauflagen
3. Coronavirus-Testverordnung (TestV)
4. Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Beförderungen zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit
5. Schulleiterschreiben zur schrittweisen Schulöffnung für alle Klassenstufen
6. Testungen an Schulen
7. Notbetreuung bei Schließung der Kindertagesbetreuung
8. Merkblatt zum Umgang mit Mund-Nasen-Schutz in Schulen
9. Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung durch Corona-Krise; ergänzende Beschlüsse zu laufenden Kosten und Gesellschaften des Privatrechts
10. OLG Dresden entscheidet über Herabsetzung der Gewerbe-raummiete für ein geschlossenes Geschäft im Lockdown
11. SächsOVG setzt nächtliche Ausgangssperre und 15 km-Umkreis bei Bewegung im Freien (nach früherer Fassung der SächsCoronaSchutzVO) außer Kraft
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS - Saechsische Corona-Schutz-Verordung vom 05.03.2021 (gültig ab 08.03.2021)
Anlage 2 SMS - Allgemeinverfuegung Hygieneauflagen vom 06.03.2021 (gültig ab 08.03.2021)
Anlage 3 BMG - Coronavirus-Testverordnung – TestV Stand vom 07.03.2021 (Veröffentlichung steht noch aus)
Anlage 4 SMWA - Schreiben vom 04.03.2021 - Verlängerung Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertragsfahrverbot
Anlage 5 SMK - Schulleiterschreiben vom 05.03.2021 - Schrittweise Öffnung für alle Klassenstufen
Anlage 5.1 SMK - ANLAGE 1 zum Schulleiterbrief vom 05.03.2021 - Ergänzende Hinweise zum Schulbetrieb ab 15. März 2021
Anlage 5.2 SMK - ANLAGE 2 zum Schuleiterbrief vom 05.03.2021 - Eingeschränkter Regelbetrieb in der Sek.Stufe der Förderschulen
Anlage 6 SMK - Merkblatt für Schulleitungen zum Umgang mit Mund-Nasen-Schutz an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (Stand 08.03.2021)
Anlage 7 BMF - Schreiben vom 05.03.2021 Ergänzung zur Vorsteuerberichtigung
Themenüberlick:
1. Lockdown wird grundsätzlich bis 28. März 2021 verlängert
2. Entwurf Coronavirus-Testverordnung (TestV)
mit Anlagen:
Anlage 1 BMK - Beschluss aus Videokonferenz vom 03.03.2021
Anlage 2 BMK - Schaubild zu Öffnungsschritten Stand 03.03.2021
Anlage 3 DST - Rundschreiben vom 04.03.2021 zu BMK-Beschlüssen vom 03.03.2021
Anlage 4 BMG - Entwurf Coronavirus-Testverordnung Stand 04.03.2021
Themenüberlick:
1. Änderung der Coronavirus-Impfverordnung beschlossen – Impfmöglichkeit für Personal in Kitas, Grund- und Förderschulen
2. Hinweise zum Verfahren bei Antigen-Schnelltests in Kindertageseinrichtungen
3. Fonds Soziokultur fördert den passgenauen Einsatz digitaler Möglichkeiten
4. Bundestag beschließt Verlängerung der Geltungsdauer des Planungssicherstellungsgesetzes
5. Aktuelle Daten zur Wirtschafts- und Finanzentwicklung im Jahr 2020
6. Beförderungsverbot für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten soll verlängert werden
7. Aufbewahrung der Arbeitgeberbescheinigungen zur Notbetreuung
mit Anlagen:
Anlage 1 BMG AEndVO zur CoronaImpfV (verkündete Fassung von 24.02.2021)
Anlage 2 BMG Referentenentwurf 1. AEndVO zur CoronaImpfV (Stand 24.02.2021)
Anlage 3 SMS Medieninformation vom 25.02.2021 - Sachsen eroeffnet Impfmoeglichkeit fuer Angehoerige der naechsten Priorisierungsstufe
Anlage 4 SMS Dritte Muster-Allgemeinverfügung Absonderung (Stand 05.02.2021)
Anlage 5 Fonds Soziokultur Pressemitteilung von 24.02.2021
Anlage 6 DST Rundschreiben vom 25.02.2021 - Aktuelle Daten Wirtschafts und Finanzentwicklung 2020
Anlage 6.1 Anlage 1 zum DST Rundschreiben vom 25.02.2021
Anlage 6.2 Anlage 2 zum DST Rundschreiben vom 25.02.2021
Anlage 7 BMG Referentenentwurf 2. AEndVO zur Coronavirus-Schutzverordnung (Stand 24.02.2021)
Themenüberlick:
1. Testung von pädagogischem Personal an Schulen
2. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
3. Materialien zur Corona-Impfkampagne
4. Erzieherinnen und Grundschullehrerinnen sollen in Impfreihenfolge aufsteigen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Testung für Lehrkräfte und sonstiges pädagogisch tätiges Personal, Schreiben vom 17.02.2021
Anlage 2 SMK Ergänzendes Schreiben an berufsbildende Schulen vom 19.02.2021
Anlage 3 SMS Bußgeldkatalog vom 15.02.2021
Anlage 4 SMS Schreiben zum Bußgeldkatalog vom 15.02.2021
Anlage 5 DST Materialien Corona-Impfkampagne, Schreiben vom 22.02.2021
Anlage 6 BMG Referentenentwurf Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 vom 22.02.2021
Themenüberlick:
1. Geänderte Einreisebedingungen für tschechische Berufs-pendler
2. Neue Musterbescheinigung zur Beantragung Kinderkrankengeld
3. Verlängerung der zinsfreien Karenzzeit für den Veranlagungszeitraum 2019 – ggf. Softwareanpassung erforderlich
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS SächsCoronaQuarVO vom 15.02.2021 gültig ab 17.02.2021
Anlage 2 SK Rundmail vom 17.02.2021 zur Situation an der Grenze zur Tschechischen Republik - Ausnahmeregelung für Grenzpendler
Themenüberlick:
1. neue Corona-Schutzverordnung veröffentlicht
2. Anpassung der Sächsischen Quarantäne-Verordnung
3. neue Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen
4. Durchführung von Personalratswahlen während der Corona-Pandemie
5. FAQ zur Überbrückungshilfe III: Öffentliche Unternehmen von der Antragstellung ausgeschlossen
6. Sächsischer Verfassungsgerichtshof bestätigt Corona-Schutz-Verordnung
7. Merkblatt zum Umgang mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz an Schulen in öffentlicher Trägerschaft
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS SächsCoronaSchVO vom 12.02.2021 gültig ab 15.02.2021
Anlage 2 SMS SächsCoronaQuarVO vom 11.02.2021 gültig ab 14.02.2021
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Hygieneauflagen 15.02.2021
Anlage 4 SMK vom 15. Februar 2021 - Merkblatt für Schulleitungen zum Umgang mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz
Themenüberlick:
1. Unterricht der Abschlussjahrgänge an Gymnasien
2. Fristverlängerung für Insolvenzanträge und Steuererklärungen
mit Anlagen:
Themenüberlick:
1. Lockdown wird bis 7. März 2021 verlängert
2. Impfaufruf des Sozialministeriums
3. Bund startet Antragsverfahren für Überbrückungshilfe III
mit Anlagen:
Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 10.02.2021 - Beschluss
Anlage 2 DST Rundschreiben vom 10.02.2021 zum Beschluss MPK vom 10.02.2021
Anlage 3 DST Pressestatement vom 10.02.2021
Anlage 4 SMS Impfempfehlung vom 08.02.2021
Themenüberlick:
1. Sächsische Regierung lässt ab 15. Februar Click & Collect zu
2. Grundschulen und Kitas ab 15. Februar 2021 im eingeschränkten Regelbetrieb
3. Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung
4. GEMA-Tarifänderungen ab 2021 – Gutschriftenaktion läuft weiter
5. Verbuchung Entschädigung § 56 IfSG
6. Bund kündigt weitere Verbesserungen bei November- und Dezemberhilfe an
7. Auszahlung der November- und Dezemberhilfe – aktueller Stand
mit Anlagen:
Anlage 1 SMWA Medieninformation vom 09.02.2021 - Click und Collect ab 15. Februar in Sachsen moeglich
Anlage 2 SMK Medieninformation vom 09.02.2021 - Grundschulen und Kitas oeffnen zum 15. Februar
Anlage 3 SMK Schreiben vom 09.02.2021 an die Leitung der Kindertageseinrichtungen
Anlage 4 SMK Schulleiterschreiben vom 09.02.2021 Grund- und Förderschulen - Wiederaufnahme des Unterrichts
Anlage 4.1 SMK Anlage zum Schulleiterschreiben vom 09.02.202 - Schulbetrieb in der Primarstufe ab 15.02.2021
Anlage 5 SMK Schulleiterschreiben vom 09.02.2021 öffentliche Schulen - Hinweise zum weiteren Schulbetrieb ab dem 15.02.2021
Anlage 6 BMG Coronavirus-Impfverordnung vom 08.02.2021 (veröffentlichte Fassung)
Themenüberlick:
1. Atemschutzmasken für Lehrkräfte und weiteres pädagogisches Personal an Schulen
2. Schullogin als Videokonferenzsystem an Schulen
3. Bußgeldkatalog zur Quarantäne-Verordnung angepasst
4. Beschluss des SächsOVG vom 4. Februar 2021: Grenzgänger müssen weiterhin Tests vorlegen, um der Quarantänepflicht zu entgehen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Schreiben vom 04.02.2021 - Atemschutzmasken für Lehrkräfte und weiteres pädagogisches Personal
Anlage 2 SMK Anlage zum Schreiben vom 04.02.021 - Hinweise zur Anwendung von Atemschutzmasken
Anlage 3 SMS Bußgeldkatalog SächsCoronaQuarVO vom 05.02.2021 (gültig ab 06.02.2021)
Themenüberlick:
1. Koalitionsausschuss beschließt weitere Hilfen in der Corona-Pandemie
2. Amtszeit bei wiedergewählten Bürgermeistern nach Verschiebung der Wahl oder der Wahlanfechtung
3. Fristverlängerung für die Wirtschaftshilfen des Bundes
4. HFA gibt Landesmittel für Refinanzierung der Elternbeiträge frei
mit Anlagen:
Anlage 1 DST Rundschreiben vom 04.02.2021 - Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung zu weiteren Hilfen
Anlage 2 DST Anlage zum Rundschreiben vom 04.02.2021 - Ergebnisse des Koalitionsauschusses
Analge 3 SMI Schreiben vom 03.02.2021 - Amtszeit bei wiedergewählten Bürgermeistern nach Verschiebung der Wahl oder der Wahlanfechtung
Themenüberlick:
1.Merkblatt zum Umgang mit MNB in Schulen
2. Schulleiterbrief zum Vorgehen nach den Winterferien
3. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
4. Anwendungshinweise des Staatsministeriums des Innern zur Durchführung von 5. Gemeinderatssitzungen als Videokonferenz
5. Neue Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK - Merkblatt zum Umgang mit Mund-Nasenbedeckungen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft vom 28.01.2021
Anlage 2 SMK - Schulleiterbrief vom 28.01.2021 zum Vorgehen nach den Winterferien
Anlage 3 SMS - Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus vom 28.01.2021
Anlage 4 SMI - Ergänzende Hinweise zur Durchführung von Gemeinderats-, Kreistags- und Ausschusssitzungen vom 28.01.2021
Anlage 5 SMS - Allgemeinverfuegung Hygieneauflagen vom 28.01.2021
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht
2. Verpflichtung zum Homeoffice
3. Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Beförderungen zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit
4. Änderung der Quarantäne-Verordnung
5. VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2020/2021
mit Anlagen:
Anlage 1 - SMS - Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - SächsCoronaSchVO und Fünfte Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung vom 26.01.2021
Anlage 2 - BMAS - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 26.01.2021
Anlage 3 - SMWA - Verlängerung der befristeten Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsverbot, Schreiben vom 27.01.2021
Anlage 4 - SMK - VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2020/2021, Schreiben vom 27.01.2021
Themenüberlick:
1. neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Schulen und Kitas bis 14. Februar 2021 grundsätzlich geschlossen – Allgemeinverfügung zu Schulen und Kitas angepasst
3. Präsenzunterricht für Abschlussklassen der Berufsschulen ab 8. Februar 2021
4. Notbetreuung in Kitas und Grundschulen
5. Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu den gewerbesteuerlichen Maßnahmen
6. Vereinfachung der Überbrückungshilfe III
7. Aktuelles zu Wirtschaftshilfen für kommunale Unternehmen
8. Erste abschließende Bewilligungen der Novemberhilfe des Bundes erfolgt und ausgezahlt
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS - Medieninformation vom 26.01.2021 Neue Regelungen in der Corona-Schutz-Verordnung ab dem 28. Januar
Anlage 2 SMS - 3. Allgemeinverfügung zur Änderung der AV Kita Schulen vom 26.01.2021
Anlage 3 BMF - Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu den gewerbesteuerlichen Maßnahmen vom 25.01.2021
Themenüberlick:
1. Medienanfragen zur Abholung von kostenlosen Masken bei den Kommunen
2. Tschechien zum Hochinzidenzgebiet erklärt
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS - Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten vom 22.01.2021
Anlage 2 SMS - Medieninformation vom 22.01.2021 - Neue Regeln fuer Einreisende aus Hochinzidenzgebieten
Themenüberlick:
1. Weiterhin Präsenzunterricht für Schüler der Abschlussklassen
2. Bundesminister für Arbeit und Soziales erlässt Corona-Arbeitsschutzverordnung für den Zeitraum vom 25. Januar bis zum 15. März 2021
3. Leistungszeitraum für Kinderkrankengeld verlängert
4. Planungssicherstellungsgesetz soll verlängert werden – voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2022
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK - Medieninformation vom 20.01.2020_Weiterhin Praesenzunterricht fuer Schueler der Abschlussklassen
Anlage 2 BMAS - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Anlage 3 SMWA - Medieninformation vom 20.01.2020_Arbeitsminister Dulig begruesst Verordnung zum Homeoffice
Anlage 4 BMFSFJ - Musterbescheinigung Nachweis über Nicht-Inanspruchnahme Kita Schule bei Beantragung von Kinderkrankengeld
