Fachbereich
Corona Tagesbrief

 

Tagesbriefe des SSG zur Corona-Pandemie

Um unsere Informationen zu bündeln, möchten wir Ihnen Tagesbriefe zur Verfügung stellen, in denen unterschiedliche Sachverhalte – aber immer mit Bezug zum Corona-Virus – zusammengefasst werden. Detaillierte Informationen oder in Bezug genommene Schreiben finden sich dann in den jeweiligen Anlagen.

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag bereitet als Servicedienstleister für seine Mitglieder, die sächsischen Städte und Gemeinden, Informationen von Bund, Land und anderen Institutionen zur Bewältigung der Corona-Krise in komprimierter Form auf. Offenbar werden unsere Tagesbriefe aber auch weit über unseren Mitgliederbereich hinaus zur Kenntnis genommen. So erreichen uns inzwischen zahlreiche Anfragen und Kommentierungen auch von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen oder Unternehmen. Wir möchten daher ausdrücklich darauf hinweisen, dass die diesen Informationen zugrundeliegenden Rechtsnormen, Festlegungen oder Entscheidungen ganz überwiegend nicht von uns getroffen werden. Sollte es sich demgegenüber um Empfehlungen des SSG handeln, weisen wir ausdrücklich darauf hin.

 

Bisherige Tagesbriefe:

Tagesbrief 063/2020 vom 06.07.2020

Themenüberlick:

1. Regelungen und Hinweise zu Reisen von Beschäftigten in Risikogebiete nach RKI
2. Kommunales Corona-Solidarpaket

mit Anlagen:

Anlage  Bekanntmachung Kommunales Corona-Solidarpaket (30.06.2020)

 

 

 

Tagesbrief 062/2020 vom 03.07.2020

Themenüberlick:

1. Erlass zu Schulfahrten für das Schuljahr 2020/2021
2. Umsatzsteuerabsenkung - BMF gibt geänderte Vordrucke bekannt
3. Sonderregelungen im Beihilferecht
4. Erlass zu abweichenden Terminen der Zeugnisvergabe

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Erlass zu Schulfahrten im Schuljahr 2020/2021 - Stornokosten (02.07.2020)
Anlage 2 BMF Schreiben zu Pfandgeldern (02.07.2020)
Anlage 3 EU-Kommission Mitteilung - 3. Änderung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19 (29.06.2020)
Anlage 4 SMK Erlass zum Termin der Zeugnisübergabe (02.07.2020)

Tagesbrief 061/2020 vom 01.07.2020

Themenüberlick:

1. Stufenkonzept für Maßnahmen in Corona-Hotspots
2. Zweites Corona-Steuerhilfegesetz mit der temporären Senkung der Umsatzsteuer am 1. Juli 2020 in Kraft getreten

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 30.06.2020 Stufenkonzept für Corona-Hotspot-Maßnahmen (30.06.2020)
Anlage 2 BMF-Schreiben zur Absenkung der Mehrwertsätze (30.06.2020)
Anlage 3 BMI Rundschreiben vom 29.06.2020 Umsatzsteuer (29.06.2020)
Anlage 4 Anlage zum BMI Rundschreiben - BMF-Merkblatt zur Umsatzbesteuerung in der Bauwirtschaft  (12.10.2009)

Tagesbrief 060/2020 vom 29.06.2020

Themenüberlick:

1. Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung
2. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen
3. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationsein-richtungen
4. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (SächsCoronaQuarVO) vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 2 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 3 SMS Allgemeinverfuegung Hygieneauflagen vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfuegung Krankenhäuser und Rehaeinrichtung vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 5 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO (gültig ab 27.06.2020)

 

 

Tagesbrief 059/2020 vom 26.06.2020

Themenüberlick:

1. aktualisierte Fassung der SächsCoronaSchVO gültig ab 27. Juni 2020
2. Sondermaßnahmen des Bundes zur Unterstützung des Ehrenamtes im ländlichen Raum
3. Gesundheitsbestätigung für Kita und Grundschule
4. BMF hat FAQ zur „Anstehenden Umsatzsteuersatzsen-kung“ begonnen

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 2 Flyer Ehrenamt stärken.Versorgung sichern.
Anlage 3 SMS Muster Gesundheitsbestätigung

Tagesbrief 058/2020 vom 24.06.2020 (mit Ergänzung im Nachgang)

Ergänzung im Nachgang

Nach Veröffentlichung der Fassungen auf https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html wurden nachstehende Verordnungen und Allgemeinverfügung zur Verfügung gestellt:

Themenüberlick:

1. Befristete Absenkung der Umsatzsteuersätze zum 1. Juli 2020 – aktualisierter Entwurf eines begleitenden BMF-Schreibens
2. Konjunkturpaket des Bundes – Kabinett beschließt Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen

mit Anlagen:

Anlage BMF Entwurf begleitendes Schreiben zur Senkung MwSt (Stand 23.06.2020)

Tagesbrief 057/2020 vom 23.06.2020

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 30. Juni 2020
2. Regelbetrieb in Krippen, Kindergärten und Tagespflege ab 29. Juni 2020 – Handlungsanleitung für die Praxis
3. Verschiebung Zensus 2021 – Keine Übermittlung von Meldedaten im November 2020
4. Nutzung von Lernplattformen in Schule
5. Testkonzept des Freistaates Sachsen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 23.06.2020 zur CoronoSchutzVO am 30.06.2020 (23.06.2020)
Anlage 2 SMK Minister-Schreiben vom 23.06.2020 zum Regelbetrieb (23.06.2020)
Anlage 3 BMI Referentenentwurf vom 08.06.2020 zur Verordnung zur Aussetzung der Datenübermittlung Zensus (Stand: 08.06.2020)
Anlage 4 LaSuB Schreiben vom 31.03.2020 Nutzung Lernplattformen (31.03.2020)
Anlage 5 SMS Erlass Testungen vom 19.06.2020
Anlage 5.1 SMS Erläuterungen zum Erlass vom 19.06.2020

Tagesbrief 055/2020 vom 15.06.2020

Themenüberlick:

1. Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz
2. Befristete Absenkung der Umsatzsteuersätze zum 1. Juli 2020 - Entwurf eines begleitenden BMF-Schreibens

mit Anlagen:

Anlage BReg Gesetzentwurf zum Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz vom 12.06.2020

Tagesbrief 054/2020 vom 11.06.2020

Themenüberlick:

1. Hilfspaket für Kultur und Tourismus
2. Verzicht auf Mindestabstand in Grundschulen rechtmäßig

mit Anlagen:

Anlage SMK Medieninformation Rund 68 Millionen für Kultur und Tourismus (09.06.2020)

 

 

Tagesbrief 053/2020 vom 10.06.2020

Themenüberlick:

1. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO
2. Corona-Steuerhilfegesetz - Verlängerung der Optionsfrist zu § 2b UStG
3. Verschiebung des Zensus wahrscheinlich
4. Umsetzung der Mehrwertsteuersenkung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets der Bundesregierung

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 06.06.2020
Anlage 2 StaLa Zensus 2021 Verschiebung des Stichtages (05.06.2020)
Anlage 2.1 SMI Verschiebung Zensus (03.06.2020)
Anlage 3 DST, DStGB, VKU Brief an Minister Boesinger Umsetzung_Mehrwertsteuersenkung (10.06.2020)
Anlage 3.1 DST, DStGB, VKU Forderungen MWSt-Senkung (10.06.2020)
Anlage 3.2 VKU Fragen und Antworten zur Umsatzsteuersenkung ab 01.07.2020 (Stand: 10.06.2020)

Tagesbrief 052/2020 vom 08.06.2020

Themenüberlick:

1. Schulleiterbrief zur Durchführung von Veranstaltungen
2. Aufhebung der Erlasse des SMEKUL zur Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
3. Durchführung von Gemeinderatssitzungen und anderen kommunalen Gremiensitzungen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schulleiterbrief vom 04.06.2020 zur Durchführung von Veranstaltungen (04.06.2020)
Anlage 1.1 Anlage zum SMK Schulleiterbrief - Checkliste für die Vorbereitung und Durchführung von schulischen Veranstaltungen
Anlage 2 SMEKUL Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (04.06.2020)
Anlage 3 SSG Vollzug der SächsGemO - Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und
seiner Ausschüsse (08.06.2020)

Tagesbrief 051/2020 vom 05.06.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung Hygieneauflagen
2. Allgemeinverfügung Krankenhäuser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
3. Corona-Schutz-Verordnung und Museen
4. Corona-Warn-App

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Hygienauflagen (04.06.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Krankenhäuser (04.06.2020)
Anlage 3 DST Corona Warn App (05.06.2020)
Anlage 4 Corona Warn App Baukasten (05.06.2020)
Anlage 5 Corona Warn App Kampagne (05.06.2020)

Tagesbrief 050/2020 vom 04.06.2020

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 6. Juni 2020
2. Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen
3. FAQ des SMK zur Ausgestaltung des eingeschränkten Re-gelbetriebes
4. Pressemitteilung Kita-Betreuung
5. Koalitionsausschuss beschließt Konjunkturpaket des Bun-des

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS SächsCoronaSchVO vom 03.06.2020 (gültig ab 06.06.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Kita Schulen vom 04.06.2020 (gültig ab 06.06.2020)
Anlage 3 SMK FAQ Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes (Stand: 04.06.2020)
Anlage 4 SSG Pressemitteilung 16/2020 vom 04.06.2020 Rückkehr zum
normalen Regelbetrieb an Sachsens Kindertageseinrichtungen

Tagesbrief 049/2020 vom 02.06.2020

Themenüberlick:

1. Kampfmittelbeseitigung
2. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO
3. Allgemeinverfügung stationäre Einrichtung
4. Handreichung für die Abrechnung von ESF-Projekten

mit Anlagen:

Anlage 1 LDS Hinweise zur Kampfmittelsondierung und -beräumung (22.05.2020)
Anlage 2 SMS Bußgeldkatalog SächsCoronaQuarVO vom 20.05.2020
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung für stationäre Pflegeeinrichtungen vom 28.05.2020
Anlage 4 SAB Handreichung Abrechnung ESF-Projekte (Stand 28.05.2020)

 

 

Tagesbrief 048/2020 vom 28.05.2020

Themenüberlick:

1. Haftungsansprüche bei Absagen von Veranstaltungen
2. Gesetz zur Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat Sachsen zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie dem Landtag zugeleitet
3. Stärker als Gewalt – Initiative des Bundesfamilienministeriums

mit Anlagen:

Anlage 1 DST Haftungsansprueche (11.05.2020)
Anlage 2 SLT Gesetzentwurf Unterstuetzung Kommunen (28.05.2020)
Anlage 3 BMFSFJ Schreiben an den DStGB "Zuhause nicht sicher" (26.05.2020)
Anlage 4 BMFSFJ Info-Aktion "Zuhause nicht sicher"

Tagesbrief 047/2020 vom 27.05.2020

Themenüberlick:

1. Weitere haushaltsrechtliche Erleichterungen – Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts
2. Unterbringungszuschuss für Grenzpendler
3. Staatsregierung bringt Gesetzentwurf zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie in den Landtag ein

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI Medieninformation vom 27.05.2020 Innenministerium erleichtert das kommunale Haushaltsrecht in Zeiten der Pandemie (27.05.2020)
Anlage 2 SMI Erlass zum Gemeindewirtschaftsrechts vom 27.05.2020
Anlage 3 SMWA Medieninformation vom 27.05.2020 Unterbringungszuschuss fuer Grenzpendler (27.05.2020)
Anlage 4 SMF Medieninformation vom 26.05.2020 Schutzschirm für Kommunalfinanzen: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf (26.05.2020)

Tagesbrief 046/2020 vom 26.05.2020

Themenüberlick:

1. Maßnahmen zum Erhalt der sozialen Infrastruktur in Sachsen
2. Steuerliche Beurteilung der Abgabe von Schutzausrüstung
3. BMF konkretisiert Regelung zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 20.05.2020 Maßnahmen zum Erhalt der sozialen Infrastruktur inSachsen verabschiedet (20.05.2020)
Anlage 2 SMF Schreiben vom 25.05.2020 zur steuerlichen Beurteilung der Abgabe von Schutzausrüstung (25.05.2020)
Anlage 3 BMF-Schreiben vom 26.05.2020 Ergaenzung - Regelung zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen (26.05.2020)

Tagesbrief 045/2020 vom 20.05.2020

Themenüberlick:

1. Unterstützungsangebot des THW
2. Änderung der Bestimmungen für Ein- und Rückreisende
3. Hinweise der Deutschen Rentenversicherung

Tagesbrief 044/2020 vom 19.05.2020

Themenüberlick:

1. Kinder und Jugendliche in der COVID-19-Pandemie
2. Besuchs- und Ausgangregelung stationäre Einrichtungen der Altenpflege
3. Formular Gesundheitsbestätigung für Schule und Kita
4. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
5. FAQ des SMK zur Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes
6. Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
7. Weitere Gesetze zur Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie

mit Anlagen:

Anlage 1 DGKH, DGPI, DAKJ bvkj e.V. Stellungnahme: Kinder und Jugendliche in der COVID-19-Pandemie (18.05.2020)
Anlage 2 SMS Informationen zu Besuchen in stationären Alten- und Pflegeheimen (18.05.2020)
Anlage 3 SMS Informationen zur Ausgangsregelung in Alten- und Pflegeheimen (18.05.2020)
Anlage 4 Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
Anlage 5 SMK FAQ zur Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes (Stand: 19.05.2020)

