Themenüberlick:

1. Regelungen und Hinweise zu Reisen von Beschäftigten in Risikogebiete nach RKI
2. Kommunales Corona-Solidarpaket

mit Anlagen:

Anlage Bekanntmachung Kommunales Corona-Solidarpaket (30.06.2020)

Tagesbrief 062/2020 vom 03.07.2020

Themenüberlick:

1. Erlass zu Schulfahrten für das Schuljahr 2020/2021
2. Umsatzsteuerabsenkung - BMF gibt geänderte Vordrucke bekannt
3. Sonderregelungen im Beihilferecht
4. Erlass zu abweichenden Terminen der Zeugnisvergabe

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Erlass zu Schulfahrten im Schuljahr 2020/2021 - Stornokosten (02.07.2020)
Anlage 2 BMF Schreiben zu Pfandgeldern (02.07.2020)
Anlage 3 EU-Kommission Mitteilung - 3. Änderung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19 (29.06.2020)
Anlage 4 SMK Erlass zum Termin der Zeugnisübergabe (02.07.2020)

Tagesbrief 061/2020 vom 01.07.2020

Themenüberlick:

1. Stufenkonzept für Maßnahmen in Corona-Hotspots
2. Zweites Corona-Steuerhilfegesetz mit der temporären Senkung der Umsatzsteuer am 1. Juli 2020 in Kraft getreten

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 30.06.2020 Stufenkonzept für Corona-Hotspot-Maßnahmen (30.06.2020)
Anlage 2 BMF-Schreiben zur Absenkung der Mehrwertsätze (30.06.2020)
Anlage 3 BMI Rundschreiben vom 29.06.2020 Umsatzsteuer (29.06.2020)
Anlage 4 Anlage zum BMI Rundschreiben - BMF-Merkblatt zur Umsatzbesteuerung in der Bauwirtschaft (12.10.2009)

Tagesbrief 060/2020 vom 29.06.2020

Themenüberlick:

1. Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung
2. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen
3. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationsein-richtungen
4. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (SächsCoronaQuarVO) vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 2 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 3 SMS Allgemeinverfuegung Hygieneauflagen vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfuegung Krankenhäuser und Rehaeinrichtung vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 5 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO (gültig ab 27.06.2020)

Tagesbrief 059/2020 vom 26.06.2020

Themenüberlick:

1. aktualisierte Fassung der SächsCoronaSchVO gültig ab 27. Juni 2020
2. Sondermaßnahmen des Bundes zur Unterstützung des Ehrenamtes im ländlichen Raum
3. Gesundheitsbestätigung für Kita und Grundschule
4. BMF hat FAQ zur „Anstehenden Umsatzsteuersatzsen-kung“ begonnen

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 2 Flyer Ehrenamt stärken.Versorgung sichern.
Anlage 3 SMS Muster Gesundheitsbestätigung

Tagesbrief 058/2020 vom 24.06.2020 (mit Ergänzung im Nachgang)

Ergänzung im Nachgang

Nach Veröffentlichung der Fassungen auf https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html wurden nachstehende Verordnungen und Allgemeinverfügung zur Verfügung gestellt:

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 23.06.2020 (gültig ab 30.06.2020)
Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (SächsCoronaQuarVO) vom 23.06.2020 (gültig ab 30.06.2020)
Allgemeinverfügung Schule-Kita-Hort vom 23.06.2020 (gültig ab 29. Juni 2020, die Anlage der Gesundheitsbestätigung ist noch in Abstimmung zwischen SMK, SMS sowie den Ärzten und dem RKI)
Allgemeinverfügung Krankenhäuser-Reha vom 23.06.2020 (gültig ab 30.06.2020)
Allgemeinverfügung Hygieneauflagen vom 23.06.2020 (gültig ab 30.06.2020)

Themenüberlick:

1. Maßnahmen zum Erhalt der sozialen Infrastruktur in Sachsen
2. Steuerliche Beurteilung der Abgabe von Schutzausrüstung
3. BMF konkretisiert Regelung zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen

mit Anlagen:

Themenüberlick:

1. Corona FAQ des Landessportbundes
2. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – Vergleich mit Entwurfsfassung
3. Grundsätzliche Quarantänepflicht bei Einreise aus dem Aus-land

mit Anlage

Anlage Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 (Fassung Bekanntmachung) gültig ab 15.05.2020

Tagesbrief 038/2020 vom 12.05.2020

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1. Sächsisches Kabinett verabschiedet neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Entwurf Corona-Steuerhilfegesetz: Verlängerung des Optionszeitraums beim § 2b UStG
3. Dienstanweisung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs
4. Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020) in der Fassung des Kabinettbeschlusses steht in redaktioneller Hinsicht noch unter dem Vorbehalt der Normprüfung
Anlage 2 SMS Medieninformation vom 12.05.2020 Weitere Lockerungen beschlossen (12.05.2020)
Anlage 3 OVG Medieninformation vom 12.05.2020 Entscheidung zur 800qm-Grenze für Einzelhandel (12.05.2020)
Anlage 4 DST Rundschreiben - Entwurf Corona-Steuerhilfegesetz Verlängerung des Optionszeitraums beim § 2b UStG (12.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage zum DST Rundschreiben - Regierungsentwurf Corona-Steuerhilfegesetz
Anlage 5 SMK SL-Brief Dienstanweisung zum Dienstberieb an den Schulen in der Phase der Wiederaufnahmen des Unterrichts
Anlage 6 SMK Medieninformation vom 12.05.2020 Kitas und Schulen im Primarbereich oeffnen