Themenüberlick:
1. Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 19. Januar 2021
2. Kleiner Grenzverkehr und Kinderbetreuung
3. Impfstrategie des Freistaates
mit Anlagen:
Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 19.01.2021 - Beschluss (19.01.2021)
Anlage 2 DST Statement vom 19.01.2021
Themenüberlick:
1. Weitere Schuljahresplanung sowie Prüfungsdurchführung
2. Neue Quarantäneregelungen in den sächsischen Landkreisen und Kreisfreien Städten
3. Änderung in der Corona-Schutzverordnung seit 16. Januar 2021 in Kraft
4. Regeln für Einreisende aus dem Ausland
5. Neue Verordnung des Bundes zur Sequenzierung des Coronavirus
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Schulleiterschreiben vom 14.01.2021
Anlage 1.1 Anlage 1 zum Schulleiterbrief - Allgemeinbildendes Gymnasium und berufliches Gymnasium
Anlage 1.2 Anlage 2 zum Schulleiterbrief - Oberschule, Abendoberschule, Förderschule mit lernzielgleicher Unterrichtung
Anlage 1.3 Anlage 3 zum Schulleiterbrief - Berufsbildende Schulen
Anlage 1.4 Anlage 4 zum Schulleiterbrief - Grund- und Förderschulen
Anlage 2 BMG Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV vom 13.01.2021
Themenüberlick:
1. Anwendungshinweise des Staatsministeriums des Innern zur Durchführung von Gemeinderatssitzungen als Videokonferenz
2. BMF verlängert Billigkeitsregelung zur Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung von Vermögen eines BgA aufgrund der Corona-Krise
3. Corona-Schnelltest für pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen – Formblatt, Inanspruchnahme ab 3. Februar 2021
4. Geoportal des GeoSN
5. Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (SächsRKG)
6. Kompensationszahlungen – Klarstellung zur Verbuchung
7. Bußgeldkatalog zur Quarantäne-Verordnung
mit Anlagen:
Anlage 1 SMI - Anwendungshinweise vom 12.01.2021 - Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzung (12.01.2021)
Anlage 2 BMF - Schreiben vom 11.01.2021 Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung von BgA durch Corona-Krise (11.01.2021)
Anlage 3 SMS - Corona-Schnelltests für pädagogisches Personal KITA - Formular als elektronisch ausfüllbare PDF-
Anlage 4 SMK Schreiben vom 13.01.2021 Corona - Schnelltests an Schulen
Anlage 5 GeoSN - Medieninformation vom 11.01.2021 - Impfzentren und Corona Radius jetzt auch auf dem Smartphone
Anlage 6 SMF - Schreiben vom 06.05.2020 zur Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (06.05.2020)
Anlage 7 SMF - Schreiben vom 05.08.2020 zur Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (05.08.2020)
Anlage 8 SMF - Schreiben vom 07.01.2021 zur Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (07.01.2021)
Anlage 9 SMS - Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO vom 11.01.2021
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutzverordnung in Kraft
2. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
3. Änderung der Quarantäneverordnung
4. Erlass zur Verlegung der Winterferien
5. Kitas bis zum Ende der Winterferien im Notbetrieb
6. Corona-Schnelltest für pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen
7. Erstattung der Elternbeiträge während der Kita-Schließung
8. Ausschluss einer Auszubildenden ohne Mund-Nasen-Bedeckung vom Präsenzunterricht ist rechtmäßig
9. Kompensationszahlung Steuern – Verbuchung
10. Die Öffnung von Geschäften und Märkten, die nicht der Grundversorgung dienen, bleibt im Freistaat Sachsen untersagt – Flächenregelung für Geschäfte bestätigt
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS - SächsCoronaSchVO vom 08.01.2021 (gültig ab 11.01.2021)
Anlage 2 SMS - Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus vom 09.01.2021 (gültig ab 11.01.2021)
Anlage 3 SMK - Erlass vom 08.01.2021 zur Änderungn der VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2020 2021
Anlage 4 SMK - Schreiben vom 08.01.2021 mit Antragsformular zu Corona-Schnelltests an Schulen und Kindertragseinrichtungen
Anlage 5 SMF - gemeinsame Medieninformation mit SMK und SSG vom 08.01.2021 - Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet
Themenüberlick:
1. Impfzentren gehen am Montag in Betrieb
2. Kompensationszahlung für Gewerbesteuerausfälle - Verbuchung
3. Vollzug des Kreislaufwirtschaftsgesetzes: Erlass zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Medieninforamtion vom 07.01.2020 Saechsische Impfzentren gehen am Montag in Betrieb (07.01.2021)
Anlage 2 SMEKUL Erlass im Rahmen der Corona-Pandemie II - Gewährleistung der Entsorgungssicherheit (07.01.2021)
Themenüberlick:
1. Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021
2. Schulbetrieb im Januar und Februar 2021
mit Anlagen:
Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 05.01.2021 - Beschluss (05.01.2021)
Anlage 2 DST Beschluss des Präsidiums vom 05.01.2021 zur Fortsetzung der Corona-Maßnahmen (05.01.2021)
Anlage 3 Entwurf SächsCoronaSchVO ab 11.01.2021 (Entwurf vom 06.01.2021 zur Anhörung)
Anlage 4 SMK Schulleiterbrief vom 05.01.2021
Themenüberlick:
1. Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmerege-lungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht in Kraft getreten
2. BMF-Schreiben zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksich-tigung der Auswirkungen des Coronavirus
3. Kompensationszahlung für Gewerbesteuerausfälle
4. Änderung der Quarantäneverordnung
5. Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge zur Kinderbetreuung aufgrund des Corona-Virus (SARS-CoV-2) ab 1. Januar 2021 im Bereich der Beamten
mit Anlagen:
Anlage 1 BMF Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (22.12.2020)
Anlage 2 SMS Änderung der SächsCoronaQuarVO vom 30.12.2020 (gültig ab 31.12.2020)
Anlage 3 SMI Schreiben vom 04.01.2021_Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge zur Kinderbetreuung ab 1.1.21
Anlage 3.1 SMI Anlage_Erlass vom 04.01.2021_Gewährung von Sonderurlaub zur Kinderbetreuung unter Fortzahlung der Bezüge
Themenüberlick:
1. Sortimentsangebot im Einzelhandel
2. Verlängerung der Steuererklärungsfrist für den Veranla-gungszeitraum 2019
3. Click & Collect-System bleibt im Freistaat Sachsen unter-sagt – SächsOVG weist Eilantrag zurück
mit Anlagen:
Anlage BMF Schreiben vom 21.12.2020 Verlaengerung Steuererklaerungsfrist VZ 2019 (21.12.2020)
Themenüberlick:
1. Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Impfstofftransporte und für Beförderungen zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit
2. Entschädigung für Kinderbetreuung erweitert
3. Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene
4. SSG wendet sich gegen den Ausschluss kommunaler Unternehmen bei Überbrückungshilfe III
5. Sortimentsangebot im Einzelhandel
6. Impfverordnung verabschiedet
mit Anlagen:
Anlage 1 SMWA Schreiben vom 17.12.2020 Befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Impfungen (17.12.2020)
Anlage 2 SMWA Schreiben vom 17.12.2020 Befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Warenverkehr (17.12.2020)
Anlage 3 BR Drucksache 760-20 - Änderung IfSG - Entschädigung bei Ferien oder Aufhebung Präsenzpflicht (17.12.2020)
Anlage 4 BMF Schreiben 18.12.2020 Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene, Ergänzung und Verläng. (18.12.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben vom 18.12.2020 Die Überbrückungshilfe III wird verbessert (18.12.2020)
Anlage 6 BGM Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV (18.12.2020)
Themenüberlick:
1. Sächsischer Landtag beschließt Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht
2. Praktische Ausbildung in Berufen des Gesundheits- und Sozialwesens während der Coronapandemie
3. Umsetzung des bundesweiten Feuerwerksverkaufsverbotes
4. Regelung zur Weiterleitung der Bundesmittel für Gewerbesteuerausfälle im Landtag beschlossen
5. Staatsregierung bringt den Staatshaushalt 2021/2022 in den Sächsischen Landtag ein
6. Berichterstattung zur „Abriegelung von Corona-Hotspots“
7. FAQ zur SächsCoronaSchVO veröffentlicht
mit Anlagen:
Anlage 1 Landtag DRS 7/4059 - Entwurf Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen
Anlage 2 SSG Pressemitteilung Nr. 25/20 - Zu viel Bürokratie und Misstrauen gegenüber den Kommunen (16.12.2020)
Anlage 3 SMS Schreiben vom 10.12.2020 Praktische Ausbildung in Berufen des Gesundheits- und Sozialwesens während der Coronapandemie (10.12.2020)
Anlage 4 SMF Medieninformation vom 17.12.2020 - 4.287 Seiten Haushalt an den Landtag übergeben (17.12.2020)
Anlage 5 SK Medieninformation vom 17.12.2020 - Ministerpraesident Kretschmer zur Berichterstattung - Abriegelung von Corona Hotspots (17.12.2020)
Anlage 6 FAQ zur SächsCoronaSchVO vom 11.12.2020 (Stand 16.12.2020)
Themenüberlick:
1. Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
2. Notbetreuung - Änderung der Anlagen 1 und 2 SächsCoronaSchVO
3. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
4. Beratung für Pflegeeinrichtungen
5. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
6. SMS gibt Standorte der Impfzentren bekannt
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS - Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 15.12.2020
Anlage 1.1 SMS - Lesefassung SächsCoronaSchVO vom 15.12.2020
Anlage 2 SMS - Anlagen 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO vom 15.12.2020
Anlage 3 SSG - Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung: Durchführungen von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse, Schreiben vom 15.12.2020
Anlage 4 SMS - Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus vom 15.12.2020
Anlage 5 SMS - Medieninformation Impfzentren sind vorbereitet vom 15.12.2020
Themenüberlick:
1. Beschluss der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020
2. neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
3. Umgang mit vertraglich gebundenen GTA-Partnern
4. Bundesverfassungsgericht und Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigen Verbot einer Großdemonstration von "Querdenken 351" am 12. Dezember 2020 in Dresden
5. Vollzug der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
6. Elternbeiträge während der Schließzeit
7. Ausgestaltung der Notbetreuung in der Kindertagesbetreuung
8. Antigen-Schnelltests in Einrichtungen und Diensten
9. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen
10. Hilfe für von den erweiterten Schließungen betroffene Unternehmen (verbesserte Überbrückungshilfe III)
mit Anlagen:
Anlage 1 Beschlüsse der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020
Anlage 2 SMK_Empfehlungen GTA vom 11.12.2020
Anlage 3 SMS_Umsetzung der Schnelltests in Einrichtungen und Diensten vom 10.12.2020
Anlage 4 SMS_Allgemeine Informationen zu den Schnelltestverfahren vom 09.12.2020
Anlage 5 BMF/BMWi_Hilfe für von den erweiterten Schließungen betroffene Unternehmen (verbesserte Überbrückungshilfe III) vom 12.12.2020
Themenüberlick:
1. Corona-Schutz-Verordnung ab 14. Dezember 2020
2. Schulleiterschreiben zum Schulbetrieb ab 14. Dezember 2020
3. Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an Schulen – Notbetreuung in Grundschulen
4. Weitere Schulleiterschreiben
5. Personenkreis für die Notbetreuung
6. Gemeinsame Empfehlungen zur Ausgestaltung der Notbetreuung in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
7. Gesetz zur Verschiebung des Zensus 2021 in Kraft getre
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS -SächsCoronaSchVO (Fassung zur Veröffentlichung eingereicht, gültig ab 14.12.2020)
Anlage 1.1 SMS - Anlagen 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO - Personenkreis für die Notbetreuung (Fassung zur Veröffentlichung eingereicht, gültig ab 14.12.2020)
Anlage 1.2 SMS - Anlage 3 SächsCoronaSchVO - Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung (Fassung zur Veröffentlichung eingereicht, gültig ab 14.12.2020)
Anlage 2 SMK - Schulleiterschreiben zum Schulbetrieb ab 14. Dezember 2020 (10.12.2020)
Anlage 2.1 Anlage 1 Allgemeine Hinweise zur Lehrplanerfüllung, zur Leistungsbewertung und zu Abschlussprüfungen (10.12.2020)
Anlage 2.2 Anlage 2 Häusliche Lernzeit
Anlage 2.3 Anlage 3 Digitales Lernen
Anlage 2.4 Anlage 4 Berufsbildende Schulen
Anlage 2.5 Anlage 5 Migration Integration
Anlage 2.6 Anlage 6 Schulbegleitende und schulartübergreifende Maßnahmen
Anlage 3 SMK - Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an Schulen in öffentlicher Trägerschaft während der Schulschließungen vom 10.12.20
Anlage 4 SMK - Erlass zur Änderung der VwV Bedarf und Schuljahresablauf vom 10.12.20
Anlage 5 SMK - Mündliche Prüfungen im ersten Staatsexamen vom 10.12.20
Anlage 6 SMK - Regelungen zum Vorbereitungsdienst vom 10.12.20