Tagesbrief 043/2020 vom 18.05.2020

Themenüberlick:

1. Schreiben von Herrn Staatsminister Piwarz an Kita-Leitungen und Fachkräfte
2. Hinweise zu Fahrdiensten im Schülerspezialverkehr für die Beförderung von Schülern der Primarstufe
3. Planungssicherstellungsgesetz beschlossen
4. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
5. DST zu Kommunalem Solidarpakt 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Brief des Staatsministers an Kita-Leitung und pädagogische Fachkräfte (17.05.2020)
Anlage 2 SMK Hinweise für Fahrdienste im Schülerspezialverkehr (16.05.2020)
Anlage 3 Entwurf Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
Anlage 4 DST Rundschreiben zum Kommulen Solidarpakt (15.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage zum DST Rundschreiben_Eckpunkte kommunale Solidarpakt
Anlage 4.2 Anlage zum DST Rundschreiben_Altschulden_Erklärung
Anlage 5 SMF Medieninformation vom 16.05.2020_Sachsens Finanzminister begrüßt Bundesrettungschirm für Kommunen nur eingschränkt (16.05.2020)

Tagesbrief 042/2020 vom 16.05.2020

Themenüberlick:

1. Beschluss des VG Leipzig zur Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen
2. Weitere Änderungen der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Änderung der Allgemeinverfügung zur Regulierung des Betriebes von Grundschulen im Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie (16.05.2020)
Anlage 2 SMS Medieninformation 47/2020: Schulen und Kitas starten am Montag  (16.05.2020)
Anlage 3 SMS Schulleiterbrief des Kultusministers (16.05.2020)
Anlage 4 SMS Elternbrief des Kultusministers (16.05.2020)

Tagesbrief 041/2020 vom 15.05.2020

Themenüberlick:

1. Telefonische Krankmeldung vorerst letztmalig bis 31. Mai 2020 verlängert
2. Pressemitteilungen zum Stand der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und zur zeitnahen Öffnung aller sächsischen Freizeitbäder und Thermen
3. Abrechnung und Abgabepreise für Persönliche Schutzaus-rüstung
4. Info zu Corona auf dem Kita-Bildungsserver
5. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 15. Mai 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Pressemitteilung 13-20 vom 15.05.2020 zur Notbetreuung in Kita (15.05.2020)
Anlage 2 SSG und LTV gemeinsame Pressemitteilung 12-20 vom 15.05.2020 (15.05.2020)
Anlage 3 SMS Schreiben zur Abrechnung und Abgabepreisen für PSA (14.05.2020)
Anlage 4 SMS Schreiben Bußgeldkatalog ab 15.05.2020 (15.05.2020)

Tagesbrief 040/2020 vom 14.05.2020

Themenüberlick:

1. Umsetzung des eingeschränkten Regelbetriebs ab 18.05.2020
2. Weitere Regelungen ab 15. Mai 2020
3. Anordnung von Hygieneauflagen
4. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 15. Mai 2020
5. Absage von Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen infolge der Corona-Krise
6. Tragen einer Mund-Nasenbedeckung, Corona-Pandemie, Stand 13.05.2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Schulen und Kindertageseinrichtung vom 12.05.2020 (gültig ab 18.05.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 5 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches 5ozialgesetzbuch vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 6 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020) 
Anlage 7 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 8 SMS Schreiben zum Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 15.05.2020 (13.05.2020)
Anlage 9 SMI Änderungserlass zu Absage der Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen (14.05.2020)

Tagesbrief 039/2020 vom 13.05.2020

Themenüberlick:

1. Corona FAQ des Landessportbundes
2. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – Vergleich mit Entwurfsfassung
3. Grundsätzliche Quarantänepflicht bei Einreise aus dem Aus-land

mit Anlage

Anlage Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 (Fassung Bekanntmachung) gültig ab 15.05.2020

 

 

 

Tagesbrief 038/2020 vom 12.05.2020

Themenüberlick:

1. Sächsisches Kabinett verabschiedet neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Entwurf Corona-Steuerhilfegesetz: Verlängerung des Optionszeitraums beim § 2b UStG
3. Dienstanweisung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs
4. Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020) in der Fassung des Kabinettbeschlusses steht in redaktioneller Hinsicht noch unter dem Vorbehalt der Normprüfung
Anlage 2 SMS Medieninformation vom 12.05.2020 Weitere Lockerungen beschlossen (12.05.2020)
Anlage 3 OVG Medieninformation vom 12.05.2020 Entscheidung zur 800qm-Grenze für Einzelhandel (12.05.2020)
Anlage 4 DST Rundschreiben - Entwurf Corona-Steuerhilfegesetz Verlängerung des Optionszeitraums beim § 2b UStG (12.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage zum DST Rundschreiben - Regierungsentwurf Corona-Steuerhilfegesetz
Anlage 5 SMK SL-Brief Dienstanweisung zum Dienstberieb an den Schulen in der Phase der Wiederaufnahmen des Unterrichts
Anlage 6 SMK Medieninformation vom 12.05.2020 Kitas und Schulen im Primarbereich oeffnen

 

 

 

Tagesbrief 037/2020 vom 11.05.2020

Themenüberlick:

1. Anerkennung eines triftigen Grundes für die Nutzung des Privat-Kfz bei Dienstreisen
2. Testung auf Infektion mit SARS-CoV-2 – Angebot für Lehrkräfte
3. Unterricht an Grund- und Förderschulen ab 18. Mai 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMF Reisekosten Anerkennung triftiger Gründe Nutzung privates KfZ (06.05.2020)
Anlage 2 SMK Lehrerbrief zum Angebot der Testung Lehrkräfte (08.05.2020)
Anlage 3 SMK Medieninformation vom 08.05.2020 zur Testung Lehrkräfte (08.05.2020)
Anlage 4 SMK Schulleiterbrief Grund- und Förderschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage 1  Konzept zur Wiedereröffnung
Anlage 4.2 Anlage 2 Handlungsempfehlungen für die Praxis in der Grundschule und der Primarstufe der Förderschule
Anlage 4.3 Anlage 3 FAQ alle Klassen Grundschule und der Primarstufe der Förderschule ab 18.05.2020

 

 

Tagesbrief 036/2020 vom 08.05.2020

Themenüberlick:

1. Konzept zum eingeschränkten Regelbetrieb der Kindertagesbetreuung, der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen in Sachsen
2. Schulleiterschreiben
3. Wochenmärkte