Tagesbrief 037/2020 vom 11.05.2020

Themenüberlick:

1. Anerkennung eines triftigen Grundes für die Nutzung des Privat-Kfz bei Dienstreisen
2. Testung auf Infektion mit SARS-CoV-2 – Angebot für Lehrkräfte
3. Unterricht an Grund- und Förderschulen ab 18. Mai 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMF Reisekosten Anerkennung triftiger Gründe Nutzung privates KfZ (06.05.2020)
Anlage 2 SMK Lehrerbrief zum Angebot der Testung Lehrkräfte (08.05.2020)
Anlage 3 SMK Medieninformation vom 08.05.2020 zur Testung Lehrkräfte (08.05.2020)
Anlage 4 SMK Schulleiterbrief Grund- und Förderschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage 1 Konzept zur Wiedereröffnung
Anlage 4.2 Anlage 2 Handlungsempfehlungen für die Praxis in der Grundschule und der Primarstufe der Förderschule
Anlage 4.3 Anlage 3 FAQ alle Klassen Grundschule und der Primarstufe der Förderschule ab 18.05.2020

Tagesbrief 036/2020 vom 08.05.2020

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1. Konzept zum eingeschränkten Regelbetrieb der Kindertagesbetreuung, der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen in Sachsen
2. Schulleiterschreiben
3. Wochenmärkte

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Pressemitteilung 10/20 zur Notbetreuung in Kitas (08.05.2020)
Anlage 2 SMK Ministerschreiben zu Kitas, Grundschulen und Horte ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 3 SSG Pressemitteilung 11/20 Start des eingeschränkten Regelbetriebes in Kitas (08.05.2020)
Anlage 4 Konzept zur Wiedereröffnung
Anlage 5 Handlungsempfehlungen für den eingeschränkten Regelbetrieb ab 18. Mai 2020 (Stand: 08.05.2020)
Anlage 5.1a Formular Gesundheitsbestätigung_vorgetragen für Mai
Anlage 5.1b Formular Gesundheitsbestätigung_leer
Anlage 5.2 Hinweisblatt des SMS „Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung“
Anlage 5.3 SMK Handlungsleitfaden Umgang mit Corona-Fällen an Schulen und Kitas
Anlage 5.4 Aushang Betretungsverbot
Anlage 6.1 SMK Schulleiterbrief berufsbildende Schulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.2 SMK Schulleiterbrief Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)

Anlage 6.3a SMK Schulleiterbrief Grund- und Förderschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.3b SMK FAQ Grundschulen- und Föderschulen
Anlage 6.3c (ergänzt) Konzept zur Wiederöffnung
Anlage 6.3d (ergänzt) Handlungsempfehlung für die Praxis

Anlage 6.4a SMK Schulleiterbrief Oberschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.4b SMK Schulleiterbrief Oberschulen Anlage 1 - Erlass zur Durchführung der Abschlussprüfungen (08.05.2020)
Anlage 6.4c SMK Schulleiterbrief Oberschulen Anlage 2 - Hinweise zur Durchführung der Abschlussprüfungen

Anlage 6.5 SMK Schulleiterbrief Gymnasien zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)

Tagesbrief 035/2020 vom 07.05.2020

Themenüberlick:

1. Brief des Ministerpräsidenten: Ankündigung weiterer Öffnungen zum 18. Mai 2020
2. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Online-Antrag
3. Wochenmärkte

mit Anlagen:

Anlage Ministerpräsidentenschreiben an OBM und BM (06.05.2020)

Tagesbrief 034/2020 vom 06.05.2020

Themenüberlick:

1. Ergänzende Information zum Kommunalen Schutzschirm – Schreiben des Finanzministers an die Landtagsabgeordneten
2. DStGB fordert Sofortprogramm von Bund und Ländern für Kommunen
3. Durchführung von kommunalen Gremiensitzungen
5. Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten zu weiteren Lockerungsschritten
6. Notbetreuung in Grundschulen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMF Schreiben des StM an die Koalitionsabgeordneten (05.05.2020)
Anlage 2 DStGB Forderungskatalog Rettungschirm von Bund und Ländern für die Kommunen unverzichtbar (Mai 2020)
Anlage 3 SSG Hinweise zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (06.05.2020)
Anlage 4 Beschluss 06.05.2020 der Bundeskanzlerin und MP der Länder (06.05.2020)
Anlage 5 SMK Unfallversicherung in der Notbetreuung (06.05.2020)