Anlage 7 SMK Gemeinsame Empfehlungen zur Ausgestaltung der Notbetreuung in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung (11.12.2020)
Themenüberlick:
1. Notbetreuung in Kitas – Nachweise der beruflichen Tätigkeit
2. Informationen des DST zur Verlängerung der „Novemberhilfe“ und der Überbrückungshilfe II
3. SächsOVG lehnt Eilantrag gegen Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung ab
mit Anlagen:
Anlage 1 Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung_Entwurf der Anlage 3 zur SächsCoronaSchVO
Anlage 2 Übersichten Notbetreuung_Entwurf der Anlage 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO
Anlage 3 DST Rundschreiben vom 08.12.2020 - Verlängerung der außerordentlichen Wirtschaftshilfe und Überbrückungshilfe (08.12.2020)
Themenüberlick:
1. Schulbetrieb ab 14. Dezember 2020
2. Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen während der gesamten Schließzeit möglich
3. Notbetreuung in Grundschulen und Horten
4. SächsOVG bestätigt „Maskenpflicht“ in Schulen
5. Schließung von Kultureinrichtungen bis 28. Februar 2021
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Schulleiterbrief vom 08.12.2020 (08.12.2020)
Anlage 2 SMK Medieninformation vom 09.12.2020 Staatliche Museen und Theater bis 28. Februar 2021 geschlossen (09.12.2020)
Themenüberlick:
1. Kabinett plant strengere Beschränkungen in Sachsen
2. Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung weiter verlängert
3. Blutspenden weiterhin möglich
4. Bundesverfassungsgericht und OVG Bremen bestätigen Verbot eine Großdemonstration von „Querdenken421Bremen“ am 5. Dezember 2020
5. Besuche in Pflege- und Altenheimen nur noch mit negativem Testergebnis
6. Corona-Schutzimpfung: Sachsen bekommt 13 Zentren und 13 mobile Impfteams
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS zum Schreiben des DRK - Blutspendedienstes Nord-Ost zur Durchführung von geplanten Blutspendeaktionen (30.11.2020)
Anlage 2 BVerfG Beschluss 1 BvQ 14520 Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. Dezember 2020 Demo-Bremen (05.12.2020)
Anlage 3 OVG-Bremen Beschluss 1 B 38520 vom 04.12.2020 Demo-Querdenken (04.12.2020)
Anlage 4 VG-Bremen Beschluss 5 V 274820 vom 02.12.2020 Demo-Querdenken (02.12.2020)
Anlage 5 SMS Medieninformation vom 08.12.2020 Besuche in Pflege und Altenheimen nur noch mit negativem Testergebnis (08.12.2020)
Anlage 6 SMS Medieninformation vom 08.12.2020 Corona Schutzimpfung Sachsen bekommt 13 Zentren und 13 mobile Impfteams (08.12.2020)
Themenüberlick:
1. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
2. Corona-Schutz-Verordnung und Allgemeinverfügungen
3. Neue Test-Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums
4. Allgemeinverfügung Hygiene
5. Vereinssport von Kindern und Jugendlichen bleibt verboten
6. CORONA-FAQ des Landessportbundes
7. Staatsregierung verlängert Umsetzungsfristen im Programm „Brücken in die Zukunft“
8. GEMA-Gutschriften für November/Dezember 2020
9. Merkblatt Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) in Schulen
10. Ergänzende Hinweise des BMF zu den Soforthilfen des Bun-des (Novemberhilfe bzw. Dezemberhilfe)
mit Anlagen:
Anlage 1 SSG Rundschreiben - Durchführungen von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (03.12.2020)
Anlage 2 BMG Coronavirus-Testverordnung – TestV vom 30.11.2020 (verkündetet Fassung 01.12.2020)
Anlage 3 SächsOVG Medieninformation vom 30.11.2020 - Vereinssport von Kindern und Jugendlichen bleibt verboten (30.11.2020)
Anlage 4 LSB Corona-FAQ (Fassung vom 01.12.2020)
Anlage 5 SMEKUL Medieninformation vom 01.12.2020 - Verlängerung Fristen VwV Investkraft (01.12.2020)
Anlage 6 SMK Merkblatt für Schulleitungen zum Umgang mit Mund-Nasenbedeckungen an Schulen in örtlicher Trägerschaft (01.12.2020)
Themenüberlick:
1. Sächsische Corona-Schutzverordnung (SächsCoronaSch-VO) veröffentlicht
2. Eingeschränkter Regelbetrieb in Kindertagesstätte
3. Eingeschränkter Regelbetrieb an Grund- und Förderschulen – Zusammenarbeit mit den Horten
4. Eingeschränkter Regelbetrieb an weiterführenden Schulen Entscheidung erfolgt im Einzelfall
5. Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Schulen
6. Vorgezogene Weihnachtsferien – Auswirkungen auf Horte
7. Umgang mit Warnhinweisen der Corona-Warn-App an Schu-len
8. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 27.11.2020 (gültig ab 01.12.2020)
Anlage 2 Gemeinsame Empfehlungen zum eingeschränkten Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen (27.11.2020)
Anlage 3 SMK Schulleiterschreiben vom 27.11.2020 - Hinweise zum Schulbetrieb im Dezember 2020
Anlage 3.1 SMK Anlage 1_Handlungsrahmen zum Eingeschränkten Regelbetrieb an Grundschulen, Förderschulen und im Hort
Anlage 3.2 SMK Anlage 2_Handlungsrahmen zum Eingeschränkten Regelbetrieb an den weiterführenden Schulen
Anlage 3.3 SMK Anlage 3_Erlass zur Änderung der VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2020 2021-Weihnachtsferien 2020 und weitere Termine
Anlage 4 SMK Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) in der Schule (27.11.2020)
Anlage 5 SMK Schulleiterbrief vom 26.11.2020 - Umgang mit Warnhinwiesen der Corona-Warn-App
Anlage 6 SMS Bußgeldkatalog zur Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 27.11.2020 (gültig ab 01.12.2020)
Themenüberlick:
1. Ergebnisse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 25.11.2020
2. Ergänzende Informationen zur „Novemberhilfe“ des Bundes
3. Weitere Eilverfahren gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung erfolglos
mit Anlagen:
Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 25.11.2020 - Beschluss (25.11.2020)
Anlage 2 Vollzugshinweise Novemberhilfe Bund
Anlage 3 FAQ Novemberhilfe Bund (Stand: 24.11.2020)
Anlage 4 SMWA_Medieninforamtion 25.11.2020 Antragstellung auf Novemberhilfe ab sofort online moeglich (25.11.2020)
Themenüberlick:
1. Änderung der Allgemeinverfügung Hygiene
2. Bundestag und Bundesrat beschließen das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
3. Umsetzung der "Novemberhilfe" des Bundes vorbereitet - Antragstellung ab Ende November möglich
mit Anlagen:
Anlage: SMS Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen
Themenüberlick:
1. Kleiner Grenzverkehr zum Einkaufen oder Tanken ausgesetzt
2. Ergebnisse der gestern stattgefundenen Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
3. Pressemitteilung des SSG zur Novembersteuerschätzung 2020
4. LT-Drucksache zum kommunalen Finanzausgleich abrufbar
5. Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigt in Eilverfahren zentrale Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO vom 13.11.2020 (13.11.2020)
Anlage 2 Videokonferenz BK und MPs vom 16.11.2020 - Beschluss (16.11.2020)
Themenüberlick:
1. Änderungen in der Corona-Schutz-Verordnung
2. Neue Regelungen für die Einreise aus Risikogebieten
3. Weiterhin keine Gesundheitsbestätigung im Hort nötig
4. Weiterhin Zahlungen an externe GTA-Kräfte
5. Personalversammlungen während der Pandemie
6. Umgang mit Mehrkosten bei öffentlichen Aufträgen für Rei-nigungsdienstleistungen
7. Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 beschlossen
8. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
9. Stabilisierungsfond für den Mittelstand
10. Kabinett bringt Gesetzentwurf zum Kommunalen Finanz-ausgleich in den Landtag ein
11. Bußgeldkatalog
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 10.11.2020 (gültig ab 13.11.2020)
Anlage 2 BMG und RKI_Digitale Einreiseanmeldung Info Sheet
Anlage 3 BMG Anordnungen Einreise Risikogebiete vom 05.11.2020
Anlage 4 BMG Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebiete vom 04.11.2020
Anlage 5 SMK Schreiben vom 06.11.2020 Zahlungen an externe GTA-Kräfte
Anlage 6 SMI Schreiben vom 05.11.2020 §§ 49 ff. SächsPersVG Durchführung von Personalversammlungen während Pandemie
Anlage 7 BMWI_Vergaberechtliche Maßnahmen Erläuternde Hinweise zum Umgang mit Mehrkosten bei Reinigungsleistungen
Anlage 8 BMWI_Anlage Formblatt zur Erstattung Mehrkosten-Nachweis Areitgeber
Anlage 9 BReg DRS 19 22848 Entwurf eines Gesetzes zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022
Anlage 10 SMI Schreiben vom 09.11.2020 Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse, MNB
Anlage 11 SMWA Medieninformation vom 11.11.2020 Sachsen startet Stabilisierungsfonds für den Mittelstand
Anlage 12 SMF Medieninformation vom 10.11.2020 Gesetzentwurf für stabile Kommunalfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie beschlossen
Anlage 13 SMS_Bußgeldkatalog vom 11.11.2020
Themenüberlick:
1. Förderung digitaler Bibliotheks- und Archivangebote
2. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
3. Gemeinsame Handlungsanleitung für die Praxis zur Umsetzung des Regelbetriebes in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter verschärften Corona-Schutzmaßnahmen
4. Neue SächsCoronaSchVO – aktualisierte FAQ
mit Anlagen:
Themenüberlick:
1. Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO)
2. Kontaktbeschränkungen
3. Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung
4. Medienausleihe an Bibliotheken möglich
5. Schulen und Kindertagesstätten
6. Neue Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauf-lagen
7. Neue Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung
8. Bußgeldkatalog
mit Anlagen:
Anlage 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (30.10.2020)
Anlage 2 Tragen einer Mund-Nasenbedeckung in Schulen (30.10.2020)
Anlage 3 Schulleiterbrief mit Anlagen (30.10.2020)
Anlage 4 Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen (30.10.2020)
Anlage 5 Neue Quarantäne-Verordnung (30.10.2020)
Anlage 6 Bußgeldkatalog mit Regelsätzen (30.10.2020)
Themenüberlick:
1. Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Re-gierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020
2. Kabinett bringt Regelung zur Weiterleitung der Bundesmittel für Gewerbesteuerausfälle auf den Weg
3. Neufassung BMF-Schreiben zu Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen
4. Sächsische Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverord-nung; Unterstützung der Beamten durch Gewährung von Sonderurlaub
5. Blutspenden in Schulgebäuden
6. Weitere haushaltsrechtliche Erleichterungen – Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts
7. Vollzug der „Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen An-lagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“
mit Anlagen:
Anlage 1 Konferenz BK und MPs vom 28.10.2020 - Beschluss (28.10.2020)
Anlage 2 BMF Schreiben vom 26.10.2020 Neufassung zu Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützung (26.10.2020)
Anlage 3 SMI zur Unterstützung der Beamten durch Gewährung von Sonderurlaub (29.10.2020)
Anlage 4 Erlass des SMI (Referat 13) vom 29.10.20 - Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge
Anlage 5 Erlass des SMI (Referat 13 und 16) vom 30.03.20 - Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung
Anlage 6 SMK Coronavirus - Durchführung von Blutspenden in Schulgebäuden (28.10.2020)
Anlage 7 SMEKUL - Newsletter vom 29.10.2020
Anlage 8 BMWi Förderrichtlinie Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen vom 13.10.2020 (Bek. Bundesanzeiger 19.10.20)
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutzverordnung
2. Unterstützung durch Bundespolizei
3. Erstattung von Ausgaben der Gesundheitsämter für die Un-tersuchung auf SARS-CoV-2 durch Fremdlabore sowie für ärztliche Leistungen für eventuelle externe Testentnahmen bis zum 31. August 2020
4. Bundesförderung für die Corona-gerechte Um- und Aufrüs-tung von raumlufttechnischen Anlagen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS SächsCoronaSchutzVO vom 21.10.2020 (gültig voraussichtlich ab 24. Oktober 2020)
Anlage 2 SMI Schreiben vom 19.10.2020 Umsetzung und Kontrolle des Vollzugs der landesrechtlichen Verordnungen (19.10.2020)
Anlage 3 SMS Ersattung von Ausgaben der Gesundheitsämter für Untersuchungen durch Fremdlabore (15.10.2020)
Anlage 4 BMWi Förderrichtlinie Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen (13. Oktober 2020)
Themenüberlick:
1. Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Re-gierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 14. Oktober 2020
2. Telefonische Krankschreibung bis Jahresende wird wieder ermöglicht
3. Zusätzliche Mittel für Ganztagesangebote (GTA)
4. Beherbergungsverbot in Sachsens soll fallen
5. Neue Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums
mit Anlagen:
Anlage 1 Konferenz BK und MPs vom 14.10.2020 - Beschluss (14.10.2020)
Anlage 2 SMK - Schreiben vom 09.10.2020 Förderung von GTA im Schuljahr 2020 2021 zusätzliche Mittel (09.10.2020)
Anlage 3 SMS - Entwurf SächsCoronaSchVO - Änderung zum Beherberungsverbot (Stand: 14.10.2020)