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Pressemitteilung 10/20 zur Notbetreuung in Kitas (08.05.2020)
Anlage 2 SMK Ministerschreiben zu Kitas, Grundschulen und Horte ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 3 SSG Pressemitteilung 11/20 Start des eingeschränkten Regelbetriebes in Kitas (08.05.2020)
Anlage 4 Konzept zur Wiedereröffnung
Anlage 5 Handlungsempfehlungen für den eingeschränkten Regelbetrieb ab 18. Mai 2020 (Stand: 08.05.2020)
Anlage 5.1a Formular Gesundheitsbestätigung_vorgetragen für Mai
Anlage 5.1b Formular Gesundheitsbestätigung_leer
Anlage 5.2 Hinweisblatt des SMS „Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung“
Anlage 5.3 SMK Handlungsleitfaden Umgang mit Corona-Fällen an Schulen und Kitas
Anlage 5.4 Aushang Betretungsverbot
Anlage 6.1 SMK Schulleiterbrief berufsbildende Schulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.2 SMK Schulleiterbrief Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)

Anlage 6.3a SMK Schulleiterbrief Grund- und Förderschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.3b SMK FAQ Grundschulen- und Föderschulen
Anlage 6.3c (ergänzt) Konzept zur Wiederöffnung
Anlage 6.3d (ergänzt) Handlungsempfehlung  für die Praxis

Anlage 6.4a SMK Schulleiterbrief Oberschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.4b SMK Schulleiterbrief Oberschulen Anlage 1 - Erlass zur Durchführung der Abschlussprüfungen (08.05.2020)
Anlage 6.4c SMK Schulleiterbrief Oberschulen Anlage 2 - Hinweise zur Durchführung der Abschlussprüfungen

Anlage 6.5 SMK Schulleiterbrief Gymnasien zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)

 

 

 

Tagesbrief 035/2020 vom 07.05.2020

Themenüberlick:

1. Brief des Ministerpräsidenten: Ankündigung weiterer Öffnungen zum 18. Mai 2020
2. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Online-Antrag
3. Wochenmärkte

mit Anlagen:

Anlage  Ministerpräsidentenschreiben an OBM und BM (06.05.2020)

Tagesbrief 034/2020 vom 06.05.2020

Themenüberlick:

1. Ergänzende Information zum Kommunalen Schutzschirm – Schreiben des Finanzministers an die Landtagsabgeordneten
2. DStGB fordert Sofortprogramm von Bund und Ländern für Kommunen
3. Durchführung von kommunalen Gremiensitzungen
5. Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten zu weiteren Lockerungsschritten
6. Notbetreuung in Grundschulen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMF Schreiben des StM an die Koalitionsabgeordneten (05.05.2020)
Anlage 2 DStGB Forderungskatalog Rettungschirm von Bund und Ländern für die Kommunen unverzichtbar (Mai 2020)
Anlage 3 SSG Hinweise zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (06.05.2020)
Anlage 4 Beschluss 06.05.2020 der Bundeskanzlerin und MP der Länder (06.05.2020)
Anlage 5 SMK Unfallversicherung in der Notbetreuung (06.05.2020)

 

 

Tagesbrief 033/2020 vom 05.05.2020

Themenüberlick:

1. Freistaat und kommunale Spitzenverbände vereinbaren kommunalen Schutzschirm
2. Erleichterungen im Gemeindehaushaltsrecht
3. Weitere Lockerungen ab dem 15. Mai 2020 angekündigt

mit Anlagen:

Anlage 1 SMF Medieninformation 20/2020 - Freistaat und Kommunen einigen sich auf Schutzschirm für Kommunalfinanzen (05.05.2020)
Anlage 2 SSG Pressemitteilung 08/2020 - Schulterschluss mit dem Land ermöglicht es den Kommunen, die Folgen der Corona-Pandemie besser verkraften zu können (05.05.2020)

 

 

 

Tagesbrief 032/2020 vom 04.05.2020

Themenüberlick:

1. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO
2. Verordnung zur Abgrenzung der Kfz-Steuerpflicht
3. Möglichkeit der telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nochmals um zwei weitere Wochen verlängert
4. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
    4.1 Zusammenkünfte im Rahmen von Gottesdiensten, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen
    4.2 Öffnung von Spielplätzen
    4.3 Nutzung von Außensportstätten
5. Weitere Regelungen ab 4. Mai 2020
6. Amt24-Onlineantrag „Unterstützung für Chemnitzer Kunst- und Kulturschaffende“ steht zur Nachnutzung bereit

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO (gültig ab 04.05.2020)
Anlage 2 SMS CoronaSchutzVerordnung vom 30.04.2020 (gültig 04.05. - 20.05.2020)

Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 04.05.2020
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote vom 01.05.2020

Anlage 5 SMS Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen vom 01.05.2020
Anlage 6 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche vom 01.05.2020
Anlage 7 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch vom 01.05.2020
Anlage 8 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen vom 01.05.2020

 

 

Tagesbrief 031/2020 vom 01.05.2020

Themenüberlick:

1. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - SächsCoronaSchVO vom 4. Mai 2020
2. Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertagesstätten
3. Elternbeiträge nur bei Nutzung der Betreuungsangebote

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) (04.05.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen (01.05.2020)
Anlage 2.1 Übersicht der Sektoren mit Anspruch auf Notbetreuung
Anlage 2.2 Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule
Anlage 3 SMF Pressemitteilung: Elternbeiträge nur bei Nutzung der Betreuungsangebote (01.05.2020)

 

 

 

Tagesbrief 030/2020 vom 30.04.2020

Themenüberlick:

1. Entwurf der Allgemeinverfügung zur Schließung von Kitas und Schulen
2. Zulässigkeit der Übernahme von Stornokosten für abgesagte Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit Corona
3. Dienstanweisung für den Schulbetrieb ab 6. Mai 2020
4. Hinweise zum Einsatz von GTA-Kräften an allgemeinbildenden Schulen im Zeitraum vom 20. April bis 17. Juli 2020
5. Corona-Schutz-Verordnung ab 4. Mai 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Zulässigkeit der Übernahme von Stornokosten für abgesagte Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit Corona (29.04.2020)
Anlage 2 SMK Hinweise des SMK zur Übernahme von Stornorechnungen durch den Freistaat Sachsen für abgesagte Schulfahrten im Zusammenhang mit Corona (28.04.2020)
Anlage 3 SMK Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an Schulen ab 6. Mai 2020 (30.04.2020)
Anlage 4 SMK Hinweise zum Einsatz von GTA-Kräften an allgemeinbildenden Schulen im Zeitraum vom 20. April bis 17. Juli 2020 (29.04.2020) 