Tagesbrief 033/2020 vom 05.05.2020

Themenüberlick:

1. Freistaat und kommunale Spitzenverbände vereinbaren kommunalen Schutzschirm
2. Erleichterungen im Gemeindehaushaltsrecht
3. Weitere Lockerungen ab dem 15. Mai 2020 angekündigt

mit Anlagen:

Anlage 1 SMF Medieninformation 20/2020 - Freistaat und Kommunen einigen sich auf Schutzschirm für Kommunalfinanzen (05.05.2020)
Anlage 2 SSG Pressemitteilung 08/2020 - Schulterschluss mit dem Land ermöglicht es den Kommunen, die Folgen der Corona-Pandemie besser verkraften zu können (05.05.2020)

Tagesbrief 032/2020 vom 04.05.2020

Themenüberlick:

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen
2. Durchführung von Gemeinderatssitzungen
3. Sonderförderung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Dienstanweisung Dienstbetrieb an den Schulen während der Schulschließungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (15.03.2020)
Anlage 2 Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO); hier: Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (21.04.2020)
Anlage 3 Pressemitteilung Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds reagiert mit Sonderförderung auf Corona-Krise (16.04.2020)

Themenüberlick:

1. Einbindung der Ortspolizeibehörden in den Vollzug
2. Aufnahme von Flüchtlingen in die EAE
3. Ergänzende Informationen zur Erstattung von Kitagebühren
4. Vereinfachung von Vergabeverfahren
5. Umgang mit Wochenmärkten
6. Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI - Einbindung der Ortspolizeibehörden im Vollzug (23.03.20)
Anlage 2 LDS - Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Landesdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen (20.03.20)
Anlage 3 SMWA - Zwingend notwendige Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Bedrohung durch das Coronavirus (19.03.20)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen (23.03.20)
Anlage 4.1 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 1 Übersicht der Sektoren kritischer Infrastruktur
Anlage 4.2 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 2 Formular zur Erklärung des Bedarf einer Notbetreuung !NICHT AKTUELL - AKTUELLE FASSUNG SIEHE TAGESBRIEF 22/20 ANLAGE 2.2 vom 17.04.2020!

Tagesbrief 004/2020 vom 23.03.2020 (Morgenbrief)

Themenüberlick:

1. Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie)
2. Zulässigkeit der Verteilung von Lernmitteln
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen und FAQ zu den Allgemeinverfügungen
4. Pressemitteilung des SSG zu den Ausgehbeschränkungen

mit Anlagen:

Anlage 1 Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (20.03.2020)

Anlage 2 SMK - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Zulässigkeit der Verteilung von Lernmaterialien (22.03.2020)

Anlage 3 Pressemitteilung des SSG 04/20 zu den Ausgehbeschränkungen (22.03.2020)

Tagesbrief 003/2020 vom 22.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkung

mit Anlagen:

Anlage 1 Allgemeinverfügung (22.03.2020)

Tagesbrief 002/2020 vom 20.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung
2. Verzicht auf Elternbeiträge aufgrund der Schließung der Kitas
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen
4. Erleichterungen bei der öffentlichen Auftragsvergabe
5. Ressortübergreifende Arbeitsgruppe zum Umgang mit Landesförderprogrammen
6. Umgang mit kommunalen Bekanntmachungen
7. Präzisierung des Verfahrens zur Notbetreuung im Hort
8. Hilfsmaßnahmen für Kultur- und Kreativwirtschaft
9. Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Antragstellung durch den Arbeitgeber
10. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus
11. Aufforderung der Bundesnetzagentur zur Bereitstellung von Daten für den Breitbandausbau

mit Anlagen:

Anlage 1 Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (20.03.20)
Anlage 2.1 BmWi Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts (19.03.2020)
Anlage 2.2 Anlage zum BmWi Rundschreiben_Mitteilung der EU-Kommission aus 2015
Anlage 3 SSG-Rundschreiben - Durchführung von Bekanntmachungen während der Corona-Pandemie (20.03.2020)
Anlage 4 SMK - Präzisierung der Verfahrensweise Notbetreuung (20.03.2020)
Anlage 5 BKM - Übersicht Unterstützung Kultur (13.03.2020)
Anlage 6 BKM - Beschluss (13.03.2020)
Anlage 7 DST - Rundschreiben zur Steuerpolitik (20.03.2020)
Anlage 8 SMF - allgemeine VwV zu steuerlichen Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage 9 DST und DStGB - Schreiben an Bundesnetzagentur (19.03.2020)

Tagesbrief 001/2020 vom 19.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung
2. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) mit Anlagen:
3. Webseite für freiwillige Helfer
4. Personalrechtliche Konsequenzen bei der Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung

mit Anlagen zu Ziffer 2 und 4

Anlage zu 2. BMF-Schreiben zu steuerliche Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage zu 2. Gleichlautende Erlasse der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen(19.03.2020)
Anlnage zu 4. SSG-Rundschreiben: Personalrechtliche Konsequenzen bei Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung

FachbereichCorona Tagesbrief

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Corona Tagesbrief