Anlage 4 BMG - Coronavirus-Testverordnung – TestV vom 14.10.2020
Themenüberlick:
1. Gesundheitsbescheinigung sparsam einsetzen
2. Beherbergungsverbot für Gäste aus innerdeutschen Risiko-gebieten
mit Anlagen:
Anlage SMS Medieninformation - Gesundheitsbescheinigung sparsam einsetzen
Nicht jeder Schnupfen bedeutet Corona-Infektion (05.10.2020)
Themenüberlick:
1. KORREKTUR - neue Corona-Schutz-Verordnung ab 1. Okto-ber 2020 mit Regelungen für Weihnachtsmärkte
2. FAQ Corona Kita und Kindertagespflege
mit Anlagen:
Anlage SMK FAQ Liste Kita (Stand 01.10.2020)
Themenüberlick:
1. Korrektur mit Tagesbrief 077/2020 Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 1. Oktober 2020 mit Regelungen für Weihnachtsmärkte
2. Berufspendler und kleiner Grenzverkehr aus Quarantäne-Pflicht ausgenommen
3. Verlängerung Geltungsdauer Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
4. Verlängerung des vereinfachten Zugangs zu SGB II- und SGB XII-Leistungen
5. Bußgeldkatalog zur neuen SächsCoronaSchVO
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS - SaechsCoronaSchVO vom 29.09.2020 (gültig ab 01.10.2020)
Anlage 2 SMS - Medieninformation vom 30.09.2020 Ausnahmen von der Quarantaenepflicht (30.09.2020)
Anlage 3 BReg - Sozialdienstleister-Einsatzgesetz-Verlängerungsverordnung–SodEGVerlV vom 16.09.2020
Anlage 4 BReg - Erste Verordnungzur Änderung der Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung 16.09.2020
Anlage 5 SMS - Schreiben Bußgeldkatalog ab 01.10.2020 (30.09.2020)
Themenüberlick:
1. Gemeinsame Erklärung nach Rundem Tisch zur Masken-pflicht im ÖPNV
2. Hinweise des SMF zur Verlängerung der Frist zur Umstel-lung von Registrierkassen
mit Anlagen:
Anlage 1 Gemeinsame Erklärung nach Rundem Tisch zur Maskenpflicht im ÖPNV (23.09.2020)
Anlage 2 SMF Hinweise zur Verlängerung der Frist für den Einbau von TSE in Registrierkassen (21.09.2020)
Themenüberlick:
1. Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in der Kindertagesbetreuung und in Schulen
2. Bereitstellung von Mund-Nasen-Bedeckung in Schulen
3. Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung
4. Änderung der Test-Verordnung des Bundes
5. BFH-Entscheidung zu Vollstreckungsmaßnahmen vor dem 19.03.2020
6. Studie zu Corona-Auswirkungen auf Kommunen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK - Empfehlung Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen in Schulen (Stand 16.09.2020)
Anlage 2 LaSuB - Merkblatt für Schulleitungen zum Umgang mit Mund-Nasen-Bedeckungen
Anlage 3 BMG Test-Verordnung des Bundes (in der Fassung ab 15.09.2020)
Themenüberlick:
1. Elternbrief zum Schuljahresstart
2. Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz bei Reisen in Risikogebiete
3. Neue Arbeitsschutzregel des BMAS veröffentlicht
4. GEMA-Corona-Gutschriften - Beantragung ab Mitte September 2020
5. Testungen für Erzieher und weiteres Personal
6. Durchführung von Gemeinderatssitzungen und anderen kommunalen Gremiensitzungen
7. Neue Corona-Schutz-Verordnungen veröffentlicht
8. Weitere Allgemeinverfügungen im Zusammenhang mit der Corona-Schutz-Verordnung
9. Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung des Bundes
10. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO
11. Fördersätze in der RL GRW Infra werden für Kommunen erhöht
12. Billigkeitsrichtlinie „Coronahilfen Profisport“
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK - Elternbrief zum Schuljahresbeginn 2020 (28.08.2020)
Anlage 2 BMAS - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (Stand 20.08.2020)
Anlage 3 SMS - Berechtigungsschein
Anlage 4 SMS - Allgemeinverfuegung-Hygieneauflagen vom 25.08.2020 (gültig ab 01.09.2020)
Anlage 5 SMS - Allgemeinverfuegung Krankenhaeuser vom 25.08.2020 (gültig ab 01.09.2020)
Anlage 6.1 BMFSFJ - Richtlinie Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit
Anlage 6.2 Übersicht Zentralstellen
Anlage 7 SMS - Schreiben vom 26.08.2020 Bußgeldkatalog SächsCoronaSchVO (26.08.2020)
Anlage 8 SMWA - Medieninformation vom 03.09.2020 Bis zu 90 Prozent Förderung für wirtschaftsnahe Infrastruktur (03.09.2020)
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 1. September 2020
2. Beschlüsse des Koalitionsausschusses Bund
3. Weitere Corona-Hilfen für kleine Kinos
4. Beschluss des VG Leipzig zu Reiserückkehrern
5. Buchungshinweise Fördermittel nach MobilEndFöVO
6. Bundesverfassungsgericht bestätigt Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten
7. Testungen für Erzieher und weiteres Personal
8. Schulleiterbriefe zum Schuljahresbeginn
9. Ministerpräsidentenkonferenz vom 27. August 2020
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS - SächsCoronaSchVO vom 25.08.2020 (gültig ab 01.09.2020 bis 02.11.2020)
Anlage 2 Bund Koalitionsausschuss - Beschlüsse vom 25.08.2020
Anlage 3 SK - Medieninformation vom 21.08.2020 - Weitere Corona Hilfen fuer kleine Kinos in Sachsen (21.08.2020)
Anlage 4 VG Leipzig - Medieninformation vom 21.08.2020 - Beschluss zu Reiserückkehrern
Anlage 5 BVerfG - Beschluss 1 BvR 1981 20 zu Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten vom 6. August 2020 (BAnz)
Anlage 6 SMS - Schreiben vom 27.08.2020 Angebot der Testung von verschiedenen Berufsgruppen
Anlage 7 SMK Schulleiterbriefe nebst Anlagen:
Themenüberlick:
1. Entwurf der Corona-Schutz-Verordnung mit Wirkung vom 1. September 2020
2. Sächsisches Beteiligungsportal kann für Kontaktdatenerfassung eingesetzt werden
3. Ahndung von Verstößen gegen die Testpflicht für Reiserückkeh-rer aus Risikogebieten
4. Buchungshinweise Schutzschirmmittel
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS - Entwurf der Corona-Schutz-Verordnung im Änderungsmodus (Stand: 19.08.2020)
Anlage 2 SMS - Ahndung von Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung als Ordnungswidrigkeit (20.08.2020)
Anlage 3 SK - Medieninforamtion vom 16.08.2020 Statt Zettelwirtschaft - Digitale Erfassung einer Kontaktinformation (16.08.2020)
Anlage 4 SMS - Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten (20.08.2020)
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutz-Verordnung mit Wirkung vom 1. September 2020
2. Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen
3. Reisekostenvergütung nach dem sächsischen Reisekostengesetz: Anerkennung triftiger Gründe für Nutzung des privaten Kfz bei Dienstreisen
4. ÖPNV-Rettungsschirm
5. Corona-Testkonzept: Erweiterung des Testkonzeptes Corona-Tests für Auszubildende, Schüler und Praktikanten in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern
6. Antragsfrist für Unterbringungszuschuss an Grenzpendler läuft am 31. August 2020 aus
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK - Medieninformation vom 11.08.2020 - zur Maskenpflicht an Schulen und Kitas (11.08.2020)
Anlage 2 SMS - Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 13.08.2020 (gültig ab 31.08.2020)
Anlage 2.1 SMS - Anlage 1 zur AllgV - Versicherung der Kenntnisnahme
Anlage 2.2 SMS - Anlage 2 zur AllgV - Gesundheitsbestätigung
Anlage 3 SMF - Reisekostenvergütung nach dem SächsRKG; Verlängerung der Zeitraums für die erleichterte Anerkennung triftiger Gründe (05.08.2020)
Anlage 4 ÖPNV-Rettungsschirm Muster-Richtlinie (Entwurf, Stand: 10.08.2020)
Anlage 5 SMS - Medieninformation vom 11.08.2020 - Corona-Testkonzept erweitert (11.08.2020)
Anlage 6 SMS - Corona-Testkonzept SN - Test für Auszub. in Pflegeeinrichtungen (10.08.2020)
Anlage 7 LDS - Medieninformation vom 11.08.2020 - Unterbringungszuschuss_an_Grenzpendler (11.08.2020)
Themenüberlick:
1. Technische Unterstützung der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW)
2. Tests für Reiserückkehrer
3. Fortschreibung der Teststrategie des Freistaates Sachsen
4. DigitalPakt Schule 2019 bis 2024: Einhaltung vergaberechtlicher Bestimmungen
5. Regelbetrieb nach den Sommerferien in Sachsens Schulen und Kitas
6. Verkündung des COVID-19-Pandemie-Unterstützungsgesetzes
mit Anlagen:
Anlage 1 BMG Bundesverordnung - Anspruch auf bestimmte Testungen (gültig ab 01.08.2020)
Anlage 2 SMS - Medieninformation vom 28.07.2020 - Sachsen startet Corona Tests an Flughaefen (28.07.2020)
Anlage 3 SMS - Fortschreibung COVID-19 Teststrategie (04.08.2020)
Anlage 4 SMK - DigitalPakt Schule 2019-2024 Einhaltung vergaberechtlicher Bestimmungen (03.08.2020)
Anlage 5 BMWi - Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts (19.03.2020)
Anlage 6 SMWA - Zwingend notwendige Beschaffungen - Vergaberecht (19.03.2020)
Anlage 7 SMS, SMK, komm. Spitzenverbände - Gemeinsame Handlungempfehlung - Sicherstellung des Regelbetriebes an Schulen und Kitas
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht
2. Weitere Allgemeinverfügungen im Zusammenhang mit der Corona-Schutz-Verordnung
3. Beschluss von Bund und Ländern zu lokalen Ausbruchgeschehen und Reisbeschränkungen
4. Kommunaler Schutzschirm
5. EU-Ratsgipfel in der Corona-Krise
6. Refinanzierung der Elternbeiträge
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Hygieneauflagen vom 14.07.2020 (gültig ab 18.07.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfuegung Krankenhäuser vom 14.07.2020 (gültig ab 18.07.2020)
Anlage 3 Bund-Länder-Besprechung - Beschluss 16.07.2020
Anlage 4 DStGB Rundschreiben zu EU-Ratsgipfel in der Corona-Krise (21.07.2020)
Anlage 5 EU-Rat - Vermerk Schlussfolgerungen des EU-Ratsgipfels (21.07.2020)
Themenüberlick:
1. Schutzschirm für Kommunalfinanzen im Landtag verabschiedet
2. neue Corona-Schutz-Verordnung wird veröffentlicht
3. Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas veröffentlicht
mit Anlagen:
Anlage 1 SSG Pressemitteilung Nr. 20/20 SSG begrüßt Verabschiedung des Gesetzes zur Unterstützung der Kommunen zur Bewältigung COVID-19-Pandemie (16.07.2020)
Anlage 2 SMF Medieninformation vom 16.07.2020 Landtag verabschiedet Schutzschrim für Kommunalfinanzen (16.07.2020)
Anlage 3 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 14.07.2020 (gültig ab 18.07.2020)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 14.07.2020 (gültig ab 18.07.2020)
Anlage 5 SMS Musterformular Gesundheitsbestätigung
Themenüberlick:
1. neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 18. Juli 2020
2. neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas vor dem Regelbetrieb – Regelbetrieb startet auch in Horten
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Medieninformation vom 14.07.2020 - Neue Corona-Schutzverordnung gilt ab 18. Juli
Anlage 2 SMS Medieninformation vom 14.07.2020 zur neuen Allgemeinverfügung Schule-Kita-Hort ab 18.07.2020
Themenüberlick:
1. Informationen zu Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen
2. Schulleiterschreiben zur Vorbereitung des Schuljahres 20/21
3. Mobile-Endgeräte-Förderverordnung (MobilEndFöVO)
mit Anlagen:
Anlage 1 BMI Informationen zu Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen (09.07.2020)
Anlage 2 SMK Schulleiterbrief 09.07.2020 Schuljahresvorbereitung 2020/2021 (09.07.2020)
Anlage 2.1 SMK Anlage I. 1 - Handlungsleitfaden zur Organisation des Regelbetriebes unter Pandemiebedingungen
Anlage 2.2 SMK Anlage I. 2 - Schulische Angebote, Veranstaltungen, GTA
Anlage 2.3 SMK Anlage I. 3 - Häusliche Lernzeit und digitale Angebote
Anlage 3 SMK Mobile-Endgeräte-Förderverordnung – MobilEndFöVO (Endfassung - Veröffentlichung Ende Juli beabsichtigt)
Themenüberlick:
1. Kommunaler Schutzschirm im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages bestätigt
2. Corona-Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen startet
3. Billigkeitsregelung zur Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung von Vermögen eines BgA aufgrund der Corona-Krise
mit Anlagen:
Anlage 1 Bund FAQs zur Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen (Stand 06.07.2020)
Anlage 2 SMF Schreiben vom 08.07.2020 Billigkeitsregelung zur Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung von Vermögen eines BgA (08.07.2020)
Themenüberlick:
1. Regelungen und Hinweise zu Reisen von Beschäftigten in Risikogebiete nach RKI
2. Kommunales Corona-Solidarpaket
mit Anlagen:
Anlage Bekanntmachung Kommunales Corona-Solidarpaket (30.06.2020)
Themenüberlick:
1. Erlass zu Schulfahrten für das Schuljahr 2020/2021
2. Umsatzsteuerabsenkung - BMF gibt geänderte Vordrucke bekannt
3. Sonderregelungen im Beihilferecht
4. Erlass zu abweichenden Terminen der Zeugnisvergabe
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Erlass zu Schulfahrten im Schuljahr 2020/2021 - Stornokosten (02.07.2020)
Anlage 2 BMF Schreiben zu Pfandgeldern (02.07.2020)
Anlage 3 EU-Kommission Mitteilung - 3. Änderung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19 (29.06.2020)