Tagesbrief 029/2020 vom 29.04.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Grundschulen ab 6. Mai 2020
2. Mund-Nasen-Abdeckung
3. Information über Corona-Hilfsprogramme bei der Landesdirektion Sachsen
4. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsischer Apothekerverband Handreichung - Die richtige Handhabung von Masken
Anlage 2 LDS Informationen über Corona-Hilfsprogramme (28.04.2020)

Tagesbrief 028/2020 vom 28.04.2020

Themenüberlick:

1. Brief des Ministerpräsidenten zu weiteren Lockerungen
2. Weitere Corona-Sofortmaßnahme des BMF
3. Vereinbarung zu Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 18.04.2020 bis zum 03.05.2020
4. Wiederaufnahme des Unterrichts der Klassenstufe 4
5. Wiederaufnahme des Unterricht in Vorabschlussklassen
6. Hygienische Vorbereitungen für die Schulen
7. Coronahilfe für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe startet

mit Anlagen:

Anlage 1 Ministerpräsidentenschreiben an OBM und BM (28.04.2020)
Anlage 2 BMF-Schreiben zu einer weiteren Corona-Sofortmaßnahme (24.04.2020)
Anlage 3 SMK Wiederaufnahme des Unterrichts in den 4. Klassen (28.04.2020)
Anlage 4.1 SMK berufsbildende Schulen - Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen (28.04.2020)
Anlage 4.2 SMK Ober- und Förderschulen, Gymnasien - Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen (28.04.2020) 

Tagesbrief 027/2020 vom 24.04.2020

Themenüberlick:

1. Kampfmittelbeseitigung
2. Vorgehen in Bezug auf Ausnahmegenehmigung vom Ver-sammlungsverbot
3. Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen
4. Informationen zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung
5. Liquiditätsprogramm für die Land- und Forstwirtschaft

mit Anlagen:

Anlage 1.1 LDS Hinweise zur Kampfmittelsondierung und Beraeumnung (22.04.2020)
Anlage 1.2 LDS Hinweise zur Kampfmittelsondierung und Beraeumnung (03.04.2020)
Anlage 2 SMI Vorgehen in Bezug auf Ausnahmegenehmigung vom Versammlungsverbot (23.04.2020)
Anlage 3 SMI Erlass Amts- und Vollzugshilfe, Bußgeldkatalog, Ermächtigung zur Erteilung von Verwarnungen (17.04.2020)
Anlage 4 SSG Pressemitteilung Nr. 06/20 - Verdopplung der Notbetreuung (24.04.2020)
Anlage 5 SMS Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Stand: April 2020)

Tagesbrief 026/2020 vom 23.04.2020

Themenüberlick:

1. Fachempfehlung des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen
2. Fragen zur Vollstreckungshilfe und zum Anwendungsbereich von § 53 OWiG
3. Ergebnisse des Koalitionsausschusses des Bundes vom 22. April 2020
4. Aktuelle Informationen für pflegende Angehörige
5. Vereinfachungen im Fördervollzug aufgrund der Corona-Pandemie, hier: Hochwasserschadensbeseitigung 2013
6. Umgang mit positiven Fällen und Kontaktpersonen in Kitas und Schulen

mit Anlagen:

Anlage 1 LFV Fachempfehlung Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Sächsischen Feuerwehr (08.04.2020)
Anlage 2 SMI Schreiben zum Vollzug § 53 OWiG (09.04.2020)
Anlage 3.1 SMK zum Umgang mit positiven Fällen und Kontaktpersonen in KiTa/ Horten/ Schulen ( 23.04.2020)
Anlage 3.2 SMK Belehrungsmuster
Anlage 3.3 SMK Aushänge über das Betretungsverbot (in dt., engl., poln., tsch.)
Anlage 3.4 SMK Aushänge über das Betretungsverbot (in dt.,sorbisch)

 

 

Tagesbrief 025/2020 vom 22.04.2020

Themenüberlick:

1. Richtlinie Sportförderung im Zusammenhang mit Corona
2. Absage Schulfahrten innerhalb Sachsens und Schülerbe-triebspraktika bis zum Schuljahresende

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI Richtlinie Corona-Förderung Sport vom 21.04.2020 (In-Kraft ab 22.04.2020).
Anlage 2 SMK Erlass zu Schulfahrten und schulischen Veranstaltungen innerhalb Sachsens bis zum Ende des Schuljahres 2019/2020 - Corona-Virus (21.04.2020)

Tagesbrief 024/2020 vom 21.04.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen
2. Durchführung von Gemeinderatssitzungen
3. Sonderförderung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Dienstanweisung Dienstbetrieb an den Schulen während der Schulschließungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (15.03.2020)
Anlage 2 Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO); hier: Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (21.04.2020)
Anlage 3 Pressemitteilung Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds reagiert mit Sonderförderung auf Corona-Krise (16.04.2020)

Tagesbrief 023/2020 vom 20.04.2020

Themenüberlick:

1. Neue Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas
2. Verlängerung der Möglichkeit einer telefonischen Anforde-rung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
3. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
4. weitere Regelungen des Freistaates
5. Umgang mit Großveranstaltungen ab 1.000 Teilnehmer

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Schulen und Kindertageseinrichtung inkl. Anlagen vom 17.04.2020
Anlage 2 SächsCoronaSchVO vom 17.04.2020 (bekanntgemachte Fassung)
Anlage 2.1 Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 17.04.2020
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote vom 17.04.2020
Anlage 5 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche vom 17.04.2020
Anlage 6 SMS Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen vom 17.04.2020
Anlage 7 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch vom 17.04.2020
Anlage 8 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen vom 17.04.2020
Anlage 9 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – SächsCoronaQuarVO vom 17.04.2020
Anlage 10 SMS Verbot von Großveranstaltungen (14.04.2020)

Tagesbrief 022/2020 vom 17.04.2020

Themenüberlick:

1. Freistaat erlässt neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Neue Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas
3. Verlängerung der Elternbeitragsregelung
4. Gemeindewirtschaftsrecht – aktueller Hinweis
5. Bund beschließt einheitliche Arbeitsschutzstandards
6. Hinweise des SMR zum Fördervollzug im Bereich der ländlichen Entwicklung und Neuordnung
7. Verordnung zur Abweichung vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie
8. Testverfahren in Wohnstätten für Menschen mit Behinderungen
9. Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung durch den Bund und den Freistaat Sachsen - Zertifikate
10. Aktualisierte Übersicht des DStGB zu Wirtschaftshilfen (Maßnahmen des Bundes)
11. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu einem Ver-sammlungsverbot in Hessen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 17.04.2020 (noch nicht ausgefertigte Version)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Schulen und Kindertagesbetreuung vom 17.04.2020 (noch nicht ausgefertigte Version)
Anlage 2.1 SMS Anlage 1 zur AllgV Schule Kita - Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur
Anlage 2.2 SMS Anlage 2 zur AllgV Schule Kita - Formular Notbetreuungsbedarf
Anlage 2.3 SMS Anlage 3 zur AllgV Schule Kita - Hygienische Vorbereitungen
Anlage 3 BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
Anlage 4 SMR Erlass Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Förderung der ländlichen Entwicklung während der Corona-Pandemie (16.04.2020)
Anlage 5 Bund COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV vom 07.04.2020
Anlage 6 SMS Medieninformation 17.04.20 Testung in Alten- und Pflegeheimen (17.04.2020)
Anlage 7 SMS Schutzausrüstung Konformitätsbewertung Zertifikate (17.04.2020)
Anlage 8 DStGB Übersicht Wirtschaftshilfen (Stand 16.04.2020)