Anlage 4 SMK Erlass zum Termin der Zeugnisübergabe (02.07.2020)
Themenüberlick:
1. Stufenkonzept für Maßnahmen in Corona-Hotspots
2. Zweites Corona-Steuerhilfegesetz mit der temporären Senkung der Umsatzsteuer am 1. Juli 2020 in Kraft getreten
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Medieninformation vom 30.06.2020 Stufenkonzept für Corona-Hotspot-Maßnahmen (30.06.2020)
Anlage 2 BMF-Schreiben zur Absenkung der Mehrwertsätze (30.06.2020)
Anlage 3 BMI Rundschreiben vom 29.06.2020 Umsatzsteuer (29.06.2020)
Anlage 4 Anlage zum BMI Rundschreiben - BMF-Merkblatt zur Umsatzbesteuerung in der Bauwirtschaft (12.10.2009)
Themenüberlick:
1. Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung
2. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen
3. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationsein-richtungen
4. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO
mit Anlagen:
Anlage 1 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (SächsCoronaQuarVO) vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 2 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 3 SMS Allgemeinverfuegung Hygieneauflagen vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfuegung Krankenhäuser und Rehaeinrichtung vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 5 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO (gültig ab 27.06.2020)
Themenüberlick:
1. aktualisierte Fassung der SächsCoronaSchVO gültig ab 27. Juni 2020
2. Sondermaßnahmen des Bundes zur Unterstützung des Ehrenamtes im ländlichen Raum
3. Gesundheitsbestätigung für Kita und Grundschule
4. BMF hat FAQ zur „Anstehenden Umsatzsteuersatzsen-kung“ begonnen
mit Anlagen:
Anlage 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 2 Flyer Ehrenamt stärken.Versorgung sichern.
Anlage 3 SMS Muster Gesundheitsbestätigung
Ergänzung im Nachgang
Nach Veröffentlichung der Fassungen auf https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html wurden nachstehende Verordnungen und Allgemeinverfügung zur Verfügung gestellt:
Themenüberlick:
1. Befristete Absenkung der Umsatzsteuersätze zum 1. Juli 2020 – aktualisierter Entwurf eines begleitenden BMF-Schreibens
2. Konjunkturpaket des Bundes – Kabinett beschließt Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen
mit Anlagen:
Anlage BMF Entwurf begleitendes Schreiben zur Senkung MwSt (Stand 23.06.2020)
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 30. Juni 2020
2. Regelbetrieb in Krippen, Kindergärten und Tagespflege ab 29. Juni 2020 – Handlungsanleitung für die Praxis
3. Verschiebung Zensus 2021 – Keine Übermittlung von Meldedaten im November 2020
4. Nutzung von Lernplattformen in Schule
5. Testkonzept des Freistaates Sachsen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Medieninformation vom 23.06.2020 zur CoronoSchutzVO am 30.06.2020 (23.06.2020)
Anlage 2 SMK Minister-Schreiben vom 23.06.2020 zum Regelbetrieb (23.06.2020)
Anlage 3 BMI Referentenentwurf vom 08.06.2020 zur Verordnung zur Aussetzung der Datenübermittlung Zensus (Stand: 08.06.2020)
Anlage 4 LaSuB Schreiben vom 31.03.2020 Nutzung Lernplattformen (31.03.2020)
Anlage 5 SMS Erlass Testungen vom 19.06.2020
Anlage 5.1 SMS Erläuterungen zum Erlass vom 19.06.2020
Themenüberlick:
1. RL Digitale Schulen – Anträge bis 30.09.2020 möglich
2. Besondere Bildungsangebote in den Sommerferien
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Änderung der RL Digitale Schulen vom 15.06.2020
Anlage 1.1 SMK Änderung Anlage 1 zur RL Digitale Schulen - Festbeträge
Anlage 2 SMK Schulleiterbrief 17.06.2020_Übergang in den Regelbetrieb und ergänzende Bildungsangebote (17.06.2020)
Anlage 2.1 SMK Schulleiterbrief 17.06.2020 Anlage zu Besondere Bildungsangebote in den Sommerferien
Themenüberlick:
1. Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz
2. Befristete Absenkung der Umsatzsteuersätze zum 1. Juli 2020 - Entwurf eines begleitenden BMF-Schreibens
mit Anlagen:
Anlage BReg Gesetzentwurf zum Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz vom 12.06.2020
Themenüberlick:
1. Hilfspaket für Kultur und Tourismus
2. Verzicht auf Mindestabstand in Grundschulen rechtmäßig
mit Anlagen:
Anlage SMK Medieninformation Rund 68 Millionen für Kultur und Tourismus (09.06.2020)
Themenüberlick:
1. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO
2. Corona-Steuerhilfegesetz - Verlängerung der Optionsfrist zu § 2b UStG
3. Verschiebung des Zensus wahrscheinlich
4. Umsetzung der Mehrwertsteuersenkung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets der Bundesregierung
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 06.06.2020
Anlage 2 StaLa Zensus 2021 Verschiebung des Stichtages (05.06.2020)
Anlage 2.1 SMI Verschiebung Zensus (03.06.2020)
Anlage 3 DST, DStGB, VKU Brief an Minister Boesinger Umsetzung_Mehrwertsteuersenkung (10.06.2020)
Anlage 3.1 DST, DStGB, VKU Forderungen MWSt-Senkung (10.06.2020)
Anlage 3.2 VKU Fragen und Antworten zur Umsatzsteuersenkung ab 01.07.2020 (Stand: 10.06.2020)
Themenüberlick:
1. Schulleiterbrief zur Durchführung von Veranstaltungen
2. Aufhebung der Erlasse des SMEKUL zur Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
3. Durchführung von Gemeinderatssitzungen und anderen kommunalen Gremiensitzungen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Schulleiterbrief vom 04.06.2020 zur Durchführung von Veranstaltungen (04.06.2020)
Anlage 1.1 Anlage zum SMK Schulleiterbrief - Checkliste für die Vorbereitung und Durchführung von schulischen Veranstaltungen
Anlage 2 SMEKUL Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (04.06.2020)
Anlage 3 SSG Vollzug der SächsGemO - Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und
seiner Ausschüsse (08.06.2020)
Themenüberlick:
1. Allgemeinverfügung Hygieneauflagen
2. Allgemeinverfügung Krankenhäuser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
3. Corona-Schutz-Verordnung und Museen
4. Corona-Warn-App
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Hygienauflagen (04.06.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Krankenhäuser (04.06.2020)
Anlage 3 DST Corona Warn App (05.06.2020)
Anlage 4 Corona Warn App Baukasten (05.06.2020)
Anlage 5 Corona Warn App Kampagne (05.06.2020)
Themenüberlick:
1. Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 6. Juni 2020
2. Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen
3. FAQ des SMK zur Ausgestaltung des eingeschränkten Re-gelbetriebes
4. Pressemitteilung Kita-Betreuung
5. Koalitionsausschuss beschließt Konjunkturpaket des Bun-des
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS SächsCoronaSchVO vom 03.06.2020 (gültig ab 06.06.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Kita Schulen vom 04.06.2020 (gültig ab 06.06.2020)
Anlage 3 SMK FAQ Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes (Stand: 04.06.2020)
Anlage 4 SSG Pressemitteilung 16/2020 vom 04.06.2020 Rückkehr zum
normalen Regelbetrieb an Sachsens Kindertageseinrichtungen
Themenüberlick:
1. Kampfmittelbeseitigung
2. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO
3. Allgemeinverfügung stationäre Einrichtung
4. Handreichung für die Abrechnung von ESF-Projekten
mit Anlagen:
Anlage 1 LDS Hinweise zur Kampfmittelsondierung und -beräumung (22.05.2020)
Anlage 2 SMS Bußgeldkatalog SächsCoronaQuarVO vom 20.05.2020
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung für stationäre Pflegeeinrichtungen vom 28.05.2020
Anlage 4 SAB Handreichung Abrechnung ESF-Projekte (Stand 28.05.2020)
Themenüberlick:
1. Haftungsansprüche bei Absagen von Veranstaltungen
2. Gesetz zur Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat Sachsen zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie dem Landtag zugeleitet
3. Stärker als Gewalt – Initiative des Bundesfamilienministeriums
mit Anlagen:
Anlage 1 DST Haftungsansprueche (11.05.2020)
Anlage 2 SLT Gesetzentwurf Unterstuetzung Kommunen (28.05.2020)
Anlage 3 BMFSFJ Schreiben an den DStGB "Zuhause nicht sicher" (26.05.2020)
Anlage 4 BMFSFJ Info-Aktion "Zuhause nicht sicher"
Themenüberlick:
1. Weitere haushaltsrechtliche Erleichterungen – Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts
2. Unterbringungszuschuss für Grenzpendler
3. Staatsregierung bringt Gesetzentwurf zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie in den Landtag ein
mit Anlagen:
Anlage 1 SMI Medieninformation vom 27.05.2020 Innenministerium erleichtert das kommunale Haushaltsrecht in Zeiten der Pandemie (27.05.2020)
Anlage 2 SMI Erlass zum Gemeindewirtschaftsrechts vom 27.05.2020
Anlage 3 SMWA Medieninformation vom 27.05.2020 Unterbringungszuschuss fuer Grenzpendler (27.05.2020)
Anlage 4 SMF Medieninformation vom 26.05.2020 Schutzschirm für Kommunalfinanzen: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf (26.05.2020)
Themenüberlick:
1. Maßnahmen zum Erhalt der sozialen Infrastruktur in Sachsen
2. Steuerliche Beurteilung der Abgabe von Schutzausrüstung
3. BMF konkretisiert Regelung zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Medieninformation vom 20.05.2020 Maßnahmen zum Erhalt der sozialen Infrastruktur inSachsen verabschiedet (20.05.2020)
Anlage 2 SMF Schreiben vom 25.05.2020 zur steuerlichen Beurteilung der Abgabe von Schutzausrüstung (25.05.2020)
Anlage 3 BMF-Schreiben vom 26.05.2020 Ergaenzung - Regelung zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen (26.05.2020)
Themenüberlick:
1. Unterstützungsangebot des THW
2. Änderung der Bestimmungen für Ein- und Rückreisende
3. Hinweise der Deutschen Rentenversicherung
Themenüberlick:
1. Kinder und Jugendliche in der COVID-19-Pandemie
2. Besuchs- und Ausgangregelung stationäre Einrichtungen der Altenpflege
3. Formular Gesundheitsbestätigung für Schule und Kita
4. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
5. FAQ des SMK zur Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes
6. Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
7. Weitere Gesetze zur Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
mit Anlagen:
Anlage 1 DGKH, DGPI, DAKJ bvkj e.V. Stellungnahme: Kinder und Jugendliche in der COVID-19-Pandemie (18.05.2020)
Anlage 2 SMS Informationen zu Besuchen in stationären Alten- und Pflegeheimen (18.05.2020)
Anlage 3 SMS Informationen zur Ausgangsregelung in Alten- und Pflegeheimen (18.05.2020)
Anlage 4 Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
Anlage 5 SMK FAQ zur Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes (Stand: 19.05.2020)
Themenüberlick:
1. Schreiben von Herrn Staatsminister Piwarz an Kita-Leitungen und Fachkräfte
2. Hinweise zu Fahrdiensten im Schülerspezialverkehr für die Beförderung von Schülern der Primarstufe
3. Planungssicherstellungsgesetz beschlossen
4. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
5. DST zu Kommunalem Solidarpakt 2020
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Brief des Staatsministers an Kita-Leitung und pädagogische Fachkräfte (17.05.2020)
Anlage 2 SMK Hinweise für Fahrdienste im Schülerspezialverkehr (16.05.2020)
Anlage 3 Entwurf Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
Anlage 4 DST Rundschreiben zum Kommulen Solidarpakt (15.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage zum DST Rundschreiben_Eckpunkte kommunale Solidarpakt
Anlage 4.2 Anlage zum DST Rundschreiben_Altschulden_Erklärung
Anlage 5 SMF Medieninformation vom 16.05.2020_Sachsens Finanzminister begrüßt Bundesrettungschirm für Kommunen nur eingschränkt (16.05.2020)
Themenüberlick:
1. Beschluss des VG Leipzig zur Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen
2. Weitere Änderungen der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Änderung der Allgemeinverfügung zur Regulierung des Betriebes von Grundschulen im Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie (16.05.2020)
Anlage 2 SMS Medieninformation 47/2020: Schulen und Kitas starten am Montag (16.05.2020)
Anlage 3 SMS Schulleiterbrief des Kultusministers (16.05.2020)
Anlage 4 SMS Elternbrief des Kultusministers (16.05.2020)
Themenüberlick:
1. Telefonische Krankmeldung vorerst letztmalig bis 31. Mai 2020 verlängert
2. Pressemitteilungen zum Stand der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und zur zeitnahen Öffnung aller sächsischen Freizeitbäder und Thermen
3. Abrechnung und Abgabepreise für Persönliche Schutzaus-rüstung
4. Info zu Corona auf dem Kita-Bildungsserver
5. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 15. Mai 2020
mit Anlagen:
Anlage 1 SSG Pressemitteilung 13-20 vom 15.05.2020 zur Notbetreuung in Kita (15.05.2020)
Anlage 2 SSG und LTV gemeinsame Pressemitteilung 12-20 vom 15.05.2020 (15.05.2020)
Anlage 3 SMS Schreiben zur Abrechnung und Abgabepreisen für PSA (14.05.2020)
Anlage 4 SMS Schreiben Bußgeldkatalog ab 15.05.2020 (15.05.2020)
Themenüberlick:
1. Umsetzung des eingeschränkten Regelbetriebs ab 18.05.2020
2. Weitere Regelungen ab 15. Mai 2020
3. Anordnung von Hygieneauflagen
4. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 15. Mai 2020
5. Absage von Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen infolge der Corona-Krise
6. Tragen einer Mund-Nasenbedeckung, Corona-Pandemie, Stand 13.05.2020
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Schulen und Kindertageseinrichtung vom 12.05.2020 (gültig ab 18.05.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 5 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches 5ozialgesetzbuch vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 6 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 7 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 8 SMS Schreiben zum Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 15.05.2020 (13.05.2020)
Anlage 9 SMI Änderungserlass zu Absage der Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen (14.05.2020)
Themenüberlick:
1. Corona FAQ des Landessportbundes
2. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – Vergleich mit Entwurfsfassung
3. Grundsätzliche Quarantänepflicht bei Einreise aus dem Aus-land
mit Anlage
Anlage Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 (Fassung Bekanntmachung) gültig ab 15.05.2020
Themenüberlick:
1. Sächsisches Kabinett verabschiedet neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Entwurf Corona-Steuerhilfegesetz: Verlängerung des Optionszeitraums beim § 2b UStG
3. Dienstanweisung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs
4. Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020) in der Fassung des Kabinettbeschlusses steht in redaktioneller Hinsicht noch unter dem Vorbehalt der Normprüfung
Anlage 2 SMS Medieninformation vom 12.05.2020 Weitere Lockerungen beschlossen (12.05.2020)
Anlage 3 OVG Medieninformation vom 12.05.2020 Entscheidung zur 800qm-Grenze für Einzelhandel (12.05.2020)
Anlage 4 DST Rundschreiben - Entwurf Corona-Steuerhilfegesetz Verlängerung des Optionszeitraums beim § 2b UStG (12.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage zum DST Rundschreiben - Regierungsentwurf Corona-Steuerhilfegesetz
Anlage 5 SMK SL-Brief Dienstanweisung zum Dienstberieb an den Schulen in der Phase der Wiederaufnahmen des Unterrichts
Anlage 6 SMK Medieninformation vom 12.05.2020 Kitas und Schulen im Primarbereich oeffnen
Themenüberlick:
1. Anerkennung eines triftigen Grundes für die Nutzung des Privat-Kfz bei Dienstreisen
2. Testung auf Infektion mit SARS-CoV-2 – Angebot für Lehrkräfte
3. Unterricht an Grund- und Förderschulen ab 18. Mai 2020
mit Anlagen:
Anlage 1 SMF Reisekosten Anerkennung triftiger Gründe Nutzung privates KfZ (06.05.2020)
Anlage 2 SMK Lehrerbrief zum Angebot der Testung Lehrkräfte (08.05.2020)
Anlage 3 SMK Medieninformation vom 08.05.2020 zur Testung Lehrkräfte (08.05.2020)
Anlage 4 SMK Schulleiterbrief Grund- und Förderschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage 1 Konzept zur Wiedereröffnung
Anlage 4.2 Anlage 2 Handlungsempfehlungen für die Praxis in der Grundschule und der Primarstufe der Förderschule
Anlage 4.3 Anlage 3 FAQ alle Klassen Grundschule und der Primarstufe der Förderschule ab 18.05.2020
Themenüberlick:
1. Konzept zum eingeschränkten Regelbetrieb der Kindertagesbetreuung, der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen in Sachsen
2. Schulleiterschreiben
3. Wochenmärkte
mit Anlagen:
Anlage 1 SSG Pressemitteilung 10/20 zur Notbetreuung in Kitas (08.05.2020)
Anlage 2 SMK Ministerschreiben zu Kitas, Grundschulen und Horte ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 3 SSG Pressemitteilung 11/20 Start des eingeschränkten Regelbetriebes in Kitas (08.05.2020)
Anlage 4 Konzept zur Wiedereröffnung
Anlage 5 Handlungsempfehlungen für den eingeschränkten Regelbetrieb ab 18. Mai 2020 (Stand: 08.05.2020)
Anlage 5.1a Formular Gesundheitsbestätigung_vorgetragen für Mai
Anlage 5.1b Formular Gesundheitsbestätigung_leer
Anlage 5.2 Hinweisblatt des SMS „Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung“
Anlage 5.3 SMK Handlungsleitfaden Umgang mit Corona-Fällen an Schulen und Kitas
Anlage 5.4 Aushang Betretungsverbot
Anlage 6.1 SMK Schulleiterbrief berufsbildende Schulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.2 SMK Schulleiterbrief Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.3a SMK Schulleiterbrief Grund- und Förderschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.3b SMK FAQ Grundschulen- und Föderschulen
Anlage 6.3c (ergänzt) Konzept zur Wiederöffnung
Anlage 6.3d (ergänzt) Handlungsempfehlung für die Praxis
Anlage 6.4a SMK Schulleiterbrief Oberschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.4b SMK Schulleiterbrief Oberschulen Anlage 1 - Erlass zur Durchführung der Abschlussprüfungen (08.05.2020)
Anlage 6.4c SMK Schulleiterbrief Oberschulen Anlage 2 - Hinweise zur Durchführung der Abschlussprüfungen
Anlage 6.5 SMK Schulleiterbrief Gymnasien zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Themenüberlick:
1. Brief des Ministerpräsidenten: Ankündigung weiterer Öffnungen zum 18. Mai 2020
2. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Online-Antrag
3. Wochenmärkte
mit Anlagen:
Anlage Ministerpräsidentenschreiben an OBM und BM (06.05.2020)
Themenüberlick:
1. Ergänzende Information zum Kommunalen Schutzschirm – Schreiben des Finanzministers an die Landtagsabgeordneten
2. DStGB fordert Sofortprogramm von Bund und Ländern für Kommunen
3. Durchführung von kommunalen Gremiensitzungen
5. Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten zu weiteren Lockerungsschritten
6. Notbetreuung in Grundschulen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMF Schreiben des StM an die Koalitionsabgeordneten (05.05.2020)
Anlage 2 DStGB Forderungskatalog Rettungschirm von Bund und Ländern für die Kommunen unverzichtbar (Mai 2020)
Anlage 3 SSG Hinweise zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (06.05.2020)
Anlage 4 Beschluss 06.05.2020 der Bundeskanzlerin und MP der Länder (06.05.2020)
Anlage 5 SMK Unfallversicherung in der Notbetreuung (06.05.2020)
Themenüberlick:
1. Freistaat und kommunale Spitzenverbände vereinbaren kommunalen Schutzschirm
2. Erleichterungen im Gemeindehaushaltsrecht
3. Weitere Lockerungen ab dem 15. Mai 2020 angekündigt
mit Anlagen:
Anlage 1 SMF Medieninformation 20/2020 - Freistaat und Kommunen einigen sich auf Schutzschirm für Kommunalfinanzen (05.05.2020)
Anlage 2 SSG Pressemitteilung 08/2020 - Schulterschluss mit dem Land ermöglicht es den Kommunen, die Folgen der Corona-Pandemie besser verkraften zu können (05.05.2020)
Themenüberlick:
1. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO
2. Verordnung zur Abgrenzung der Kfz-Steuerpflicht
3. Möglichkeit der telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nochmals um zwei weitere Wochen verlängert
4. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
4.1 Zusammenkünfte im Rahmen von Gottesdiensten, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen
4.2 Öffnung von Spielplätzen
4.3 Nutzung von Außensportstätten
5. Weitere Regelungen ab 4. Mai 2020
6. Amt24-Onlineantrag „Unterstützung für Chemnitzer Kunst- und Kulturschaffende“ steht zur Nachnutzung bereit
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO (gültig ab 04.05.2020)
Anlage 2 SMS CoronaSchutzVerordnung vom 30.04.2020 (gültig 04.05. - 20.05.2020)
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 04.05.2020
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote vom 01.05.2020
Anlage 5 SMS Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen vom 01.05.2020
Anlage 6 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche vom 01.05.2020
Anlage 7 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch vom 01.05.2020
Anlage 8 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen vom 01.05.2020
Themenüberlick:
1. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - SächsCoronaSchVO vom 4. Mai 2020
2. Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertagesstätten
3. Elternbeiträge nur bei Nutzung der Betreuungsangebote
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) (04.05.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen (01.05.2020)
Anlage 2.1 Übersicht der Sektoren mit Anspruch auf Notbetreuung
Anlage 2.2 Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule
Anlage 3 SMF Pressemitteilung: Elternbeiträge nur bei Nutzung der Betreuungsangebote (01.05.2020)
Themenüberlick:
1. Entwurf der Allgemeinverfügung zur Schließung von Kitas und Schulen
2. Zulässigkeit der Übernahme von Stornokosten für abgesagte Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit Corona
3. Dienstanweisung für den Schulbetrieb ab 6. Mai 2020
4. Hinweise zum Einsatz von GTA-Kräften an allgemeinbildenden Schulen im Zeitraum vom 20. April bis 17. Juli 2020
5. Corona-Schutz-Verordnung ab 4. Mai 2020
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Zulässigkeit der Übernahme von Stornokosten für abgesagte Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit Corona (29.04.2020)
Anlage 2 SMK Hinweise des SMK zur Übernahme von Stornorechnungen durch den Freistaat Sachsen für abgesagte Schulfahrten im Zusammenhang mit Corona (28.04.2020)
Anlage 3 SMK Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an Schulen ab 6. Mai 2020 (30.04.2020)
Anlage 4 SMK Hinweise zum Einsatz von GTA-Kräften an allgemeinbildenden Schulen im Zeitraum vom 20. April bis 17. Juli 2020 (29.04.2020)
Themenüberlick:
1. Notbetreuung in Grundschulen ab 6. Mai 2020
2. Mund-Nasen-Abdeckung
3. Information über Corona-Hilfsprogramme bei der Landesdirektion Sachsen
4. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze
mit Anlagen:
Anlage 1 Sächsischer Apothekerverband Handreichung - Die richtige Handhabung von Masken
Anlage 2 LDS Informationen über Corona-Hilfsprogramme (28.04.2020)
Themenüberlick:
1. Brief des Ministerpräsidenten zu weiteren Lockerungen
2. Weitere Corona-Sofortmaßnahme des BMF
3. Vereinbarung zu Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 18.04.2020 bis zum 03.05.2020
4. Wiederaufnahme des Unterrichts der Klassenstufe 4
5. Wiederaufnahme des Unterricht in Vorabschlussklassen
6. Hygienische Vorbereitungen für die Schulen
7. Coronahilfe für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe startet
mit Anlagen:
Anlage 1 Ministerpräsidentenschreiben an OBM und BM (28.04.2020)
Anlage 2 BMF-Schreiben zu einer weiteren Corona-Sofortmaßnahme (24.04.2020)
Anlage 3 SMK Wiederaufnahme des Unterrichts in den 4. Klassen (28.04.2020)
Anlage 4.1 SMK berufsbildende Schulen - Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen (28.04.2020)
Anlage 4.2 SMK Ober- und Förderschulen, Gymnasien - Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen (28.04.2020)
Themenüberlick:
1. Kampfmittelbeseitigung
2. Vorgehen in Bezug auf Ausnahmegenehmigung vom Ver-sammlungsverbot
3. Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen
4. Informationen zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung
5. Liquiditätsprogramm für die Land- und Forstwirtschaft
mit Anlagen:
Anlage 1.1 LDS Hinweise zur Kampfmittelsondierung und Beraeumnung (22.04.2020)
Anlage 1.2 LDS Hinweise zur Kampfmittelsondierung und Beraeumnung (03.04.2020)
Anlage 2 SMI Vorgehen in Bezug auf Ausnahmegenehmigung vom Versammlungsverbot (23.04.2020)
Anlage 3 SMI Erlass Amts- und Vollzugshilfe, Bußgeldkatalog, Ermächtigung zur Erteilung von Verwarnungen (17.04.2020)
Anlage 4 SSG Pressemitteilung Nr. 06/20 - Verdopplung der Notbetreuung (24.04.2020)
Anlage 5 SMS Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Stand: April 2020)
Themenüberlick:
1. Fachempfehlung des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen
2. Fragen zur Vollstreckungshilfe und zum Anwendungsbereich von § 53 OWiG
3. Ergebnisse des Koalitionsausschusses des Bundes vom 22. April 2020
4. Aktuelle Informationen für pflegende Angehörige
5. Vereinfachungen im Fördervollzug aufgrund der Corona-Pandemie, hier: Hochwasserschadensbeseitigung 2013
6. Umgang mit positiven Fällen und Kontaktpersonen in Kitas und Schulen
mit Anlagen:
Anlage 1 LFV Fachempfehlung Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Sächsischen Feuerwehr (08.04.2020)
Anlage 2 SMI Schreiben zum Vollzug § 53 OWiG (09.04.2020)
Anlage 3.1 SMK zum Umgang mit positiven Fällen und Kontaktpersonen in KiTa/ Horten/ Schulen ( 23.04.2020)
Anlage 3.2 SMK Belehrungsmuster
Anlage 3.3 SMK Aushänge über das Betretungsverbot (in dt., engl., poln., tsch.)