Tagesbrief 021/2020 vom 16.04.2020

Themenüberlick:

1. Sachstand Überarbeitung Rechtsverordnung und Allgemeinverfügungen
2. Redaktionsverhandlungen zum Tarifvertrag COVID abgeschlossen
3. Abschlussprüfungen und Teilöffnung der Schulen
4. Bettenmeldungen durch Kliniken an Zentralregister ab sofort Pflicht

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS 1. Korrektur Medieninformation (15.04.2020)
Anlage 2 VKA Pressemitteilung - Redaktionsverhandlungen zum Tarifvertrag COVID abgeschlossen (16.04.2020)
Anlage 3.1 SMK Schreiben an Schulleitung der berufsbildenden Schulen (15.04.2020)
Anlage 3.2 SMK Schreiben an Schulleitung der Gymnasien (15.04.2020)
Anlage 3.3 SMK Schreiben an Schulleitung der Oberschulen und Foerderschulen (15.04.2020)
Anlage 3.4 BZgA Poster richtig-Haende-waschen
Anlage 3.5 BZgA Aushang Virusinfektionen-Hygiene-schuetzt
Anlage 4 SMS Hygienische Vorbereitung fuer Schulen und Kita bei Wiederaufnahme des Betriebes (09.04.2020)

Tagesbrief 020/2020 vom 15.04.2020

Themenüberlick:

1. Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene
2. Zusätzliches Angebot KfW-Schnellkredit startet heute

mit Anlage:

Anlage BMF-Schreiben Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe (09.04.2020)

Tagesbrief 019/2020 vom 14.04.2020

Themenüberlick:

1. Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung
2. Öffnung der Schulen für die Abschlussklassen ab 20. April 2020
3. Testung in Altenpflegeheimen
4. neue Pendlerregelung ab dem 14. April 2020 für Tschechien
5. Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (SächsCoronaQuarVO) (09.04.2020)
Anlage 2 SMS Bußgelkatalog zur SächsCoronaQuarVO
Anlage 3 SMK Medieninformation Sachsens Abitur-Fahrplan steht (09.04.2020)
Anlage 4 SMS Schreiben zur Testung in Altenpflegeheimen (09.04.2020)
Anlage 5 SMS Schreiben zu Lesitungen nach dem SodEG (08.04.2020)

Tagesbrief 018/2020 vom 09.04.2020

Themenüberlick:

1. Fristaufschub zur Aufforderung der Bundesnetzagentur zur Bereitstellung von Daten für den Breitbandausbau
2. Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen, Abmilderung der Belastungen für Arbeitnehmer
3. Anpassungen beim Elterngeld
4. Spitzengespräch zu den Einnahmeausfällen und Mehrbelastungen der Kommunen im Freistaat Sachsen
5. Maßnahmen zum Gewaltschutz in der Corona-Krise
6. SMK kündigt Pressekonferenz zu einem Fahrplan für Schulöffnungen an

mit Anlagen:

Anlage 1 BMF-Schreiben Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen für Arbeitnehmer (09.04.2020)
Anlage 2 SK Medieninformation - Enger Schulterschluss von Freistaat und kommunaler Familie (09.04.2020)
Anlage 3 SMJus Medieninformation - Kabinett bewilligt 540.000 Euro zusätzlich für Frauen- undKinderschutzeinrichtungen (07.04.2020)

Tagesbrief 017/2020 vom 08.04.2020

Themenüberlick:

1. Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages vom 3. April 2020 zu den Auswirkungen der
    Coronaepedemie
2. Erweiterung der Übernachtungshilfen für Grenzpendler aus Tschechien und Polen auf die Bereiche
    der systemrelevanten Infrastruktur
3. Online-Plattform für Freiwilligendienste
4. Stornierungskosten für Schulfahrten
5. Eilantrag gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung bleibt erfolglos
6. Erlasse des SMEKUL zur Sicherstellung der Aufgabenbereiche Wasserversorgung und
    Abwasserbeseitigung

mit Anlagen:

Anlage 1 DST Beschluss des Präsidiums vom 3. April 2020
Anlage 2 DST Pressemitteilung vom 4. April 2020
Anlage 3 SMWA Medieninformation vom 7. April 2020
Anlage 4 LaSuB Abrechnung der Stornierungskosten für abgesagte Schulfahrten
Anlage 5 SächsOVG Beschluss vom 7. April 2020

Tagesbrief 016/2020 vom 07.04.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kitas – Personalauswahl
2. Überbrückung von Engpässen in der Klärschlammentsorgung

mit Anlagen:

Anlage LDS Handreichung Klärschlammentsorgung (06.04.2020)

Tagesbrief 015/2020 vom 06.04.2020

Themenüberlick:

1. Kassenstatistik 1. Quartal 2020 – Frist 15.04.2020
2. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Umgang mit Urlaubsanspruch
3. FAQ „Corona“ des BMF zu steuerlichen Erleichterungen
4. Aufhebung Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 31.05.2020
5. Gesundheits- und Pflegeberufe – aktuelle Informationen
6. Aktualisierte Übersicht des DStGB über Wirtschaftshilfen
7. Bundesregierung beschließt neuen „KfW-Schnellkredit für den Mittelstand“
8. Zusatzversorgungspflichtiges Entgelt bei Kurzarbeit und bei Beschäftigungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
9. Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Lan-desdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen
10. Onlineanträge für kommunale Hilfsprogramme anlässlich der Corona-Pandemie

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Rundschreiben zur Kassenstatistik 1. Quartal 2020 (03.04.2020)
Anlage 2 BMAS Information  Vorrang des Urlaubsanspruches
Anlage 3 SMWA Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Anlage 4 DStGB Übersicht der Wirtschaftshilfen im Zuge der Corona-Pandemie (03.04.2020)
Anlage 5 LDS Medieninformation Aufnahmeeinrichtung Mockau III nimmt ab kommender Woche Betrieb auf (03.04.2020)

Tagesbrief 014/2020 vom 03.04.2020

Themenüberlick:

1. Nachtragshaushaltsgesetz und Stabilisierungsfondsgesetz
2. Angespannte Lage für die Informationssicherheit
3. Kostenfreies Angebot zur Krisenkommunikation und Nachbarschaftshilfe
4. KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 03/2020

mit Anlagen:

Anlage 1 Entwurf Nachtragshaushaltsgesetz 2019 2020 (Drs. 7/2097) (03.04.2020)
Anlage 2 Entwurf Sächsisches Stabilisierungsfondsgesetz (Drs. 7/2098) (03.04.2020)
Anlage 3 SMF Medieninformation (03.04.2020)

Tagesbrief 013/2020 vom 02.04.2020

Themenüberlick:

1. Freistaat Sachsen plant Nachtragshaushalt und „Stabilisierungsfonds Sachsen“
2. Wertstoffhöfe
3. Leitlinien der EU-Kommission zur Vereinfachung des Vergaberechts im Oberschwellenbereich
4. Notbetreuung an Grund- und Förderschulen in den Ferien
5. Fristverlängerungen beim Kommunalinvestitionsförderungs-gesetz des Bundes (KInvFG) beschlossen
6. Notbetreuung der Kinder von medizinischem Personal
7. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Kopie der Schließungsbescheinigung nicht nötig

mit Anlagen:

Anlage 1 LDS Erlass Wertstoffhof (01.04.2020)
Anlage 2 EU-Kommission Leitlinien Vergabe Corona (01.04.2020)
Anlage 3 SMK Dienstanweisung Notbetreuung in der Ferienzeit (02.04.2020)
Anlage 4 Bundestag  Drucksache 19/17818 Beschlussempfehlung Änderung Fristen KInvFG

Tagesbrief 012/2020 vom 01.04.2020

Themenüberlick:

1. Endfassungen Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung und Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen
2. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
3. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung - Beantragung
4. Fragen und Antworten der SAB zur Coronakrise
5. Anzeichen für eine Verschiebung des Zensus 2021
6. Notbetreuung bei Eltern im Gesundheitswesen/ Pflege
7. Weisung der Bundesagentur für Arbeit zur Kurzarbeit
8. Tarifvertrag für Kurzarbeit im öffentlichen Dienst

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 31.03.2020
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen (31.03.2020)
Anlage 3 SSG-Rundschreiben vom 01.04.2020 zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (01.04.2020)
Anlage 4 Bundesagentur für Arbeit - Weisung Verbesserungen für das KUG bis 31.12.2020 (30.03.2020)
Anlage 4.1 Kurzantrag auf Kurzarbeitergeld (Stand: 107/03.2020)
Anlage 4.2 Anlage zum Leistungsantrag Kug-Abrechnungsliste  Pauschalierte SV-Erstattung (Stand: 108/03.2020)

Tagesbrief 011/2020 vom 31.03.2020

Themenüberlick:     

1. SMS erlässt Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung 
2. SMS ersetzt seine Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen
3. Buchungshinweise des SMI
4. Umsetzung der Anwendungshinweise des SMF zum Fördervollzug in der Städtebauförderung
5. Informationen in verschiedenen Sprachen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 31.03.2020 - aktualisiert mit endgültiger Fassung am 01.04.2020
Anlage 1.1. SMS und SMI Bußgeldkatalog (31.03.2020)
Anlage 1.2. SMS Medieninformation (31.03.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen (31.03.2020) - aktualisiert mit endgültiger Fassung am 01.04.2020
Anlage 2.1 SMS Anlage zur Allgemeinverfügung
Anlage 3 SMI Hinweise zur buchungstechnisch Umsetzung (31.03.2020)

Tagesbrief 010/2020 vom 30.03.2020

Themenüberlick:

1. Schutzschild für Deutschland – Übersicht des BMF
2. Klarstellung zu Soforthilfen/Kreditprogrammen für Unternehmen verschiedener Kategorien (Privatsektor) sowie für Solo-Selbständige
3. Hinweise zum Umgang mit Tagespflege
4. Soforthilfe für Einpendler im Gesundheitssektor aus Tschechien
5. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
6. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
7. Kampfmittelbeseitigung
8. Abdeckung der Stornierungskosten für Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen – Verfahren über die Schulträger
9. Sozialschutzpaket und Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
10. Wochenmärkte

mit Anlagen

Anlage 1 BMF Übersicht Schutzschild für Deutschland
Anlage 2 SMWA Medieninformation (30.03.2020)
Anlage 3 SMS Auslegungshinweise Tagespflege (27.03.2020)
Anlage 4 SMWA FAQ Pendler (30.03.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben (27.03.2020)
Anlage 6 Gesetz zum Schutz der Bevölkerung (27.03.2020)
Anlage 7 SMK Schreiben zur Abdeckung von Stornierungskosten für Schulfahrten (26.03.2020)
Anlage 7.1 SMK Schreiben an die Schulleitung (26.03.2020)
Anlage 7.2 SMK - für die SCHULTRÄGER - Gesamtübersicht der Stornierungskosten
Anlage 7.3 SMK - Formular für die SCHULEN - Antragsformular zur Übernahme von Stornokosten
Anlage 8 Sozialschutzpaket und Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) (27.03.2020)
Anlage 9 SMEKUL Medieninformation Wochenmärkte (30.03.2020)

Tagesbrief 009/2020 vom 27.03.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kitas – Personaleinsatz
2. Notbetreuung in Kitas – Gesundheitswesen
3. Fragen zur Abfallentsorgung während der Corona-Krise
4. Haftungsansprüche bei Absagen von Veranstaltungen
5. Sofortmaßnahmen für die Kunden der GEMA
6. Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen
7. Corona-Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schreiben des Staatsministers (27.03.2020)
Anlage 2 SMEKUL Erlass zum Vollzug Kreislaufwirtscahftsgesetz (26.03.2020)
Anlage 3 DST Vermerk zu Coronavirus - Haftungsansprüche bei Absage von Veranstaltungen (24.03.2020)
Anlage 4 KfW Merkblatt IKU - Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen (Stand 04/2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben zu Corona-Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft (27.03.2020)
Anlage 5.1 Anlage zum DST Rundschreiben vom 27.03.2020

Tagesbrief 008/2020 vom 26.03.2020

Themenüberlick:

1. Beitragsstundung Sozialversicherun
2. Berufspendler aus Tschechien
3. Soforthilfe der Aktion Mensch
4. Beihilferegelungen des Bundes
5. Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung
6. Zahlung von Kurzarbeitergeld
7. Anwendungshinweise des SMF zum Fördervollzug

mit Anlagen:

Anlage 1 GKV Informationen zur Beitragsstundung (25.03.2020)
Anlage 2 Muster für Arbeitgeberbescheinung für Pendler (Quelle: www.mvcr.cz)
Anlage 3 EU-Kommission Notifizierung „Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" (24.03.2020)
Anlage 4 SMF Anwendunghinweise zum Fördervollzug (24.03.2020)

Tagesbrief 007/2020 vom 25.03.2020

Themenüberlick:

1. Absage von Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen
2. Hilfspaket der Bundesregierung für Kulturschaffende
3. Entlastung der Wohngeldbehörden
4. Umzüge
5. Beratungsangebot des IQ Netzwerks Sachsen
6. Vereinfachungen im Beihilferecht
7. Wochenmärkte
8. Hilfen für Grenzpendler aus Tschechien und Polen
9. KfW-Sonderprogramm 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI Absage von OBM- und BM-Wahlen im Freistaat (24.03.2020)
Anlage 2 SMR Wohngeldbehörden Gegenprüfungsquote (16.03.2020)
Anlage 3 IQ Netzwerk Sachsen - Übersicht Beratungsangebot
Anlage 4 SMI zu Wochenmärkten (25.03.2020)
Anlage 5 SMWA Medieninformation - Pendler (24.03.2020)
Anlage 6 KfW Faktenblatt KfW-Sonderprogramm 2020 (23.03.2020)

Tagesbrief 006/2020 vom 24.03.2020

Themenüberlick:

1. Zahlungen von Personalaufwand an Dritte bei Schul- und Kitaschließungen
2. Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Landesdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen
3. Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplan (Bezug: Tagesbrief 01/20)
4. Ermessensleitender Hinweis des SMR zur Möglichkeit der Fristverlängerung im Baugenehmigungsverfahren
5. Baurechtliches Zulassungsverfahren – Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke
6. Hilfen für Grenzpendler aus Tschechien
7. Maßnahmepakete des Bundes
8. Baumschulen und Gartenbaubetriebe
9. Anfragen von Bürgern und Unternehmern zu den Allgemeinverfü-gungen
10. Weitere Hinweise zur Erstattung der Elternbeiträge
11. Durchführung von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen während der Corona-Pandemie

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Zahlungen von Personalaufwand an Dritte bei Schul- und Kitaschließungen (20.03.2020)
Anlage 2 LDS Medieninformation (23.03.2020)
Anlage 3 SMR Hinweis zum Einfluss der Verkürzung von Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltungen auf Bauleitplanverfahren (20.03.2020)
Anlage 4 SMR Ermessenslenkender Hinweis zu 69 Abs. 4 Satz 4 SächsBO (18.03.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben zu Maßnahmenpaket-Corona-Krise (24.03.2020)
Anlage 6 SMI Baumschulen und Gartenbaubetriebe (24.03.2020)
Anlage 7 SMI Hinweise über die Durchführung von Gemeinderats-‚ Kreistags- und Ausschusssitzungen (24.03.2020)

Tagesbrief 005/2020 vom 23.03.2020 (Abendbrief)

Themenüberlick:

1. Einbindung der Ortspolizeibehörden in den Vollzug
2. Aufnahme von Flüchtlingen in die EAE
3. Ergänzende Informationen zur Erstattung von Kitagebühren
4. Vereinfachung von Vergabeverfahren
5. Umgang mit Wochenmärkten
6. Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI - Einbindung der Ortspolizeibehörden im Vollzug (23.03.20)
Anlage 2 LDS - Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Landesdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen (20.03.20)
Anlage 3 SMWA - Zwingend notwendige Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Bedrohung durch das Coronavirus (19.03.20)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen (23.03.20)
Anlage 4.1 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 1 Übersicht der Sektoren kritischer Infrastruktur
Anlage 4.2 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 2 Formular zur Erklärung des Bedarf einer Notbetreuung !NICHT AKTUELL - AKTUELLE FASSUNG SIEHE TAGESBRIEF 22/20 ANLAGE 2.2 vom 17.04.2020!

Tagesbrief 004/2020 vom 23.03.2020 (Morgenbrief)

Themenüberlick:

1. Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie)
2. Zulässigkeit der Verteilung von Lernmitteln
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen und FAQ zu den Allgemeinverfügungen
4. Pressemitteilung des SSG zu den Ausgehbeschränkungen

mit Anlagen:

Anlage 1 Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (20.03.2020)

Anlage 2 SMK - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Zulässigkeit der Verteilung von Lernmaterialien (22.03.2020)

Anlage 3 Pressemitteilung des SSG 04/20 zu den Ausgehbeschränkungen (22.03.2020)

Tagesbrief 003/2020 vom 22.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkung

mit Anlagen:

Anlage 1 Allgemeinverfügung (22.03.2020)

Tagesbrief 002/2020 vom 20.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung
2. Verzicht auf Elternbeiträge aufgrund der Schließung der Kitas
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen
4. Erleichterungen bei der öffentlichen Auftragsvergabe
5. Ressortübergreifende Arbeitsgruppe zum Umgang mit Landesförderprogrammen
6. Umgang mit kommunalen Bekanntmachungen
7. Präzisierung des Verfahrens zur Notbetreuung im Hort
8. Hilfsmaßnahmen für Kultur- und Kreativwirtschaft
9. Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Antragstellung durch den Arbeitgeber
10. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus
11. Aufforderung der Bundesnetzagentur zur Bereitstellung von Daten für den Breitbandausbau

mit Anlagen:

Anlage 1 Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (20.03.20)
Anlage 2.1 BmWi Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts (19.03.2020)
Anlage 2.2 Anlage zum BmWi Rundschreiben_Mitteilung der EU-Kommission aus 2015
Anlage 3 SSG-Rundschreiben - Durchführung von Bekanntmachungen während der Corona-Pandemie (20.03.2020)
Anlage 4 SMK - Präzisierung der Verfahrensweise Notbetreuung (20.03.2020)
Anlage 5 BKM - Übersicht Unterstützung Kultur (13.03.2020)
Anlage 6 BKM - Beschluss (13.03.2020)
Anlage 7 DST - Rundschreiben zur Steuerpolitik (20.03.2020)
Anlage 8 SMF - allgemeine VwV zu steuerlichen Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage 9 DST und DStGB - Schreiben an Bundesnetzagentur (19.03.2020)

Tagesbrief 001/2020 vom 19.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung
2. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) mit Anlagen:
3. Webseite für freiwillige Helfer
4. Personalrechtliche Konsequenzen bei der Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung

mit Anlagen zu Ziffer 2 und 4

Anlage zu 2. BMF-Schreiben zu steuerliche Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage zu 2. Gleichlautende Erlasse der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen(19.03.2020)
Anlnage zu 4. SSG-Rundschreiben: Personalrechtliche Konsequenzen bei Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung

Sächsischer Städte- und Gemeindetag | www.ssg-sachsen.de