Anlage 3.4 SMK Aushänge über das Betretungsverbot (in dt.,sorbisch)
Themenüberlick:
1. Richtlinie Sportförderung im Zusammenhang mit Corona
2. Absage Schulfahrten innerhalb Sachsens und Schülerbe-triebspraktika bis zum Schuljahresende
mit Anlagen:
Anlage 1 SMI Richtlinie Corona-Förderung Sport vom 21.04.2020 (In-Kraft ab 22.04.2020).
Anlage 2 SMK Erlass zu Schulfahrten und schulischen Veranstaltungen innerhalb Sachsens bis zum Ende des Schuljahres 2019/2020 - Corona-Virus (21.04.2020)
Themenüberlick:
1. Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen
2. Durchführung von Gemeinderatssitzungen
3. Sonderförderung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Dienstanweisung Dienstbetrieb an den Schulen während der Schulschließungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (15.03.2020)
Anlage 2 Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO); hier: Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (21.04.2020)
Anlage 3 Pressemitteilung Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds reagiert mit Sonderförderung auf Corona-Krise (16.04.2020)
Themenüberlick:
1. Neue Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas
2. Verlängerung der Möglichkeit einer telefonischen Anforde-rung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
3. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
4. weitere Regelungen des Freistaates
5. Umgang mit Großveranstaltungen ab 1.000 Teilnehmer
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Schulen und Kindertageseinrichtung inkl. Anlagen vom 17.04.2020
Anlage 2 SächsCoronaSchVO vom 17.04.2020 (bekanntgemachte Fassung)
Anlage 2.1 Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 17.04.2020
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote vom 17.04.2020
Anlage 5 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche vom 17.04.2020
Anlage 6 SMS Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen vom 17.04.2020
Anlage 7 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch vom 17.04.2020
Anlage 8 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen vom 17.04.2020
Anlage 9 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – SächsCoronaQuarVO vom 17.04.2020
Anlage 10 SMS Verbot von Großveranstaltungen (14.04.2020)
Themenüberlick:
1. Freistaat erlässt neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Neue Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas
3. Verlängerung der Elternbeitragsregelung
4. Gemeindewirtschaftsrecht – aktueller Hinweis
5. Bund beschließt einheitliche Arbeitsschutzstandards
6. Hinweise des SMR zum Fördervollzug im Bereich der ländlichen Entwicklung und Neuordnung
7. Verordnung zur Abweichung vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie
8. Testverfahren in Wohnstätten für Menschen mit Behinderungen
9. Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung durch den Bund und den Freistaat Sachsen - Zertifikate
10. Aktualisierte Übersicht des DStGB zu Wirtschaftshilfen (Maßnahmen des Bundes)
11. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu einem Ver-sammlungsverbot in Hessen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 17.04.2020 (noch nicht ausgefertigte Version)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Schulen und Kindertagesbetreuung vom 17.04.2020 (noch nicht ausgefertigte Version)
Anlage 2.1 SMS Anlage 1 zur AllgV Schule Kita - Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur
Anlage 2.2 SMS Anlage 2 zur AllgV Schule Kita - Formular Notbetreuungsbedarf
Anlage 2.3 SMS Anlage 3 zur AllgV Schule Kita - Hygienische Vorbereitungen
Anlage 3 BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
Anlage 4 SMR Erlass Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Förderung der ländlichen Entwicklung während der Corona-Pandemie (16.04.2020)
Anlage 5 Bund COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV vom 07.04.2020
Anlage 6 SMS Medieninformation 17.04.20 Testung in Alten- und Pflegeheimen (17.04.2020)
Anlage 7 SMS Schutzausrüstung Konformitätsbewertung Zertifikate (17.04.2020)
Anlage 8 DStGB Übersicht Wirtschaftshilfen (Stand 16.04.2020)
Themenüberlick:
1. Sachstand Überarbeitung Rechtsverordnung und Allgemeinverfügungen
2. Redaktionsverhandlungen zum Tarifvertrag COVID abgeschlossen
3. Abschlussprüfungen und Teilöffnung der Schulen
4. Bettenmeldungen durch Kliniken an Zentralregister ab sofort Pflicht
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS 1. Korrektur Medieninformation (15.04.2020)
Anlage 2 VKA Pressemitteilung - Redaktionsverhandlungen zum Tarifvertrag COVID abgeschlossen (16.04.2020)
Anlage 3.1 SMK Schreiben an Schulleitung der berufsbildenden Schulen (15.04.2020)
Anlage 3.2 SMK Schreiben an Schulleitung der Gymnasien (15.04.2020)
Anlage 3.3 SMK Schreiben an Schulleitung der Oberschulen und Foerderschulen (15.04.2020)
Anlage 3.4 BZgA Poster richtig-Haende-waschen
Anlage 3.5 BZgA Aushang Virusinfektionen-Hygiene-schuetzt
Anlage 4 SMS Hygienische Vorbereitung fuer Schulen und Kita bei Wiederaufnahme des Betriebes (09.04.2020)
Themenüberlick:
1. Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene
2. Zusätzliches Angebot KfW-Schnellkredit startet heute
mit Anlage:
Anlage BMF-Schreiben Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe (09.04.2020)
Themenüberlick:
1. Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung
2. Öffnung der Schulen für die Abschlussklassen ab 20. April 2020
3. Testung in Altenpflegeheimen
4. neue Pendlerregelung ab dem 14. April 2020 für Tschechien
5. Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG
mit Anlagen:
Anlage 1 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (SächsCoronaQuarVO) (09.04.2020)
Anlage 2 SMS Bußgelkatalog zur SächsCoronaQuarVO
Anlage 3 SMK Medieninformation Sachsens Abitur-Fahrplan steht (09.04.2020)
Anlage 4 SMS Schreiben zur Testung in Altenpflegeheimen (09.04.2020)
Anlage 5 SMS Schreiben zu Lesitungen nach dem SodEG (08.04.2020)
Themenüberlick:
1. Fristaufschub zur Aufforderung der Bundesnetzagentur zur Bereitstellung von Daten für den Breitbandausbau
2. Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen, Abmilderung der Belastungen für Arbeitnehmer
3. Anpassungen beim Elterngeld
4. Spitzengespräch zu den Einnahmeausfällen und Mehrbelastungen der Kommunen im Freistaat Sachsen
5. Maßnahmen zum Gewaltschutz in der Corona-Krise
6. SMK kündigt Pressekonferenz zu einem Fahrplan für Schulöffnungen an
mit Anlagen:
Anlage 1 BMF-Schreiben Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen für Arbeitnehmer (09.04.2020)
Anlage 2 SK Medieninformation - Enger Schulterschluss von Freistaat und kommunaler Familie (09.04.2020)
Anlage 3 SMJus Medieninformation - Kabinett bewilligt 540.000 Euro zusätzlich für Frauen- undKinderschutzeinrichtungen (07.04.2020)
Themenüberlick:
1. Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages vom 3. April 2020 zu den Auswirkungen der
Coronaepedemie
2. Erweiterung der Übernachtungshilfen für Grenzpendler aus Tschechien und Polen auf die Bereiche
der systemrelevanten Infrastruktur
3. Online-Plattform für Freiwilligendienste
4. Stornierungskosten für Schulfahrten
5. Eilantrag gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung bleibt erfolglos
6. Erlasse des SMEKUL zur Sicherstellung der Aufgabenbereiche Wasserversorgung und
Abwasserbeseitigung
mit Anlagen:
Anlage 1 DST Beschluss des Präsidiums vom 3. April 2020
Anlage 2 DST Pressemitteilung vom 4. April 2020
Anlage 3 SMWA Medieninformation vom 7. April 2020
Anlage 4 LaSuB Abrechnung der Stornierungskosten für abgesagte Schulfahrten
Anlage 5 SächsOVG Beschluss vom 7. April 2020
Themenüberlick:
1. Notbetreuung in Kitas – Personalauswahl
2. Überbrückung von Engpässen in der Klärschlammentsorgung
mit Anlagen:
Anlage LDS Handreichung Klärschlammentsorgung (06.04.2020)
Themenüberlick:
1. Kassenstatistik 1. Quartal 2020 – Frist 15.04.2020
2. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Umgang mit Urlaubsanspruch
3. FAQ „Corona“ des BMF zu steuerlichen Erleichterungen
4. Aufhebung Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 31.05.2020
5. Gesundheits- und Pflegeberufe – aktuelle Informationen
6. Aktualisierte Übersicht des DStGB über Wirtschaftshilfen
7. Bundesregierung beschließt neuen „KfW-Schnellkredit für den Mittelstand“
8. Zusatzversorgungspflichtiges Entgelt bei Kurzarbeit und bei Beschäftigungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
9. Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Lan-desdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen
10. Onlineanträge für kommunale Hilfsprogramme anlässlich der Corona-Pandemie
mit Anlagen:
Anlage 1 SSG Rundschreiben zur Kassenstatistik 1. Quartal 2020 (03.04.2020)
Anlage 2 BMAS Information Vorrang des Urlaubsanspruches
Anlage 3 SMWA Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Anlage 4 DStGB Übersicht der Wirtschaftshilfen im Zuge der Corona-Pandemie (03.04.2020)
Anlage 5 LDS Medieninformation Aufnahmeeinrichtung Mockau III nimmt ab kommender Woche Betrieb auf (03.04.2020)
Themenüberlick:
1. Nachtragshaushaltsgesetz und Stabilisierungsfondsgesetz
2. Angespannte Lage für die Informationssicherheit
3. Kostenfreies Angebot zur Krisenkommunikation und Nachbarschaftshilfe
4. KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 03/2020
mit Anlagen:
Anlage 1 Entwurf Nachtragshaushaltsgesetz 2019 2020 (Drs. 7/2097) (03.04.2020)
Anlage 2 Entwurf Sächsisches Stabilisierungsfondsgesetz (Drs. 7/2098) (03.04.2020)
Anlage 3 SMF Medieninformation (03.04.2020)
Themenüberlick:
1. Freistaat Sachsen plant Nachtragshaushalt und „Stabilisierungsfonds Sachsen“
2. Wertstoffhöfe
3. Leitlinien der EU-Kommission zur Vereinfachung des Vergaberechts im Oberschwellenbereich
4. Notbetreuung an Grund- und Förderschulen in den Ferien
5. Fristverlängerungen beim Kommunalinvestitionsförderungs-gesetz des Bundes (KInvFG) beschlossen
6. Notbetreuung der Kinder von medizinischem Personal
7. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Kopie der Schließungsbescheinigung nicht nötig
mit Anlagen:
Anlage 1 LDS Erlass Wertstoffhof (01.04.2020)
Anlage 2 EU-Kommission Leitlinien Vergabe Corona (01.04.2020)
Anlage 3 SMK Dienstanweisung Notbetreuung in der Ferienzeit (02.04.2020)
Anlage 4 Bundestag Drucksache 19/17818 Beschlussempfehlung Änderung Fristen KInvFG
Themenüberlick:
1. Endfassungen Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung und Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen
2. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
3. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung - Beantragung
4. Fragen und Antworten der SAB zur Coronakrise
5. Anzeichen für eine Verschiebung des Zensus 2021
6. Notbetreuung bei Eltern im Gesundheitswesen/ Pflege
7. Weisung der Bundesagentur für Arbeit zur Kurzarbeit
8. Tarifvertrag für Kurzarbeit im öffentlichen Dienst
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 31.03.2020
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen (31.03.2020)
Anlage 3 SSG-Rundschreiben vom 01.04.2020 zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (01.04.2020)
Anlage 4 Bundesagentur für Arbeit - Weisung Verbesserungen für das KUG bis 31.12.2020 (30.03.2020)
Anlage 4.1 Kurzantrag auf Kurzarbeitergeld (Stand: 107/03.2020)
Anlage 4.2 Anlage zum Leistungsantrag Kug-Abrechnungsliste Pauschalierte SV-Erstattung (Stand: 108/03.2020)
Themenüberlick:
1. SMS erlässt Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung
2. SMS ersetzt seine Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen
3. Buchungshinweise des SMI
4. Umsetzung der Anwendungshinweise des SMF zum Fördervollzug in der Städtebauförderung
5. Informationen in verschiedenen Sprachen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 31.03.2020 - aktualisiert mit endgültiger Fassung am 01.04.2020
Anlage 1.1. SMS und SMI Bußgeldkatalog (31.03.2020)
Anlage 1.2. SMS Medieninformation (31.03.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen (31.03.2020) - aktualisiert mit endgültiger Fassung am 01.04.2020
Anlage 2.1 SMS Anlage zur Allgemeinverfügung
Anlage 3 SMI Hinweise zur buchungstechnisch Umsetzung (31.03.2020)
Themenüberlick:
1. Schutzschild für Deutschland – Übersicht des BMF
2. Klarstellung zu Soforthilfen/Kreditprogrammen für Unternehmen verschiedener Kategorien (Privatsektor) sowie für Solo-Selbständige
3. Hinweise zum Umgang mit Tagespflege
4. Soforthilfe für Einpendler im Gesundheitssektor aus Tschechien
5. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
6. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
7. Kampfmittelbeseitigung
8. Abdeckung der Stornierungskosten für Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen – Verfahren über die Schulträger
9. Sozialschutzpaket und Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
10. Wochenmärkte
mit Anlagen
Anlage 1 BMF Übersicht Schutzschild für Deutschland
Anlage 2 SMWA Medieninformation (30.03.2020)
Anlage 3 SMS Auslegungshinweise Tagespflege (27.03.2020)
Anlage 4 SMWA FAQ Pendler (30.03.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben (27.03.2020)
Anlage 6 Gesetz zum Schutz der Bevölkerung (27.03.2020)
Anlage 7 SMK Schreiben zur Abdeckung von Stornierungskosten für Schulfahrten (26.03.2020)
Anlage 7.1 SMK Schreiben an die Schulleitung (26.03.2020)
Anlage 7.2 SMK - für die SCHULTRÄGER - Gesamtübersicht der Stornierungskosten
Anlage 7.3 SMK - Formular für die SCHULEN - Antragsformular zur Übernahme von Stornokosten
Anlage 8 Sozialschutzpaket und Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) (27.03.2020)
Anlage 9 SMEKUL Medieninformation Wochenmärkte (30.03.2020)
Themenüberlick:
1. Notbetreuung in Kitas – Personaleinsatz
2. Notbetreuung in Kitas – Gesundheitswesen
3. Fragen zur Abfallentsorgung während der Corona-Krise
4. Haftungsansprüche bei Absagen von Veranstaltungen
5. Sofortmaßnahmen für die Kunden der GEMA
6. Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen
7. Corona-Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Schreiben des Staatsministers (27.03.2020)
Anlage 2 SMEKUL Erlass zum Vollzug Kreislaufwirtscahftsgesetz (26.03.2020)
Anlage 3 DST Vermerk zu Coronavirus - Haftungsansprüche bei Absage von Veranstaltungen (24.03.2020)
Anlage 4 KfW Merkblatt IKU - Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen (Stand 04/2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben zu Corona-Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft (27.03.2020)
Anlage 5.1 Anlage zum DST Rundschreiben vom 27.03.2020
Themenüberlick:
1. Beitragsstundung Sozialversicherun
2. Berufspendler aus Tschechien
3. Soforthilfe der Aktion Mensch
4. Beihilferegelungen des Bundes
5. Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung
6. Zahlung von Kurzarbeitergeld
7. Anwendungshinweise des SMF zum Fördervollzug
mit Anlagen:
Anlage 1 GKV Informationen zur Beitragsstundung (25.03.2020)
Anlage 2 Muster für Arbeitgeberbescheinung für Pendler (Quelle: www.mvcr.cz)
Anlage 3 EU-Kommission Notifizierung „Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" (24.03.2020)
Anlage 4 SMF Anwendunghinweise zum Fördervollzug (24.03.2020)
Themenüberlick:
1. Absage von Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen
2. Hilfspaket der Bundesregierung für Kulturschaffende
3. Entlastung der Wohngeldbehörden
4. Umzüge
5. Beratungsangebot des IQ Netzwerks Sachsen
6. Vereinfachungen im Beihilferecht
7. Wochenmärkte
8. Hilfen für Grenzpendler aus Tschechien und Polen
9. KfW-Sonderprogramm 2020
mit Anlagen:
Anlage 1 SMI Absage von OBM- und BM-Wahlen im Freistaat (24.03.2020)
Anlage 2 SMR Wohngeldbehörden Gegenprüfungsquote (16.03.2020)
Anlage 3 IQ Netzwerk Sachsen - Übersicht Beratungsangebot
Anlage 4 SMI zu Wochenmärkten (25.03.2020)
Anlage 5 SMWA Medieninformation - Pendler (24.03.2020)
Anlage 6 KfW Faktenblatt KfW-Sonderprogramm 2020 (23.03.2020)
Themenüberlick:
1. Zahlungen von Personalaufwand an Dritte bei Schul- und Kitaschließungen
2. Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Landesdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen
3. Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplan (Bezug: Tagesbrief 01/20)
4. Ermessensleitender Hinweis des SMR zur Möglichkeit der Fristverlängerung im Baugenehmigungsverfahren
5. Baurechtliches Zulassungsverfahren – Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke
6. Hilfen für Grenzpendler aus Tschechien
7. Maßnahmepakete des Bundes
8. Baumschulen und Gartenbaubetriebe
9. Anfragen von Bürgern und Unternehmern zu den Allgemeinverfü-gungen
10. Weitere Hinweise zur Erstattung der Elternbeiträge
11. Durchführung von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen während der Corona-Pandemie
mit Anlagen:
Anlage 1 SMK Zahlungen von Personalaufwand an Dritte bei Schul- und Kitaschließungen (20.03.2020)
Anlage 2 LDS Medieninformation (23.03.2020)
Anlage 3 SMR Hinweis zum Einfluss der Verkürzung von Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltungen auf Bauleitplanverfahren (20.03.2020)
Anlage 4 SMR Ermessenslenkender Hinweis zu 69 Abs. 4 Satz 4 SächsBO (18.03.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben zu Maßnahmenpaket-Corona-Krise (24.03.2020)
Anlage 6 SMI Baumschulen und Gartenbaubetriebe (24.03.2020)
Anlage 7 SMI Hinweise über die Durchführung von Gemeinderats-‚ Kreistags- und Ausschusssitzungen (24.03.2020)
Themenüberlick:
1. Einbindung der Ortspolizeibehörden in den Vollzug
2. Aufnahme von Flüchtlingen in die EAE
3. Ergänzende Informationen zur Erstattung von Kitagebühren
4. Vereinfachung von Vergabeverfahren
5. Umgang mit Wochenmärkten
6. Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen
mit Anlagen:
Anlage 1 SMI - Einbindung der Ortspolizeibehörden im Vollzug (23.03.20)
Anlage 2 LDS - Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Landesdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen (20.03.20)
Anlage 3 SMWA - Zwingend notwendige Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Bedrohung durch das Coronavirus (19.03.20)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen (23.03.20)
Anlage 4.1 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 1 Übersicht der Sektoren kritischer Infrastruktur
Anlage 4.2 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 2 Formular zur Erklärung des Bedarf einer Notbetreuung !NICHT AKTUELL - AKTUELLE FASSUNG SIEHE TAGESBRIEF 22/20 ANLAGE 2.2 vom 17.04.2020!
Themenüberlick:
1. Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie)
2. Zulässigkeit der Verteilung von Lernmitteln
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen und FAQ zu den Allgemeinverfügungen
4. Pressemitteilung des SSG zu den Ausgehbeschränkungen
mit Anlagen:
Anlage 1 Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (20.03.2020)
Anlage 2 SMK - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Zulässigkeit der Verteilung von Lernmaterialien (22.03.2020)
Anlage 3 Pressemitteilung des SSG 04/20 zu den Ausgehbeschränkungen (22.03.2020)
Themenüberlick:
1. Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkung
mit Anlagen:
Anlage 1 Allgemeinverfügung (22.03.2020)
Themenüberlick:
1. Allgemeinverfügung
2. Verzicht auf Elternbeiträge aufgrund der Schließung der Kitas
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen
4. Erleichterungen bei der öffentlichen Auftragsvergabe
5. Ressortübergreifende Arbeitsgruppe zum Umgang mit Landesförderprogrammen
6. Umgang mit kommunalen Bekanntmachungen
7. Präzisierung des Verfahrens zur Notbetreuung im Hort
8. Hilfsmaßnahmen für Kultur- und Kreativwirtschaft
9. Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Antragstellung durch den Arbeitgeber
10. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus
11. Aufforderung der Bundesnetzagentur zur Bereitstellung von Daten für den Breitbandausbau
mit Anlagen:
Anlage 1 Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (20.03.20)
Anlage 2.1 BmWi Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts (19.03.2020)
Anlage 2.2 Anlage zum BmWi Rundschreiben_Mitteilung der EU-Kommission aus 2015
Anlage 3 SSG-Rundschreiben - Durchführung von Bekanntmachungen während der Corona-Pandemie (20.03.2020)
Anlage 4 SMK - Präzisierung der Verfahrensweise Notbetreuung (20.03.2020)
Anlage 5 BKM - Übersicht Unterstützung Kultur (13.03.2020)
Anlage 6 BKM - Beschluss (13.03.2020)
Anlage 7 DST - Rundschreiben zur Steuerpolitik (20.03.2020)
Anlage 8 SMF - allgemeine VwV zu steuerlichen Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage 9 DST und DStGB - Schreiben an Bundesnetzagentur (19.03.2020)
Themenüberlick:
1. Allgemeinverfügung
2. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) mit Anlagen:
3. Webseite für freiwillige Helfer
4. Personalrechtliche Konsequenzen bei der Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung
mit Anlagen zu Ziffer 2 und 4
Anlage zu 2. BMF-Schreiben zu steuerliche Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage zu 2. Gleichlautende Erlasse der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen(19.03.2020)
Anlnage zu 4. SSG-Rundschreiben: Personalrechtliche Konsequenzen bei Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung