Fachbereich
Corona Tagesbrief

 

Tagesbriefe des SSG zur Corona-Pandemie

Um unsere Informationen zu bündeln, möchten wir Ihnen Tagesbriefe zur Verfügung stellen, in denen unterschiedliche Sachverhalte – aber immer mit Bezug zum Corona-Virus – zusammengefasst werden. Detaillierte Informationen oder in Bezug genommene Schreiben finden sich dann in den jeweiligen Anlagen.

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag bereitet als Servicedienstleister für seine Mitglieder, die sächsischen Städte und Gemeinden, Informationen von Bund, Land und anderen Institutionen zur Bewältigung der Corona-Krise in komprimierter Form auf. Offenbar werden unsere Tagesbriefe aber auch weit über unseren Mitgliederbereich hinaus zur Kenntnis genommen. So erreichen uns inzwischen zahlreiche Anfragen und Kommentierungen auch von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen oder Unternehmen. Wir möchten daher ausdrücklich darauf hinweisen, dass die diesen Informationen zugrundeliegenden Rechtsnormen, Festlegungen oder Entscheidungen ganz überwiegend nicht von uns getroffen werden. Sollte es sich demgegenüber um Empfehlungen des SSG handeln, weisen wir ausdrücklich darauf hin.

 

Bisherige Tagesbriefe:


Tagesbrief 164/2021 vom 22.07.2021

Themenüberlick:

1. Staatsregierung verabschiedet Herbstplan
2. Verlängerung der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung
3. Testung von Urlaubsrückkehrern
4. Eilantrag gegen Auflagen für Großveranstaltungen abgelehnt

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation Kabinett beschließt Herbstplan vom 20.07.2021
Anlage 2 SächsOVG Medieninformation Eilantrag Freiberg vom 21.07.2021


Tagesbrief 163/2021 vom 20.07.2021

Themenüberlick:

1. Durchführung von Testungen in den Horten während der Ferienzeit
2. Vorbereitung Schuljahr 2021/2022 - Weiterentwicklung der häuslichen Lernzeit

mit Anlagen:

Anlage 1 Muster Einwilligungserklärung
Anlage 2.1 SMK_Schulleiterschreiben vom 19.07.2021
Anlage 2.2 SMK_Erwartungshorizont  für die Gestaltung der häuslichen Lernzeit (Stand 12.02.2021)
Anlage 2.3 SMK_Vorbereitungen für das Schuljahr 2021/22 - Sicherstellung digitale Dienste (Stand 09.07.2021)
Anlage 2.4 SMK_Vorbereitungen für das Schuljahr 2021/22 - Perspektiven Fortbildung (Stand 09.07.2021)


Tagesbrief 162/2021 vom 14.07.2021

Themenüberlick:

1. Änderungen in Corona-Schutz-Verordnung beschlossen
2. Handlungsempfehlungen zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
3. Anpassung der Muster-Allgemeinverfügung Absonderung
4. Schulleiterbrief zum Programm Aufholen nach Corona

mit Anlagen:

Anlage 1 - SMS Medieninformation vom 13.07.2021 - Neue Regelungen für Großveranstaltungen
Anlage 2 - SMS Achte Muster-Allgemeinverfügung  Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Anlage 3 - LaSuB - Schulleiterbrief vom 06.07.2021 - Einrichtung einer Servicestelle des Landesamtes für Schule und Bildung zum Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona"


Tagesbrief 161/2021 vom 01.07.2021

Themenüberlick:

1. Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Impfstofftransporte bis 31. Dezember 2021 verlängert
2. Neue Coronavirus-Testverordnung (TestV) ab 1. Juli 2021 in Kraft
3. Neue Allgemeinverfügung  Anordnung von Hygieneauflagen ab 1. Juli 2021 in Kraft

mit Anlagen:

Anlage 1 SMWA Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Impfstofftransporte bis 31. Dezember 2021 verlängert vom 23. Juni 2021
Anlage 2 BMG Coronavirus-Testverordnung vom 24.06.2021
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 29.06.2021

 


Tagesbrief 160/2021 vom 25.06.2021

Themenüberlick:

1. Korrektur zum Tagesbrief 159/21
2. Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung veröffentlicht

mit Anlage:

Anlage SMK Sächsische Schul-und Kitabetriebseinschraenkungsverordnung vom 22.06.2021 gültig ab 01. Juli 2021


Tagesbrief 159/2021 vom 24.06.2021

Themenüberlick:

1. Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung bekanntgemacht
    (nachträglich redaktionelle Anpassung bezüglich des Geltungszeitraumes der neuen SächsCoronaSchVO)
2. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verabschiedet
3. Neue Muster-Allgemeinverfügung Absonderung

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS - Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 22.06.2021 gültig ab 01.07.2021
Anlage 2 BMAS - Referentenentwurf SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung - Stand 17.06.2021
Anlage 3 SMS - Siebente Muster-Allgemeinverfügung Absonderung


Tagesbrief 158/2021 vom 22.06.2021

Themenüberlick:

1. Sächsische Staatsregierung verabschiedet neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Neue Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung verabschiedet
3. Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022
4. Sonderregelung für die Nutzung des privaten Kfz für Dienstreisen läuft aus
5. Verlängerung der Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nach telefonischer Anamnese
6. BMF-Schreiben zur Anwendung der Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 18 UStG
7. Verlängerung und Erweiterung der Wirtschaftshilfen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 22.06.2021 - Weitere Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen
Anlage 2 SMK Medieninformation vom 22.06.2021 - Ab 1. Juli gilt Testpflicht nur noch einmal pro Woche für Schul- und Kitabesuch
Anlage 3 SMK Schulleiterbrief vom 18.06.2021 - Aktionsprogramm Aufholen nach Corona
Anlage 3.1 SMK Anlage zum Schulleiterbrief vom 18.06.2021 - Bund-Länder-Vereinbarung Aktionsprogramm Aufholen nach Corona
Anlage 4 Gemeinsamer Bundesausschuss - Beschluss Verlängerung der telefonischen Arbeitsunfähigkeit bis 30.09.2021
Anlage 5 BMF Schreiben vom 15.06.2021 - Anwendung der Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 18 UStG

 

 


Tagesbrief 157/2021 vom 17.06.2021

Themenüberlick:

1. Durchführung von kommunalen Gremiensitzungen
2. Verbuchung der Mittel zum Ersatz weiterer Steuerminder-einnahmen nach § 22c Abs. 1 Nr. 2 SächsFAG
3. Buchungshinweise Fördermittel nach LehrEndFöVO und ITAdminFöVO

mit Anlagen:

Anlage SMI Schreiben vom 17.06.2021 - Vollzug SächsGemO Gremiensitzungen


Tagesbrief 156/2021 vom 15.06.2021

Themenüberlick:

1. Bußgeldkatalog zur aktuellen Corona-Schutz-Verordnung
2. Dritte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung beschlossen
3. Aktualisierte Handlungsempfehlungen zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
4. Entfall der Maskenpflicht in Schulen
5. Digitaler Impfnachweis ab 14. Juni in Apotheken
6. Impfzentren werden bis Ende September weiterbetrieben
7. Faktenblatt zu mobilen Luftreinigern veröffentlicht
8. Abgabenbezogene Liquiditätshilfen der Städte und Gemeinden an Unternehmen
9. Landessportbund veröffentlicht neue FAQ Sport
10. Sonderfonds für Kulturveranstalter – Registrierung online

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Schreiben vom 10.06.2021 - Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO vom 10.06.2021
Anlage 2 SMK Handlungsempfehlung zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (Stand 15.06.2021)
Anlage 3 SMK Schulleiterbrief vom 11.06.2021 - Information zur Maskenpflicht
Anlage 4 ABDA Pressemitteilung vom 08.06.2021 - Digitaler Impfnachweis ab  14. Juni in Apotheken
Anlage 5 SMS Medieninformation vom 15.06.2021 - Freistaat beschließt weitere Impfstrategie
Anlage 6 DST Rundschreiben vom 15.06.2021 - Abgabenbezogene Liquiditätshilfen der Städte und Gemeinden an Unternehmen
Anlage 7 Landessportbund CORONA-FAQ Sport (Stand 14.06.2021)
Anlage 8 Landessportbund Übersicht Sport nach Inzidenzen (Stand 15.06.2021)
Anlage 9 BMF Pressemitteilung vom 15.06.2021 - Kulturveranstaltungen können ab heute für Hilfen registriert werden


Tagesbrief 155/2021 vom 11.06.2021

Themenüberlick:

1. Aktualisierte Handlungsempfehlungen zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
2. Förderung neuer Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas
3. Sonderfonds für Kulturveranstalter
4.  Förderrichtlinie Zoo zur Abdeckung von coronabedingten Einnahmeverlusten ist abrufbar
5. Erlass des Bundes zu coronabedingten Mehrkosten im Baubereich

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Handlungsempfehlung zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (Stand 11.06.2021)
Anlage 2 BMWi Richtlinie zur Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen vom 03.06.2021
Anlage 3 BMI Erlass vom 17.06.2020 Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten
Anlage 4 BMI Formblatt COVID-19-bedingte Mehrkosten Ergänzung der Besonderen Vertragsbedingungen


Tagesbrief 154/2021 vom 10.06.2021

Themenüberlick:

1. Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung bekanntgemacht
2. Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung veröffentlicht
3. Schulleiterschreiben zum Schulbetrieb ab 14. Juni 2021 – Erlass zu Schulfahrten
4. Überarbeitung der Coronavirus-Testverordnung
5. Tierparks und Zoos in Sachsen können ab sofort Corona-Hilfen beantragen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Saechsische Corona-Schutz-Verordnung vom 10.06.2021 (gültig ab 14.06.2021)
Anlage 2 SMK Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vom 10.06.2021 (gültig ab 14.06.2021)
Anlage 3 SMK Schulleiterbrief vom 08.06.2021 Informationen zum Schulbetrieb ab 14.06.2021
Anlage 4 SMK Erlass zu Schulfahrten vom 08.06.2021
Anlage 5 BMG Eckpunkte Weiterentwicklung Beauftragung Vergütung Abrechnung (04.06.2021)


Tagesbrief 153/2021 vom 09.06.2021

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet
2. Neue Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung – Maskenpflicht in Schulen ab 14. Juni 2021 aufgehoben
3. Sprach-Kitas – Start des Interessensbekundungsverfahrens

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 08.06.2021 Weitere Lockerungen ab 14. Juni
Anlage 2 SMK Medieninformation vom 08.06.2021 Sachsen hebt Maskenpflicht an Schulen auf
Anlage 3 Bundesprogramm Sprach-Kitas  - Aufruf Interessensbekundungsverfahren
Anlage 4 Bundesprogramm Sprach-Kitas - Infoblatt zum Aktionsprogramm (Stand: 07.06.2021)


Tagesbrief 152/2021 vom 07.06.2021

Themenüberlick:

1. Sonderfonds für Kulturveranstalter
2. Ermäßigter Umsatzsteuersatz für erbrachte Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen
3. Neubau von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas förderfä-hig

mit Anlagen:

Anlage 1 SMWK Medieninformation vom 01.06.2021 Sonderfonds fuer Kulturveranstalter wird in Sachsen auf den Weg gebracht
Anlage 2 BMF Schreiben vom 03.07.2021 - Verlängerung ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen
Anlage 3 BMBF Schreiben vom 02.06.2021 RLT-Anlagen (Neubau von raumlufttechnischen Anlagen zur Verbesserung der Luftqualität unter Pandemiebedingungen)


Tagesbrief 151/2021 vom 01.06.2021

Themenüberlick:

1. Schulleiterbrief zum Regelbetrieb an Schulen
2. Zweites Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz ver-abschiedet
3. Handlungsempfehlungen zum Betrieb von Kindertagesein-richtungen und Kindertagespflegestellen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schulleiterbrief vom 28.05.2021 Hinweise zum Schulbetrieb ab 31. Mai 2021
Anlage 2 SMK Handlungsempfehlungen zum Betrieb von Kitas und Kindertagespflegestellen vom 01.06.2021


Tagesbrief 150/2021 vom 28.05.2021

Themenüberlick:

1. Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht
2. Antragsstart für Förderung Tourismus und Modellprojekte

mit Anlagen:

Anlage SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 26.05.2021 gültig ab 31.05.2021


Tagesbrief 149/2021 vom 26.05.2021

Themenüberlick:

1. Sächsisches Kabinett beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung
2. FAQ zum Thema Testen aktualisiert
3. Umsetzung der SchAusnahmV im Schulbereich
4. Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Ju-gendliche für die Jahre 2021 und 2022
5. Gutschriftenaktion der GEMA läuft zum 31. Mai 2021 aus
6. Übernachtungsförderung für Grenzpendler läuft aus

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 26.05.2021 Weitere Öffnungen zum 31. Mai 2021 möglich
Anlage 2 SMK Medieninformation vom 26.05.2021 Normaler Schul- und Kitabetrieb unterhalb 50er Inzidenzmöglich
Anlage 3 SMK Schulleiterschreiben vom 21.05.2021 Ergänzende Hinweise Umsetzung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordung
Anlage 4 SMWA Medieninformation vom 26.05.2021 Verbesserte pandemische Lage ermöglicht Auslaufen der Pendelndenförderung


Tagesbrief 148/2021 vom 21.05.2021

Themenüberlick:

1. Geänderte Corona-Schutz-Verordnung tritt ab Samstag in Kraft
2. neue Musterallgemeinverfügung Absonderung
3. Entwurf einer Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 04.05.2021 in der Fassung gültig ab 22.05.2021
Anlage 2 SMS Verordnung zur Änderung der SächsCoronaSchVO vom 20.05.2021
Anlage 3 SMS Muster Allgemeinverfügung Absonderung
Anlage 4 BMG Referentenentwurf Coronavirus-Impfverordnung Stand vom 19.05.2021


Tagesbrief 147/2021 vom 19.05.2021

Themenüberlick:

1. Selbstauskunft als Testnachweis nicht mehr zulässig
2. Hinweise zu Testungen in Kitas
3. Aktualisiertes Merkblatt Mund-Nasen-Schutz an Schulen
4. Erstattung wegen Verdienstausfall aufgrund von Quarantäne
5. SMWA veröffentlicht Einzelheiten zur Gewährung von Härte-fallhilfen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 18.05.2021 Qualifizierte Selbstauskunft bei Selbsttests nicht mehr moeglich (1. Korrektur)
Anlage 2 SMK Merkblatt für Schulleitungen zum Umgang mit Mund-Nasen-Schutz an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (Stand 17.05.2021)
Anlage 3 SMS Dritte Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Infektionsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung vom 11.05.20


Tagesbrief 146/2021 vom 17.05.2021

Themenüberlick:

1. Selbstauskunft gilt nach Bundesrecht nicht als Testnachweis
2. Neue Einreiseverordnung des Bundes
3. Impfpriorisierung wird in den Arztpraxen ab 24. Mai 2021 aufgehoben

mit Anlagen:

Anlage 1 BMG Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12.05.2021 (Bundesanzeiger)
Anlage 2 SMS Medieninformation vom 14.05.2021 - Aufhebung der Saechsischen Corona Quarantaene Verordnunung
Anlage 3 SMS Medieninformation vom 14.05.2021 - Priorisierung in Arztpraxen ab 24. Mai aufgehoben


Tagesbrief 145/2021 vom 12.05.2021

Themenüberlick:

1. Sächsische Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung; Ergänzung zur Gewährung von Sonderurlaub zur Kinderbetreuung unter Fortzahlung der Bezüge aufgrund des Corona-Virus (SARS-CoV-2)
2. Kommunale Spitzenverbände fordern Klarstellung des Anwendungsbereichs der November- und Dezemberhilfen im Hinblick auf den Unternehmensbegriff
3. Schulleiterschreiben zur Umsetzung der Schutzmaßnahmen-AusnahmeVO im Schulbereich

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI Erlass vom 10.05.2021 - Gewährung von Sonderurlaub zur Kinderbetreuung unter Fortzahlung der Bezüge
Anlage 2 SMK Schulleiterschreiben vom 11.05.2021 - Umsetzung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordung


Tagesbrief 144/2021 vom 10.05.2021

Themenüberlick:

1. Bundesrat stimmt Ausnahmen für vollständig geimpfte und genesene Personen zu
2. Aktualisierte Allgemeinverfügung zu Hygieneauflagen veröf-fentlicht
3. Neuer Bußgeldkatalog zur Corona-Schutz-Verordnung

mit Anlagen:

Anlage 1 BR Drucksache 347/21 - COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
Anlage 2 SMS Allgemeinverfuegung Hygieneauflagen vom 07.05.2021 (gültig ab 10.05.2021)

 

 


Tagesbrief 143/2021 vom 06.05.2021

Themenüberlick:

1. Neue Fassung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht
2. Eheschließungen mit bis zu 20 Teilnehmern möglich
3. Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022
4. Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen die in der „Notbremse“ bundesrechtlich geregelte nächtliche Ausgangssperre ab

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS SächsCoronaSchVO vom 04.05.2021 gültig ab 10.05.2021
Anlage 1.1 Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigen- Selbsttests zum Nachweis des SARS-CoV-2 Virus
Anlage 1.2 Qualifizierte Selbstauskunft über das Vorliegen eines negativen Antigen- Selbsttests zum Nachweis des SARS-CoV-2-Virus
Anlage 2 SMI Erlass vom 06.05.2021 zur Festlegung der bei der standesamtlichen Eheschließung zulässigen Teilnehmerzahl
Anlage 3 BMFSFJ, BMAS, BMBF Aktionsprogramm Aufholen nach Coronafür Kinder und Jugendliche


Tagesbrief 142/2021 vom 04.05.2021

Themenüberlick:

1. Kabinett beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Gartenfachabteilungen dürfen öffne
3. Meldung an GEMA bei Schließzeiten
4. Animationsfilm zur Aufklärung über die Corona-Schutzimpfung
5. COVID-19-Schutzmaßnahme-Ausnahmenverordnung

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 04.05.2021 - Kabinett beschliesst neue Corona-Schutz-Verordnung
Anlage 2 SMS Schreiben vom 04.05.2021 - Gartenabteilungen
Anlage 3 BReg COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - Zuleitungsexemplar aus dem Bundeskabinett


Tagesbrief 141/2021 vom 26.04.2021

Themenüberlick:

1. Schulbetrieb ab 26. April 2021
2. Allgemeinverfügung Notbetreuung veröffentlicht

mit Anlagen:

Anlage SMK Elternbrief vom 23.04.2021 zum Schulbetrieb ab dem 26. April 2021


Tagesbrief 140/2021 vom 23.04.2021

Themenüberlick:

1. Testangebot durch Arbeitgeber
2. Notbetreuung in Grundschulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
3. Überarbeitete Hinweise zur Umsetzung des IfSG in Kitas
4. Freischaltung Impfportal für Schulpersonal
5. Bundesnotbremse - Bekanntmachung

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK (neu) Umsetzung IfSG im KitaBereich vom 23.04.2021
Anlage 2 SMK Schreiben vom 22.04.2021 - Freischaltung sächsisches Impfportal für Lehrkräfte - Ergänzung
Anlage 3 BT Verkündetetes Infektionsschutzgesetz (Bundesgesetzblatt 22.04.2021)



Tagesbrief 138/2021 vom 20.04.2021

Themenüberlick:

1. Impfangebot für weitere Menschen in Sachsen – Öffnung der gesamten Priorisierungsstufe 3
2. Priorisierte Impfung von Wahlhelfern nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 d) der Coronavirus-Impfverordnung
3. Schulleiterschreiben Lehrplan- und Prüfungsanpassungen
4. Anwendungsfragen zur Verlängerung der Steuererklärungsfrist und der zinsfreien Karenzzeit für den Veranlagungszeitraum 2019

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schreiben vom 16.04.2021 an die Schulleiter - Lehrplan- und Prüfungsanpassungen
Anlage 1.1 Anlage 1 zum Schulleiter-Schreiben vom 16.04.2021 - Lehrplan- und Prüfungsanpassungen in allgemeinen Schulen
Anlage 1.2 Anlage 2 zum Schulleiter-Schreiben vom 16.04.2021 - Durchführung von Prüfungen
Anlage 1.3 Anlage 3 zum Schulleiter-Schreiben vom 16.04.2021 - Lehrplan- und Prüfungsanpassungen in berufsbildenden Schulen
Anlage 1.4  Anlage 4 zum Schulleiter-Schreiben vom 16.04.2021 - Leistungsbewertung und Benotung
Anlage 1.5 Anlage 5 zum Schulleiter-Schreiben vom 16.04.2021 - Einsatz weiterer Personengruppen
Anlage 2 BMF - Schreiben vom 15.04.2021 Anwendungsfragen zur Verlängerung der Steuererklaerungsfrist und der zinsfreien Karenzzeit


Tagesbrief 137/2021 vom 16.04.2021

Themenüberlick:

1. Änderung der SächsCoronaSchVO
2. Muster-Allgemeinverfügung Absonderung
3. Abrechnungsverfahren Bürgertestung
4. Verbuchung der November und oder Dezemberhilfen des Bundes

mit Anlage:

Anlage SMS Fünfte Muster-Allgemeinverfügung Absonderung


Tagesbrief 136/2021 vom 14.04.2021

Themenüberlick:

1. Bundeskabinett beschließt Änderungen des Infektionsschutzgesetzes
2. Bundeskabinett beschließt Testpflicht am Arbeitsplatz
3. Förderung für Modellprojekte, Tourismus, Zoos, freie Musikschulen und Tanzschulen
4. Freischaltung Impfportal für Schulpersonal ab 16. April
5. Keine Auswirkungen des Beschlusses des Amtsgerichts Weimar auf sächsische Schulen
6. Hinweise zur Durchführung der Abiturprüfungen 2021

mit Anlagen:

Anlage 1 BReg Formulierungshilfe Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage
Anlage 2 BMAS_Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Anlage 3 SMWK Medieninformation vom 13.04.2021_Sachsen legt für insgesamt rund 9 Mio Euro neue Corona-Hilfen für Tourismus auf
Anlage 4 SMK Schreiben vom 13.04.2021 Freischaltung des sächsischen Impfportals für Lehrer
Anlage 5 SMK Schreiben vom 13.04.2021 zum Kita-Tests Urteil Amtsgericht Weimar
Anlage 5.1 Anlage zum SMK Schreiben vom 13.04.2021 - Beschluss des Familiengerichts Weimar hat keine Auswirkungen für Thüringen
Anlage 6 SMK Schreiben vom 12.04.2021 an die Schulleitung der Gymnasien - Hinweise zur Durchführung der Abiturprüfungen 2021


Tagesbrief 135/2021 vom 12.04.2021

Themenüberlick:

1. Änderung in der Sächsischen Corona-Schutzverordnung
2. Geplante Änderungen im Infektionsschutzgesetz
3. Änderungen in den Empfehlungen des RKI
4. Eingeschränkter Regelbetrieb in der Primarstufe ab 12.04.2021
5. Dienstanweisung zur selbstständigen Durchführung von COVID-19-Tests an sächsischen Schulen

mit Anlagen:

Anlage 1 DST Rundschreiben vom 10.04.2021 - Verankerung der Notbremse im Infektionsschutzgesetz
Anlage 2 DST Anlage zum Rundschreiben - Formulierungshilfe der BReg Entwurf Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz
Anlage 3 SMK Schulleiterbrief vom 08.04.2021 - Eingeschränkter Regelbetrieb ab 12.04.2021 in Grund- und Förderschulen
Anlage 3.1 SMK Anlage 1 zum Schulleiterbrief vom  08.04.2021 - Hinweise und Empfehlungen zur Durchführung der Selbsttests GS FS
Anlage 4 SMK Schulleiterbrief vom 08.04.2021 - Dienstanweisung zur selbstständigen Durchführung von Covid-19-Schnelltests


Tagesbrief 134/2021 vom 08.04.2021

Themenüberlick:

1. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27. März 2021
2. Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung in Kraft getreten
3. SächsOVG bestätigt Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung für eine Schülerin der sechsten Klasse und Testpflicht für Arbeitnehmer und Selbständige mit Kundenkontakt

 

 


Tagesbrief 133/2021 vom 06.04.2021

Themenüberlick:

1. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
2. Verlängerung Befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Beförderungen zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit bis 30.06.2021
3. Aktuell geltende Regelungen zum eingeschränkten Regelbetrieb im Bereich Kita
4. GEMA-Erstattungsanträge nur noch bis 14. April 2021 möglich

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO (gültig ab 01.04.2021)
Anlage 2 SMWA Schreiben vom 01.04.2021 - Verlängerung der befristeten Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot
Anlage 3 SMK Schreiben vom 01.04.2021 - Aktuell geltende Regelungen zum eingeschränkten Regelbetrieb im Bereich Kita


Tagesbrief 132/2021 vom 01.04.2021

Themenüberlick:

1. Schulleitungsbrief
2. Durchführung von Gemeinderatssitzungen auf dem Gelände von Schulen und der Kindertagesbetreuung

mit Anlage:

Anlage Schreiben an die Schulleitungen


Tagesbrief 131/2021 vom 30.03.2021

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht
2. Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas ab 6. April 2021
3. Eingeschränkter Regelbetrieb in Schulen ab 12. April 2021
4. Testpflicht vor Einreise per Flugzeug nach Deutschland
5. Bund und Länder einigen sich auf Härtefallhilfen

mit Anlagen:

Anlage 1 Corona-Schutz-Verordnung
Anlage 2 SMS Medieninformation Corona-Schutz-Verordnung
Anlage 3 Bundesanzeiger Coronavirus-Einreiseverordnung


Tagesbrief 130/2021 vom 29.03.2021

Themenüberlick:

1. Möglichkeit der telefonischen Krankmeldung verlängert
2. Umstellung von Registrierkassen auf Antrag auch über den 31. März 2021 hinaus möglich
3. Beschlussempfehlung des HFA an Plenum des Sächsischen Landtages zum kommunalen Finanzausgleich

mit Anlage:

Anlage SMF Medieninformation vom 26.03.2021 - Umstellung Registrierkassen


Tagesbrief 129/2021 vom 25.03.2021

Themenüberlick:

1. Schließung von Kitas und Schulen in weiteren Landkreisen sowie in der Kreisfreien Stadt Chemnitz
2. Testzentren
3. SächsOVG bestätigt Zutrittsverbot an Schulen für Ungetestete und Untersagung der Speise- und Getränkeversorgung von Hotelgästen im eigenen Restaurant

mit Anlage:

Anlage SMK Medieninformation vom 25.03.2021 - In Chemnitz und drei Landkreisen müssen Kitas in die Notbetreuung gehen


Tagesbrief 128/2021 vom 23.03.2021

Themenüberlick:

1. Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22 März 2021
2. Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (SächsRKG)
3. Durchführung von Gemeinderatssitzungen auf dem Gelände von Schulen
4. Selbsttests an Schulen – Erste Ergebnisse
5. Corona-Testungen Lehrkräfte und sonstiges pädagogisches Personal an Schulen im Präsenzunterricht
6. Impfterminvergabe für pädagogisches Personal an GS und FS sowie in der Kindertagesbetreuung
7. DStGB zum Rettungsschirm 2021
8. BMF-Schreiben zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

mit Anlagen:

Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 22.03.2021 - Beschluss
Anlage 2 DST Rundschreiben vom 23.03.2021 zum Beschluss
Anlage 3 SMF Reiskostenvergütung Schreiben vom 06.05.2020
Anlage 4 SMF Reiskostenvergütung Schreiben vom 05.08.2020
Anlage 5 SMF Reiskostenvergütung Schreiben vom 07.01.2021
Anlage 6 SMF Reiskostenvergütung Schreiben vom 15.03.2021
Anlage 7 SSG Schreiben vom 19.03.2021 - Durchführungen von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
Anlage 8 SMK Medieninformation vom 19.03.2021_Erste Auswertung der Selbsttests an Schulen
Anlage 9 SMK Schulleiterbrief vom 21.03.2021 - Corona-Testung - Beendigung der Ausgabe von Berechtigungsscheinen
Anlage 10 SMK Schreiben vom 19.03.2021 Impfterminvergabe für Lehrkräfte und sonstiges Personal an GS und FS
Anlage 11 Bundestag Antwort auf die Kleine Anfrage  19-26506 Fraktion B90-GR
Anlage 12 BMF-Schreiben vom 18.03.2021 Verlängerung der Steuerlichen Massnahmen



Tagesbrief 126/2021 vom 17.03.2021

Themenüberlick:

1. Klarstellung zur Verlängerung der Corona-Arbeitsschutz-Verordnung
2. Testpflicht an Schulen – Nachweis eines negativen Selbsttests durch Selbstauskunft
3. Möglichkeiten der Einreise aus Tschechien

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schulleiterbrief vom 16.03.2021 - Prüfung externer Testnachweise - Selbstauskünfte zu negativem Selbsttest ausreichend
Anlage 2 SMS Änderung der SächsCoronaQuarVO vom 16.03.2021 (gültig ab 17.03.2021)


Tagesbrief 125/2021 vom 15.03.2021

Themenüberlick:

1. Corona-Arbeitsschutz-Verordnung verlängert (nachträglich mit redaktioneller Ergänzung)
2. Testzentren
3. Verhalten nach einem positiven Ergebnis eines Laientests


Tagesbrief 124/2021 vom 12.03.2021

Themenüberlick:

1. Testpflicht für Erzieher
2. Testpflicht für kommunales Personal nach § 3a Abs. 2
3. Testungen in Schulen - Erklärvideo
4. Elternbrief Förderschulen

mit Anlagen:

Anlage SMK - Eltern- und Schülerbrief Förderschulen vom 11.03.2021



Tagesbrief 122/2021 vom 10.03.2021

Themenüberlick:

1. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
2. Verlängerung der zinsfreien Karenzzeit für den Veranlagungszeitraum 2019 gilt für alle Steuerpflichtigen

mit Anlagen:

Anlage Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona Virus vom 10.03.2021


Tagesbrief 121/2021 vom 08.03.2021

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutzverordnung in Kraft getreten
2. Allgemeinverfügung Hygieneauflagen
3. Coronavirus-Testverordnung (TestV)
4. Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Beförderungen zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit
5. Schulleiterschreiben zur schrittweisen Schulöffnung für alle Klassenstufen
6. Testungen an Schulen
7. Notbetreuung bei Schließung der Kindertagesbetreuung
8. Merkblatt zum Umgang mit Mund-Nasen-Schutz in Schulen
9. Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung durch Corona-Krise; ergänzende Beschlüsse zu laufenden Kosten und Gesellschaften des Privatrechts
10. OLG Dresden entscheidet über Herabsetzung der Gewerbe-raummiete für ein geschlossenes Geschäft im Lockdown
11. SächsOVG setzt nächtliche Ausgangssperre und 15 km-Umkreis bei Bewegung im Freien (nach früherer Fassung der SächsCoronaSchutzVO) außer Kraft

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS - Saechsische Corona-Schutz-Verordung vom 05.03.2021 (gültig ab 08.03.2021)
Anlage 2 SMS - Allgemeinverfuegung Hygieneauflagen vom 06.03.2021 (gültig ab 08.03.2021)
Anlage 3 BMG - Coronavirus-Testverordnung – TestV Stand vom  07.03.2021 (Veröffentlichung steht noch aus)
Anlage 4 SMWA - Schreiben vom 04.03.2021 - Verlängerung Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertragsfahrverbot
Anlage 5 SMK - Schulleiterschreiben vom 05.03.2021 - Schrittweise Öffnung für alle Klassenstufen
Anlage 5.1 SMK - ANLAGE 1 zum Schulleiterbrief vom 05.03.2021 - Ergänzende Hinweise zum Schulbetrieb ab 15. März 2021
Anlage 5.2 SMK - ANLAGE 2 zum Schuleiterbrief vom 05.03.2021 - Eingeschränkter Regelbetrieb in der Sek.Stufe der Förderschulen
Anlage 6 SMK - Merkblatt für Schulleitungen zum Umgang mit Mund-Nasen-Schutz an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (Stand 08.03.2021)
Anlage 7 BMF - Schreiben vom 05.03.2021 Ergänzung zur Vorsteuerberichtigung


Tagesbrief 120/2021 vom 04.03.2021

Themenüberlick:

1. Lockdown wird grundsätzlich bis 28. März 2021 verlängert
2. Entwurf Coronavirus-Testverordnung (TestV)

mit Anlagen:

Anlage 1 BMK - Beschluss aus Videokonferenz vom 03.03.2021
Anlage 2 BMK - Schaubild zu Öffnungsschritten Stand 03.03.2021
Anlage 3 DST - Rundschreiben vom 04.03.2021 zu BMK-Beschlüssen vom 03.03.2021
Anlage 4 BMG - Entwurf Coronavirus-Testverordnung Stand 04.03.2021


Tagesbrief 119/2021 vom 25.02.2021

Themenüberlick:

1. Änderung der Coronavirus-Impfverordnung beschlossen – Impfmöglichkeit für Personal in Kitas, Grund- und Förderschulen
2. Hinweise zum Verfahren bei Antigen-Schnelltests in Kindertageseinrichtungen
3. Fonds Soziokultur fördert den passgenauen Einsatz digitaler Möglichkeiten
4. Bundestag beschließt Verlängerung der Geltungsdauer des Planungssicherstellungsgesetzes
5. Aktuelle Daten zur Wirtschafts- und Finanzentwicklung im Jahr 2020
6. Beförderungsverbot für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten soll verlängert werden
7. Aufbewahrung der Arbeitgeberbescheinigungen zur Notbetreuung

mit Anlagen:

Anlage 1 BMG AEndVO zur CoronaImpfV (verkündete Fassung von 24.02.2021)
Anlage 2 BMG Referentenentwurf 1. AEndVO zur CoronaImpfV (Stand 24.02.2021)
Anlage 3 SMS Medieninformation vom 25.02.2021  - Sachsen eroeffnet Impfmoeglichkeit fuer Angehoerige der naechsten Priorisierungsstufe
Anlage 4 SMS Dritte Muster-Allgemeinverfügung Absonderung (Stand 05.02.2021)
Anlage 5 Fonds Soziokultur Pressemitteilung von 24.02.2021
Anlage 6 DST Rundschreiben vom 25.02.2021 - Aktuelle Daten Wirtschafts und Finanzentwicklung 2020
Anlage 6.1 Anlage 1 zum DST Rundschreiben vom 25.02.2021
Anlage 6.2 Anlage 2 zum DST Rundschreiben vom 25.02.2021
Anlage 7 BMG Referentenentwurf 2. AEndVO zur Coronavirus-Schutzverordnung (Stand 24.02.2021)


Tagesbrief 118/2021 vom 23.02.2021

Themenüberlick:

1. Testung von pädagogischem Personal an Schulen
2. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
3. Materialien zur Corona-Impfkampagne
4. Erzieherinnen und Grundschullehrerinnen sollen in Impfreihenfolge aufsteigen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Testung für Lehrkräfte und sonstiges pädagogisch tätiges Personal, Schreiben vom 17.02.2021
Anlage 2 SMK Ergänzendes Schreiben an berufsbildende Schulen vom 19.02.2021
Anlage 3 SMS Bußgeldkatalog vom 15.02.2021
Anlage 4 SMS Schreiben zum Bußgeldkatalog vom 15.02.2021
Anlage 5 DST Materialien Corona-Impfkampagne, Schreiben vom 22.02.2021
Anlage 6 BMG Referentenentwurf Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 vom 22.02.2021


Tagesbrief 117/2021 vom 18.02.2021

Themenüberlick:

1. Geänderte Einreisebedingungen für tschechische Berufs-pendler
2. Neue Musterbescheinigung zur Beantragung Kinderkrankengeld
3. Verlängerung der zinsfreien Karenzzeit für den Veranlagungszeitraum 2019 – ggf. Softwareanpassung erforderlich

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS SächsCoronaQuarVO vom 15.02.2021 gültig ab 17.02.2021
Anlage 2 SK Rundmail vom 17.02.2021 zur Situation an der Grenze zur Tschechischen Republik - Ausnahmeregelung für Grenzpendler


Tagesbrief 116/2021 vom 15.02.2021

Themenüberlick:

1. neue Corona-Schutzverordnung veröffentlicht
2. Anpassung der Sächsischen Quarantäne-Verordnung
3. neue Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen
4. Durchführung von Personalratswahlen während der Corona-Pandemie
5. FAQ zur Überbrückungshilfe III: Öffentliche Unternehmen von der Antragstellung ausgeschlossen
6. Sächsischer Verfassungsgerichtshof bestätigt Corona-Schutz-Verordnung
7. Merkblatt zum Umgang mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz an Schulen in öffentlicher Trägerschaft

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS SächsCoronaSchVO vom 12.02.2021 gültig ab 15.02.2021
Anlage 2 SMS SächsCoronaQuarVO vom 11.02.2021 gültig ab 14.02.2021
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Hygieneauflagen 15.02.2021
Anlage 4 SMK vom 15. Februar 2021 - Merkblatt für Schulleitungen zum Umgang mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz


Tagesbrief 115/2021 vom 12.02.2021

Themenüberlick:

1. Unterricht der Abschlussjahrgänge an Gymnasien
2. Fristverlängerung für Insolvenzanträge und Steuererklärungen

mit Anlagen:

Anlage SMK Schulleiterbrief vom 11. Februar 2021 - Hinweise zum Unterricht Jahrgangsstufe 11 allgemeinbildende Gymnasien und Jahrgangsstufe 12 der beruflichen Gymnasien


Tagesbrief 114/2021 vom 11.02.2021

Themenüberlick:

1. Lockdown wird bis 7. März 2021 verlängert
2. Impfaufruf des Sozialministeriums
3. Bund startet Antragsverfahren für Überbrückungshilfe III

mit Anlagen:

Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 10.02.2021 - Beschluss
Anlage 2 DST Rundschreiben vom 10.02.2021 zum Beschluss MPK vom 10.02.2021
Anlage 3 DST Pressestatement vom 10.02.2021
Anlage 4 SMS Impfempfehlung vom 08.02.2021

 

 


Tagesbrief 113/2021 vom 09.02.2021

Themenüberlick:

1. Sächsische Regierung lässt ab 15. Februar Click & Collect zu
2. Grundschulen und Kitas ab 15. Februar 2021 im eingeschränkten Regelbetrieb
3. Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung
4. GEMA-Tarifänderungen ab 2021 – Gutschriftenaktion läuft weiter
5. Verbuchung Entschädigung § 56 IfSG
6. Bund kündigt weitere Verbesserungen bei November- und Dezemberhilfe an
7. Auszahlung der November- und Dezemberhilfe – aktueller Stand

mit Anlagen:

Anlage 1 SMWA Medieninformation vom 09.02.2021 - Click und Collect ab 15. Februar in Sachsen moeglich
Anlage 2 SMK Medieninformation vom 09.02.2021 - Grundschulen und Kitas oeffnen zum 15. Februar
Anlage 3 SMK Schreiben vom 09.02.2021 an die Leitung der Kindertageseinrichtungen
Anlage 4 SMK Schulleiterschreiben vom 09.02.2021 Grund- und Förderschulen - Wiederaufnahme des Unterrichts
Anlage 4.1 SMK Anlage zum Schulleiterschreiben vom 09.02.202 - Schulbetrieb in der Primarstufe ab 15.02.2021
Anlage 5 SMK Schulleiterschreiben vom 09.02.2021 öffentliche Schulen - Hinweise zum weiteren Schulbetrieb ab dem 15.02.2021
Anlage 6 BMG Coronavirus-Impfverordnung vom 08.02.2021 (veröffentlichte Fassung)


Tagesbrief 112/2021 vom 05.02.2021

Themenüberlick:

1. Atemschutzmasken für Lehrkräfte und weiteres pädagogisches Personal an Schulen
2. Schullogin als Videokonferenzsystem an Schulen
3. Bußgeldkatalog zur Quarantäne-Verordnung angepasst
4. Beschluss des SächsOVG vom 4. Februar 2021: Grenzgänger müssen weiterhin Tests vorlegen, um der Quarantänepflicht zu entgehen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schreiben vom 04.02.2021 - Atemschutzmasken für Lehrkräfte und weiteres pädagogisches Personal
Anlage 2 SMK Anlage zum Schreiben vom 04.02.021 - Hinweise zur Anwendung von Atemschutzmasken
Anlage 3 SMS Bußgeldkatalog SächsCoronaQuarVO vom 05.02.2021 (gültig ab 06.02.2021)


Tagesbrief 111/2021 vom 04.02.2021

Themenüberlick:

1. Koalitionsausschuss beschließt weitere Hilfen in der Corona-Pandemie
2. Amtszeit bei wiedergewählten Bürgermeistern nach Verschiebung der Wahl oder der Wahlanfechtung
3. Fristverlängerung für die Wirtschaftshilfen des Bundes
4. HFA gibt Landesmittel für Refinanzierung der Elternbeiträge frei

mit Anlagen:

Anlage 1 DST Rundschreiben vom 04.02.2021 - Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung zu weiteren Hilfen
Anlage 2 DST  Anlage zum Rundschreiben vom 04.02.2021 - Ergebnisse des Koalitionsauschusses
Analge 3 SMI Schreiben vom 03.02.2021 - Amtszeit bei wiedergewählten Bürgermeistern nach Verschiebung der Wahl oder der Wahlanfechtung


Tagesbrief 110/2021 vom 29.01.2021

Themenüberlick:

1.Merkblatt zum Umgang mit MNB in Schulen
2. Schulleiterbrief zum Vorgehen nach den Winterferien
3. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
4. Anwendungshinweise des Staatsministeriums des Innern zur Durchführung von 5. Gemeinderatssitzungen als Videokonferenz
5. Neue Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK - Merkblatt zum Umgang mit Mund-Nasenbedeckungen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft vom 28.01.2021
Anlage 2 SMK - Schulleiterbrief vom 28.01.2021 zum Vorgehen nach den Winterferien
Anlage 3 SMS - Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus vom 28.01.2021
Anlage 4 SMI - Ergänzende Hinweise zur Durchführung von Gemeinderats-, Kreistags- und Ausschusssitzungen vom 28.01.2021
Anlage 5 SMS - Allgemeinverfuegung Hygieneauflagen vom 28.01.2021


Tagesbrief 109/2021 vom 27.01.2021

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht
2. Verpflichtung zum Homeoffice
3. Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Beförderungen zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit
4. Änderung der Quarantäne-Verordnung
5. VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2020/2021

mit Anlagen:

Anlage 1 - SMS - Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - SächsCoronaSchVO und Fünfte Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung vom 26.01.2021
Anlage 2 - BMAS - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 26.01.2021
Anlage 3 - SMWA - Verlängerung der befristeten Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsverbot, Schreiben vom 27.01.2021
Anlage 4 - SMK - VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2020/2021, Schreiben vom 27.01.2021


Tagesbrief 108/2021 vom 26.01.2021

Themenüberlick:

1. neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Schulen und Kitas bis 14. Februar 2021 grundsätzlich geschlossen – Allgemeinverfügung zu Schulen und Kitas angepasst
3. Präsenzunterricht für Abschlussklassen der Berufsschulen ab 8. Februar 2021
4. Notbetreuung in Kitas und Grundschulen
5. Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu den gewerbesteuerlichen Maßnahmen
6. Vereinfachung der Überbrückungshilfe III
7. Aktuelles zu Wirtschaftshilfen für kommunale Unternehmen
8. Erste abschließende Bewilligungen der Novemberhilfe des Bundes erfolgt und ausgezahlt

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS - Medieninformation vom 26.01.2021 Neue Regelungen in der Corona-Schutz-Verordnung ab dem 28. Januar
Anlage 2 SMS - 3. Allgemeinverfügung zur Änderung der AV Kita Schulen vom 26.01.2021
Anlage 3 BMF - Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu den gewerbesteuerlichen Maßnahmen vom 25.01.2021



Tagesbrief 106/2021 vom 22.01.2021

Themenüberlick:

1. Weiterhin Präsenzunterricht für Schüler der Abschlussklassen
2. Bundesminister für Arbeit und Soziales erlässt Corona-Arbeitsschutzverordnung für den Zeitraum vom 25. Januar bis zum 15. März 2021
3. Leistungszeitraum für Kinderkrankengeld verlängert
4. Planungssicherstellungsgesetz soll verlängert werden – voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2022

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK - Medieninformation vom 20.01.2020_Weiterhin Praesenzunterricht fuer Schueler der Abschlussklassen
Anlage 2 BMAS - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Anlage 3 SMWA - Medieninformation vom 20.01.2020_Arbeitsminister Dulig begruesst Verordnung zum Homeoffice
Anlage 4 BMFSFJ - Musterbescheinigung Nachweis über Nicht-Inanspruchnahme Kita Schule bei Beantragung von Kinderkrankengeld


Tagesbrief 105/2021 vom 20.01.2021

Themenüberlick:

1. Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 19. Januar 2021
2. Kleiner Grenzverkehr und Kinderbetreuung
3. Impfstrategie des Freistaates

mit Anlagen:

Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 19.01.2021 - Beschluss (19.01.2021)
Anlage 2 DST Statement vom 19.01.2021


Tagesbrief 104/2021 vom 18.01.2021

Themenüberlick:

1. Weitere Schuljahresplanung sowie Prüfungsdurchführung
2. Neue Quarantäneregelungen in den sächsischen Landkreisen und Kreisfreien Städten
3. Änderung in der Corona-Schutzverordnung seit 16. Januar 2021 in Kraft
4. Regeln für Einreisende aus dem Ausland
5. Neue Verordnung des Bundes zur Sequenzierung des Coronavirus

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schulleiterschreiben vom 14.01.2021
Anlage 1.1 Anlage 1 zum Schulleiterbrief - Allgemeinbildendes Gymnasium und berufliches Gymnasium
Anlage 1.2 Anlage 2 zum Schulleiterbrief - Oberschule, Abendoberschule, Förderschule mit lernzielgleicher Unterrichtung
Anlage 1.3 Anlage 3 zum Schulleiterbrief - Berufsbildende Schulen
Anlage 1.4 Anlage 4 zum Schulleiterbrief - Grund- und Förderschulen
Anlage 2 BMG Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV vom 13.01.2021


Tagesbrief 103/2021 vom 13.01.2021

Themenüberlick:

1. Anwendungshinweise des Staatsministeriums des Innern zur Durchführung von Gemeinderatssitzungen als Videokonferenz
2. BMF verlängert Billigkeitsregelung zur Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung von Vermögen eines BgA aufgrund der Corona-Krise
3. Corona-Schnelltest für pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen – Formblatt, Inanspruchnahme ab 3. Februar 2021
4. Geoportal des GeoSN
5. Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (SächsRKG)
6. Kompensationszahlungen – Klarstellung zur Verbuchung
7. Bußgeldkatalog zur Quarantäne-Verordnung

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI - Anwendungshinweise vom 12.01.2021 - Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzung (12.01.2021)
Anlage 2 BMF - Schreiben vom 11.01.2021 Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung von BgA durch Corona-Krise (11.01.2021)
Anlage 3 SMS - Corona-Schnelltests für pädagogisches Personal KITA - Formular als elektronisch ausfüllbare PDF-
Anlage 4 SMK Schreiben  vom 13.01.2021 Corona - Schnelltests an Schulen
Anlage 5 GeoSN - Medieninformation vom 11.01.2021 - Impfzentren und Corona Radius jetzt auch auf dem Smartphone
Anlage 6 SMF - Schreiben vom 06.05.2020 zur Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (06.05.2020)
Anlage 7 SMF - Schreiben vom 05.08.2020 zur Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (05.08.2020)
Anlage 8 SMF - Schreiben vom 07.01.2021 zur Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (07.01.2021)
Anlage 9 SMS - Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO vom 11.01.2021


Tagesbrief 102/2021 vom 11.01.2021

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutzverordnung in Kraft
2. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
3. Änderung der Quarantäneverordnung
4. Erlass zur Verlegung der Winterferien
5. Kitas bis zum Ende der Winterferien im Notbetrieb
6. Corona-Schnelltest für pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen
7. Erstattung der Elternbeiträge während der Kita-Schließung
8. Ausschluss einer Auszubildenden ohne Mund-Nasen-Bedeckung vom Präsenzunterricht ist rechtmäßig
9. Kompensationszahlung Steuern – Verbuchung
10. Die Öffnung von Geschäften und Märkten, die nicht der Grundversorgung dienen, bleibt im Freistaat Sachsen untersagt – Flächenregelung für Geschäfte bestätigt

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS - SächsCoronaSchVO vom 08.01.2021 (gültig ab 11.01.2021)
Anlage 2 SMS - Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus  vom 09.01.2021 (gültig ab 11.01.2021)
Anlage 3 SMK - Erlass vom 08.01.2021 zur Änderungn der VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2020 2021
Anlage 4 SMK - Schreiben vom 08.01.2021 mit Antragsformular zu Corona-Schnelltests an Schulen und Kindertragseinrichtungen
Anlage 5 SMF - gemeinsame Medieninformation mit SMK und SSG vom 08.01.2021 - Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet


Tagesbrief 101/2021 vom 08.01.2021

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1. Impfzentren gehen am Montag in Betrieb
2. Kompensationszahlung für Gewerbesteuerausfälle - Verbuchung
3. Vollzug des Kreislaufwirtschaftsgesetzes: Erlass zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninforamtion vom 07.01.2020 Saechsische Impfzentren gehen am Montag in Betrieb (07.01.2021)
Anlage 2 SMEKUL Erlass im Rahmen der Corona-Pandemie II - Gewährleistung der Entsorgungssicherheit   (07.01.2021)


Tagesbrief 100/2021 vom 06.01.2020

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1. Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021
2. Schulbetrieb im Januar und Februar 2021

mit Anlagen:

Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 05.01.2021 - Beschluss (05.01.2021)
Anlage 2 DST Beschluss des Präsidiums vom 05.01.2021 zur Fortsetzung der Corona-Maßnahmen (05.01.2021)
Anlage 3 Entwurf SächsCoronaSchVO ab 11.01.2021 (Entwurf vom 06.01.2021 zur Anhörung)
Anlage 4 SMK Schulleiterbrief vom 05.01.2021


Tagesbrief 099/2021 vom 05.01.2021

Themenüberlick:

1. Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmerege-lungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht in Kraft getreten
2. BMF-Schreiben zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksich-tigung der Auswirkungen des Coronavirus
3. Kompensationszahlung für Gewerbesteuerausfälle
4. Änderung der Quarantäneverordnung
5. Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge zur Kinderbetreuung aufgrund des Corona-Virus (SARS-CoV-2) ab 1. Januar 2021 im Bereich der Beamten

mit Anlagen:

Anlage 1 BMF Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (22.12.2020)
Anlage 2 SMS Änderung der SächsCoronaQuarVO vom 30.12.2020 (gültig ab 31.12.2020)
Anlage 3 SMI Schreiben vom 04.01.2021_Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge zur Kinderbetreuung ab 1.1.21
Anlage 3.1 SMI Anlage_Erlass vom 04.01.2021_Gewährung von Sonderurlaub zur Kinderbetreuung unter Fortzahlung der Bezüge


Tagesbrief 098/2020 vom 22.12.2020

Themenüberlick:

1. Sortimentsangebot im Einzelhandel
2. Verlängerung der Steuererklärungsfrist für den Veranla-gungszeitraum 2019
3. Click & Collect-System bleibt im Freistaat Sachsen unter-sagt – SächsOVG weist Eilantrag zurück

mit Anlagen:

Anlage BMF Schreiben vom 21.12.2020 Verlaengerung Steuererklaerungsfrist VZ 2019 (21.12.2020)


Tagesbrief 097/2020 vom 21.12.2020

Themenüberlick:

1. Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Impfstofftransporte und für Beförderungen zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit
2. Entschädigung für Kinderbetreuung erweitert
3. Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene
4. SSG wendet sich gegen den Ausschluss kommunaler Unternehmen bei Überbrückungshilfe III
5. Sortimentsangebot im Einzelhandel
6. Impfverordnung verabschiedet

mit Anlagen:

Anlage 1 SMWA Schreiben vom 17.12.2020 Befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Impfungen (17.12.2020)
Anlage 2 SMWA Schreiben vom 17.12.2020 Befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Warenverkehr (17.12.2020)
Anlage 3 BR Drucksache 760-20 - Änderung IfSG - Entschädigung bei Ferien oder Aufhebung Präsenzpflicht (17.12.2020)
Anlage 4 BMF Schreiben 18.12.2020 Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene, Ergänzung und Verläng. (18.12.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben vom 18.12.2020 Die Überbrückungshilfe III wird verbessert (18.12.2020)
Anlage 6 BGM Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV (18.12.2020)


Tagesbrief 096/2020 vom 17.12.2020

Themenüberlick:

1. Sächsischer Landtag beschließt Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht
2. Praktische Ausbildung in Berufen des Gesundheits- und Sozialwesens während der Coronapandemie
3. Umsetzung des bundesweiten Feuerwerksverkaufsverbotes
4. Regelung zur Weiterleitung der Bundesmittel für Gewerbesteuerausfälle im Landtag beschlossen
5. Staatsregierung bringt den Staatshaushalt 2021/2022 in den Sächsischen Landtag ein
6. Berichterstattung zur „Abriegelung von Corona-Hotspots“
7. FAQ zur SächsCoronaSchVO veröffentlicht

mit Anlagen:

Anlage 1 Landtag DRS 7/4059 - Entwurf Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen
Anlage 2 SSG Pressemitteilung Nr. 25/20 - Zu viel Bürokratie und Misstrauen gegenüber den Kommunen (16.12.2020)
Anlage 3 SMS Schreiben vom 10.12.2020 Praktische Ausbildung in Berufen des Gesundheits- und Sozialwesens während der Coronapandemie (10.12.2020)
Anlage 4 SMF Medieninformation vom 17.12.2020 - 4.287 Seiten Haushalt an den Landtag übergeben (17.12.2020)
Anlage 5 SK Medieninformation vom 17.12.2020 - Ministerpraesident Kretschmer zur Berichterstattung - Abriegelung von Corona Hotspots (17.12.2020)
Anlage 6 FAQ zur SächsCoronaSchVO vom 11.12.2020 (Stand 16.12.2020)


Tagesbrief 095/2020 vom 15.12.2020

Themenüberlick:

1. Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
2. Notbetreuung - Änderung der Anlagen 1 und 2 SächsCoronaSchVO
3. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
4. Beratung für Pflegeeinrichtungen
5. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus
6. SMS gibt Standorte der Impfzentren bekannt

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS - Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 15.12.2020
Anlage 1.1 SMS - Lesefassung SächsCoronaSchVO vom 15.12.2020
Anlage 2 SMS - Anlagen 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO vom 15.12.2020
Anlage 3 SSG - Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung: Durchführungen von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse, Schreiben vom 15.12.2020
Anlage 4 SMS - Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus vom 15.12.2020
Anlage 5 SMS - Medieninformation Impfzentren sind vorbereitet vom 15.12.2020


Tagesbrief 094/2020 vom 14.12.2020

Themenüberlick:

1. Beschluss der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020
2. neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
3. Umgang mit vertraglich gebundenen GTA-Partnern
4. Bundesverfassungsgericht und Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigen Verbot einer Großdemonstration von "Querdenken 351" am 12. Dezember 2020 in Dresden
5. Vollzug der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
6. Elternbeiträge während der Schließzeit
7. Ausgestaltung der Notbetreuung in der Kindertagesbetreuung
8. Antigen-Schnelltests in Einrichtungen und Diensten
9. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen
10. Hilfe für von den erweiterten Schließungen betroffene Unternehmen (verbesserte Überbrückungshilfe III)

mit Anlagen:

Anlage 1 Beschlüsse der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020
Anlage 2 SMK_Empfehlungen GTA vom 11.12.2020
Anlage 3 SMS_Umsetzung der Schnelltests in Einrichtungen und Diensten vom 10.12.2020
Anlage 4 SMS_Allgemeine Informationen zu den Schnelltestverfahren vom 09.12.2020
Anlage 5 BMF/BMWi_Hilfe für von den erweiterten Schließungen betroffene Unternehmen (verbesserte Überbrückungshilfe III) vom 12.12.2020


Tagesbrief 093/2020 vom 11.12.2020

Themenüberlick:

1. Corona-Schutz-Verordnung ab 14. Dezember 2020
2. Schulleiterschreiben zum Schulbetrieb ab 14. Dezember 2020
3. Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an Schulen – Notbetreuung in Grundschulen
4. Weitere Schulleiterschreiben
5. Personenkreis für die Notbetreuung
6. Gemeinsame Empfehlungen zur Ausgestaltung der Notbetreuung in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
7. Gesetz zur Verschiebung des Zensus 2021 in Kraft getre

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS -SächsCoronaSchVO (Fassung zur Veröffentlichung eingereicht, gültig ab 14.12.2020)
Anlage 1.1 SMS - Anlagen 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO - Personenkreis für die Notbetreuung (Fassung zur Veröffentlichung eingereicht, gültig ab 14.12.2020)
Anlage 1.2 SMS - Anlage 3 SächsCoronaSchVO - Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung (Fassung zur Veröffentlichung eingereicht, gültig ab 14.12.2020)
Anlage 2 SMK - Schulleiterschreiben zum Schulbetrieb ab 14. Dezember 2020 (10.12.2020)
Anlage 2.1 Anlage 1  Allgemeine Hinweise zur Lehrplanerfüllung, zur Leistungsbewertung und zu Abschlussprüfungen (10.12.2020)
Anlage 2.2 Anlage 2 Häusliche Lernzeit
Anlage 2.3 Anlage 3 Digitales Lernen
Anlage 2.4 Anlage 4 Berufsbildende Schulen
Anlage 2.5 Anlage 5 Migration Integration
Anlage 2.6 Anlage 6 Schulbegleitende und schulartübergreifende Maßnahmen
Anlage 3 SMK  - Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an Schulen in öffentlicher Trägerschaft während der Schulschließungen vom 10.12.20
Anlage 4 SMK  - Erlass zur Änderung der VwV Bedarf und Schuljahresablauf vom 10.12.20
Anlage 5 SMK -  Mündliche Prüfungen im ersten Staatsexamen vom 10.12.20
Anlage 6 SMK -  Regelungen zum Vorbereitungsdienst vom 10.12.20
Anlage 7 SMK Gemeinsame Empfehlungen zur Ausgestaltung der Notbetreuung in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung (11.12.2020)


Tagesbrief 092/2020 vom 10.12.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kitas – Nachweise der beruflichen Tätigkeit
2. Informationen des DST zur Verlängerung der „Novemberhilfe“ und der Überbrückungshilfe II
3. SächsOVG lehnt Eilantrag gegen Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung ab

mit Anlagen:

Anlage 1 Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung_Entwurf der Anlage 3 zur SächsCoronaSchVO
Anlage 2 Übersichten Notbetreuung_Entwurf der Anlage 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO
Anlage 3 DST Rundschreiben vom 08.12.2020 - Verlängerung der außerordentlichen Wirtschaftshilfe und Überbrückungshilfe (08.12.2020)


Tagesbrief 091/2020 vom 09.12.2020

Themenüberlick:

1. Schulbetrieb ab 14. Dezember 2020
2. Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen während der gesamten Schließzeit möglich
3. Notbetreuung in Grundschulen und Horten
4. SächsOVG bestätigt „Maskenpflicht“ in Schulen
5. Schließung von Kultureinrichtungen bis 28. Februar 2021

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schulleiterbrief vom 08.12.2020 (08.12.2020)
Anlage 2 SMK Medieninformation vom 09.12.2020 Staatliche Museen und Theater bis 28. Februar 2021 geschlossen (09.12.2020)


Tagesbrief 090/2020 vom 08.12.2020

Themenüberlick:

1. Kabinett plant strengere Beschränkungen in Sachsen
2. Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung weiter verlängert
3. Blutspenden weiterhin möglich
4. Bundesverfassungsgericht und OVG Bremen bestätigen Verbot eine Großdemonstration von „Querdenken421Bremen“ am 5. Dezember 2020
5. Besuche in Pflege- und Altenheimen nur noch mit negativem Testergebnis
6. Corona-Schutzimpfung: Sachsen bekommt 13 Zentren und 13 mobile Impfteams

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS zum Schreiben des DRK - Blutspendedienstes Nord-Ost zur Durchführung von geplanten Blutspendeaktionen (30.11.2020)
Anlage 2 BVerfG Beschluss 1 BvQ 14520 Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. Dezember 2020 Demo-Bremen (05.12.2020)
Anlage 3 OVG-Bremen Beschluss 1 B 38520 vom 04.12.2020 Demo-Querdenken (04.12.2020)
Anlage 4 VG-Bremen Beschluss 5 V 274820 vom 02.12.2020 Demo-Querdenken (02.12.2020)
Anlage 5 SMS Medieninformation vom 08.12.2020 Besuche in Pflege und Altenheimen nur noch mit negativem Testergebnis (08.12.2020)
Anlage 6 SMS Medieninformation vom 08.12.2020 Corona Schutzimpfung Sachsen bekommt 13 Zentren und 13 mobile Impfteams (08.12.2020)


Tagesbrief 089/2020 vom 03.12.2020

Themenüberlick:

1. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
2. Corona-Schutz-Verordnung und Allgemeinverfügungen
3. Neue Test-Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums
4. Allgemeinverfügung Hygiene
5. Vereinssport von Kindern und Jugendlichen bleibt verboten
6. CORONA-FAQ des Landessportbundes
7. Staatsregierung verlängert Umsetzungsfristen im Programm „Brücken in die Zukunft“
8. GEMA-Gutschriften für November/Dezember 2020
9. Merkblatt Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) in Schulen
10. Ergänzende Hinweise des BMF zu den Soforthilfen des Bun-des (Novemberhilfe bzw. Dezemberhilfe)

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Rundschreiben - Durchführungen von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (03.12.2020)
Anlage 2 BMG Coronavirus-Testverordnung – TestV vom 30.11.2020 (verkündetet Fassung 01.12.2020)
Anlage 3 SächsOVG Medieninformation vom 30.11.2020 -  Vereinssport von Kindern und Jugendlichen bleibt verboten (30.11.2020)
Anlage 4 LSB Corona-FAQ (Fassung vom 01.12.2020)
Anlage 5 SMEKUL Medieninformation vom 01.12.2020 - Verlängerung Fristen VwV Investkraft (01.12.2020)
Anlage 6 SMK Merkblatt für Schulleitungen zum Umgang mit Mund-Nasenbedeckungen an Schulen in örtlicher Trägerschaft (01.12.2020)


Tagesbrief 088/2020 vom 30.11.2020

Themenüberlick:

1. Sächsische Corona-Schutzverordnung (SächsCoronaSch-VO) veröffentlicht
2. Eingeschränkter Regelbetrieb in Kindertagesstätte
3. Eingeschränkter Regelbetrieb an Grund- und Förderschulen – Zusammenarbeit mit den Horten
4. Eingeschränkter Regelbetrieb an weiterführenden Schulen Entscheidung erfolgt im Einzelfall
5. Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Schulen
6. Vorgezogene Weihnachtsferien – Auswirkungen auf Horte
7. Umgang mit Warnhinweisen der Corona-Warn-App an Schu-len
8. Neuer Bußgeldkatalog zur Eindämmung des Corona-Virus

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 27.11.2020 (gültig ab 01.12.2020)
Anlage 2 Gemeinsame Empfehlungen zum eingeschränkten Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen (27.11.2020)
Anlage 3 SMK Schulleiterschreiben vom 27.11.2020 - Hinweise zum Schulbetrieb im Dezember 2020
Anlage 3.1 SMK Anlage 1_Handlungsrahmen zum Eingeschränkten Regelbetrieb an Grundschulen, Förderschulen und im Hort
Anlage 3.2 SMK Anlage 2_Handlungsrahmen zum Eingeschränkten Regelbetrieb an den weiterführenden Schulen
Anlage 3.3 SMK Anlage 3_Erlass zur Änderung der VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2020 2021-Weihnachtsferien 2020 und weitere Termine
Anlage 4 SMK Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) in der Schule (27.11.2020)
Anlage 5 SMK Schulleiterbrief vom 26.11.2020 - Umgang mit Warnhinwiesen der Corona-Warn-App
Anlage 6 SMS Bußgeldkatalog zur Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 27.11.2020 (gültig ab 01.12.2020)


Tagesbrief 087/2020 vom 26.11.2020

Themenüberlick:

1. Ergebnisse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 25.11.2020
2. Ergänzende Informationen zur „Novemberhilfe“ des Bundes
3. Weitere Eilverfahren gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung erfolglos

mit Anlagen:

Anlage 1 Videokonferenz BK und MPs vom 25.11.2020 - Beschluss (25.11.2020)
Anlage 2 Vollzugshinweise Novemberhilfe Bund
Anlage 3 FAQ Novemberhilfe Bund (Stand: 24.11.2020)
Anlage 4 SMWA_Medieninforamtion 25.11.2020 Antragstellung auf Novemberhilfe ab sofort online moeglich (25.11.2020)


Tagesbrief 086/2020 vom 19.11.2020

Themenüberlick:

1. Änderung der Allgemeinverfügung Hygiene
2. Bundestag und Bundesrat beschließen das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
3. Umsetzung der "Novemberhilfe" des Bundes vorbereitet - Antragstellung ab Ende November möglich

mit Anlagen:

Anlage: SMS Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen

 


Tagesbrief 085/2020 vom 17.11.2020

Themenüberlick:

1. Kleiner Grenzverkehr zum Einkaufen oder Tanken ausgesetzt
2. Ergebnisse der gestern stattgefundenen Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
3. Pressemitteilung des SSG zur Novembersteuerschätzung 2020
4. LT-Drucksache zum kommunalen Finanzausgleich abrufbar
5. Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigt in Eilverfahren zentrale Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO vom 13.11.2020 (13.11.2020)
Anlage 2 Videokonferenz BK und MPs vom 16.11.2020 - Beschluss (16.11.2020)


Tagesbrief 084/2020 vom 13.11.2020

Themenüberlick:

1. Änderungen in der Corona-Schutz-Verordnung
2. Neue Regelungen für die Einreise aus Risikogebieten
3. Weiterhin keine Gesundheitsbestätigung im Hort nötig
4. Weiterhin Zahlungen an externe GTA-Kräfte
5. Personalversammlungen während der Pandemie
6. Umgang mit Mehrkosten bei öffentlichen Aufträgen für Rei-nigungsdienstleistungen
7. Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 beschlossen
8. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
9. Stabilisierungsfond für den Mittelstand
10. Kabinett bringt Gesetzentwurf zum Kommunalen Finanz-ausgleich in den Landtag ein
11. Bußgeldkatalog

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 10.11.2020 (gültig ab 13.11.2020)
Anlage 2 BMG und RKI_Digitale Einreiseanmeldung Info Sheet
Anlage 3 BMG Anordnungen Einreise Risikogebiete vom 05.11.2020
Anlage 4 BMG Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebiete vom 04.11.2020
Anlage 5 SMK Schreiben vom 06.11.2020 Zahlungen an externe GTA-Kräfte
Anlage 6 SMI Schreiben vom 05.11.2020 §§ 49 ff. SächsPersVG  Durchführung von Personalversammlungen während Pandemie
Anlage 7 BMWI_Vergaberechtliche Maßnahmen Erläuternde Hinweise zum Umgang mit Mehrkosten bei Reinigungsleistungen
Anlage 8 BMWI_Anlage Formblatt zur Erstattung Mehrkosten-Nachweis Areitgeber
Anlage 9 BReg DRS 19 22848 Entwurf eines Gesetzes zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022
Anlage 10 SMI Schreiben vom 09.11.2020  Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse, MNB
Anlage 11 SMWA Medieninformation vom 11.11.2020 Sachsen startet Stabilisierungsfonds für den Mittelstand
Anlage 12 SMF Medieninformation vom 10.11.2020 Gesetzentwurf für stabile Kommunalfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie beschlossen
Anlage 13 SMS_Bußgeldkatalog vom 11.11.2020


Tagesbrief 083/2020 vom 05.11.2020

Themenüberlick:

1. Förderung digitaler Bibliotheks- und Archivangebote
2. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
3. Gemeinsame Handlungsanleitung für die Praxis zur Umsetzung des Regelbetriebes in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter verschärften Corona-Schutzmaßnahmen
4. Neue SächsCoronaSchVO – aktualisierte FAQ

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Vollzug der SächsGemO - Durchführung von  Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse vom 05.11.2020

Anlage 2 SMS Gemeinsame Handlungsanleitung für die Praxis zur Umsetzung des Regelbetriebes in
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter verschärften Corona-
Schutzmaßnahmen vom 03.11.2020


Tagesbrief 082/2020 vom 02.11.2020

Themenüberlick:

1. Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO)
2. Kontaktbeschränkungen
3. Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung
4. Medienausleihe an Bibliotheken möglich
5. Schulen und Kindertagesstätten
6. Neue Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauf-lagen
7. Neue Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung
8. Bußgeldkatalog

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (30.10.2020)
Anlage 2 Tragen einer Mund-Nasenbedeckung in Schulen (30.10.2020)
Anlage 3 Schulleiterbrief mit Anlagen (30.10.2020)
Anlage 4 Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen (30.10.2020)
Anlage 5 Neue Quarantäne-Verordnung (30.10.2020)
Anlage 6 Bußgeldkatalog mit Regelsätzen (30.10.2020)


Tagesbrief 081/2020 vom 29.10.2020

Themenüberlick:

1. Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Re-gierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020
2. Kabinett bringt Regelung zur Weiterleitung der Bundesmittel für Gewerbesteuerausfälle auf den Weg
3. Neufassung BMF-Schreiben zu Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen
4. Sächsische Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverord-nung; Unterstützung der Beamten durch Gewährung von Sonderurlaub
5. Blutspenden in Schulgebäuden
6. Weitere haushaltsrechtliche Erleichterungen – Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts
7. Vollzug der „Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen An-lagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“

mit Anlagen:

Anlage 1 Konferenz BK und MPs vom 28.10.2020 - Beschluss (28.10.2020)
Anlage 2 BMF Schreiben vom 26.10.2020 Neufassung zu Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützung (26.10.2020)
Anlage 3 SMI zur Unterstützung der Beamten durch Gewährung von Sonderurlaub (29.10.2020)
Anlage 4 Erlass des SMI (Referat 13) vom 29.10.20 - Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge
Anlage 5 Erlass des SMI (Referat 13 und 16) vom 30.03.20 - Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung
Anlage 6 SMK Coronavirus - Durchführung von Blutspenden in Schulgebäuden (28.10.2020)
Anlage 7 SMEKUL - Newsletter vom 29.10.2020
Anlage 8 BMWi Förderrichtlinie Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen vom 13.10.2020 (Bek. Bundesanzeiger 19.10.20)


Tagesbrief 080/2020 vom 22.10.2020

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutzverordnung
2. Unterstützung durch Bundespolizei
3. Erstattung von Ausgaben der Gesundheitsämter für die Un-tersuchung auf SARS-CoV-2 durch Fremdlabore sowie für ärztliche Leistungen für eventuelle externe Testentnahmen bis zum 31. August 2020
4. Bundesförderung für die Corona-gerechte Um- und Aufrüs-tung von raumlufttechnischen Anlagen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS SächsCoronaSchutzVO vom 21.10.2020 (gültig voraussichtlich ab 24. Oktober 2020)
Anlage 2 SMI Schreiben vom 19.10.2020 Umsetzung und Kontrolle des Vollzugs der landesrechtlichen Verordnungen (19.10.2020)
Anlage 3 SMS Ersattung von Ausgaben der Gesundheitsämter für Untersuchungen durch Fremdlabore (15.10.2020)
Anlage 4 BMWi Förderrichtlinie Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen (13. Oktober 2020)


Tagesbrief 079/2020 vom 15.10.2020

Themenüberlick:

1. Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Re-gierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 14. Oktober 2020
2. Telefonische Krankschreibung bis Jahresende wird wieder ermöglicht
3. Zusätzliche Mittel für Ganztagesangebote (GTA)
4. Beherbergungsverbot in Sachsens soll fallen
5. Neue Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums

mit Anlagen:

Anlage 1 Konferenz BK und MPs vom 14.10.2020 - Beschluss (14.10.2020)
Anlage 2 SMK - Schreiben vom 09.10.2020 Förderung von GTA im Schuljahr 2020 2021 zusätzliche Mittel (09.10.2020)
Anlage 3 SMS - Entwurf SächsCoronaSchVO - Änderung zum Beherberungsverbot (Stand: 14.10.2020)
Anlage 4 BMG - Coronavirus-Testverordnung – TestV vom 14.10.2020


Tagesbrief 078/2020 vom 12.10.2020

Themenüberlick:

1. Gesundheitsbescheinigung sparsam einsetzen
2. Beherbergungsverbot für Gäste aus innerdeutschen Risiko-gebieten

mit Anlagen:

Anlage SMS Medieninformation - Gesundheitsbescheinigung sparsam einsetzen
Nicht jeder Schnupfen bedeutet Corona-Infektion
(05.10.2020)


Tagesbrief 077/2020 vom 02.10.2020

Themenüberlick:

1. KORREKTUR - neue Corona-Schutz-Verordnung ab 1. Okto-ber 2020 mit Regelungen für Weihnachtsmärkte
2. FAQ Corona Kita und Kindertagespflege

mit Anlagen:

Anlage SMK FAQ Liste Kita (Stand 01.10.2020)


Tagesbrief 076/2020 vom 01.10.2020

Themenüberlick:

1. Korrektur mit Tagesbrief 077/2020 Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 1. Oktober 2020 mit Regelungen für Weihnachtsmärkte
2. Berufspendler und kleiner Grenzverkehr aus Quarantäne-Pflicht ausgenommen
3. Verlängerung Geltungsdauer Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
4. Verlängerung des vereinfachten Zugangs zu SGB II- und SGB XII-Leistungen
5. Bußgeldkatalog zur neuen SächsCoronaSchVO

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS - SaechsCoronaSchVO vom 29.09.2020 (gültig ab 01.10.2020)
Anlage 2 SMS - Medieninformation vom 30.09.2020 Ausnahmen von der Quarantaenepflicht (30.09.2020)
Anlage 3 BReg - Sozialdienstleister-Einsatzgesetz-Verlängerungsverordnung–SodEGVerlV vom 16.09.2020
Anlage 4 BReg - Erste Verordnungzur Änderung der Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung 16.09.2020
Anlage 5 SMS - Schreiben Bußgeldkatalog ab 01.10.2020 (30.09.2020)


Tagesbrief 075/2020 vom 24.09.2020

Themenüberlick:

1. Gemeinsame Erklärung nach Rundem Tisch zur Masken-pflicht im ÖPNV
2. Hinweise des SMF zur Verlängerung der Frist zur Umstel-lung von Registrierkassen

mit Anlagen:

Anlage 1 Gemeinsame Erklärung nach Rundem Tisch zur Maskenpflicht im ÖPNV (23.09.2020)
Anlage 2 SMF Hinweise zur Verlängerung der Frist für den Einbau von TSE in Registrierkassen (21.09.2020)


Tagesbrief 074/2020 vom 17.09.2020

Themenüberlick:

1. Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in der Kindertagesbetreuung und in Schulen
2. Bereitstellung von Mund-Nasen-Bedeckung in Schulen
3. Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung
4. Änderung der Test-Verordnung des Bundes
5. BFH-Entscheidung zu Vollstreckungsmaßnahmen vor dem 19.03.2020
6. Studie zu Corona-Auswirkungen auf Kommunen
mit Anlagen:

Anlage 1 SMK - Empfehlung Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen in Schulen (Stand 16.09.2020)
Anlage 2 LaSuB - Merkblatt für Schulleitungen zum Umgang mit Mund-Nasen-Bedeckungen
Anlage 3 BMG Test-Verordnung des Bundes (in der Fassung ab 15.09.2020)

 

 

 


Tagesbrief 073/2020 vom 03.09.2020

Themenüberlick:

1. Elternbrief zum Schuljahresstart
2. Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz bei Reisen in Risikogebiete
3. Neue Arbeitsschutzregel des BMAS veröffentlicht
4. GEMA-Corona-Gutschriften - Beantragung ab Mitte September 2020
5. Testungen für Erzieher und weiteres Personal
6. Durchführung von Gemeinderatssitzungen und anderen kommunalen Gremiensitzungen
7. Neue Corona-Schutz-Verordnungen veröffentlicht
8. Weitere Allgemeinverfügungen im Zusammenhang mit der Corona-Schutz-Verordnung
9. Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung des Bundes
10. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO
11. Fördersätze in der RL GRW Infra werden für Kommunen erhöht
12. Billigkeitsrichtlinie „Coronahilfen Profisport“

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK - Elternbrief zum Schuljahresbeginn 2020 (28.08.2020)
Anlage 2 BMAS - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (Stand 20.08.2020)
Anlage 3 SMS - Berechtigungsschein
Anlage 4 SMS - Allgemeinverfuegung-Hygieneauflagen vom 25.08.2020 (gültig ab 01.09.2020)
Anlage 5 SMS - Allgemeinverfuegung Krankenhaeuser vom 25.08.2020 (gültig ab 01.09.2020)
Anlage 6.1 BMFSFJ - Richtlinie Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit
Anlage 6.2 Übersicht Zentralstellen
Anlage 7 SMS - Schreiben vom 26.08.2020 Bußgeldkatalog SächsCoronaSchVO (26.08.2020)
Anlage 8 SMWA - Medieninformation vom 03.09.2020 Bis zu 90 Prozent Förderung für wirtschaftsnahe Infrastruktur (03.09.2020)


Tagesbrief 072/2020 vom 27.08.2020

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 1. September 2020
2. Beschlüsse des Koalitionsausschusses Bund
3. Weitere Corona-Hilfen für kleine Kinos
4. Beschluss des VG Leipzig zu Reiserückkehrern
5. Buchungshinweise Fördermittel nach MobilEndFöVO
6. Bundesverfassungsgericht bestätigt Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten
7. Testungen für Erzieher und weiteres Personal
8. Schulleiterbriefe zum Schuljahresbeginn
9. Ministerpräsidentenkonferenz vom 27. August 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS - SächsCoronaSchVO vom 25.08.2020 (gültig ab 01.09.2020 bis 02.11.2020)
Anlage 2 Bund Koalitionsausschuss - Beschlüsse vom 25.08.2020
Anlage 3 SK - Medieninformation vom 21.08.2020 - Weitere Corona Hilfen fuer kleine Kinos in Sachsen (21.08.2020)
Anlage 4 VG Leipzig - Medieninformation vom 21.08.2020 - Beschluss zu Reiserückkehrern
Anlage 5 BVerfG - Beschluss 1 BvR 1981 20 zu Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten vom 6. August 2020 (BAnz)
Anlage 6 SMS - Schreiben vom 27.08.2020 Angebot der Testung von verschiedenen Berufsgruppen
Anlage 7 SMK Schulleiterbriefe nebst Anlagen:


Tagesbrief 071/2020 vom 20.08.2020

Themenüberlick:

1. Entwurf der Corona-Schutz-Verordnung mit Wirkung vom 1. September 2020
2. Sächsisches Beteiligungsportal kann für Kontaktdatenerfassung eingesetzt werden
3. Ahndung von Verstößen gegen die Testpflicht für Reiserückkeh-rer aus Risikogebieten
4. Buchungshinweise Schutzschirmmittel

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS - Entwurf der Corona-Schutz-Verordnung im Änderungsmodus (Stand: 19.08.2020)
Anlage 2 SMS - Ahndung von Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung als Ordnungswidrigkeit (20.08.2020)
Anlage 3 SK - Medieninforamtion vom 16.08.2020 Statt Zettelwirtschaft - Digitale Erfassung einer Kontaktinformation (16.08.2020)
Anlage 4 SMS - Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten (20.08.2020)

 

 

 


Tagesbrief 070/2020 vom 13.08.2020

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung mit Wirkung vom 1. September 2020
2. Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen
3. Reisekostenvergütung nach dem sächsischen Reisekostengesetz: Anerkennung triftiger Gründe für Nutzung des privaten Kfz bei Dienstreisen
4. ÖPNV-Rettungsschirm
5. Corona-Testkonzept: Erweiterung des Testkonzeptes Corona-Tests für Auszubildende, Schüler und Praktikanten in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern
6. Antragsfrist für Unterbringungszuschuss an Grenzpendler läuft am 31. August 2020 aus

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK - Medieninformation vom 11.08.2020 - zur Maskenpflicht an Schulen und Kitas (11.08.2020)
Anlage 2 SMS - Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 13.08.2020 (gültig ab 31.08.2020)
Anlage 2.1 SMS - Anlage 1 zur AllgV - Versicherung der Kenntnisnahme
Anlage 2.2 SMS - Anlage 2 zur AllgV - Gesundheitsbestätigung
Anlage 3 SMF - Reisekostenvergütung nach dem SächsRKG; Verlängerung der Zeitraums für die erleichterte Anerkennung triftiger Gründe (05.08.2020)
Anlage 4 ÖPNV-Rettungsschirm Muster-Richtlinie (Entwurf, Stand: 10.08.2020)
Anlage 5 SMS - Medieninformation vom 11.08.2020 - Corona-Testkonzept erweitert (11.08.2020)
Anlage 6 SMS - Corona-Testkonzept SN - Test für Auszub. in Pflegeeinrichtungen (10.08.2020)
Anlage 7 LDS - Medieninformation vom 11.08.2020 - Unterbringungszuschuss_an_Grenzpendler (11.08.2020)


Tagesbrief 069/2020 vom 04.08.2020

Themenüberlick:

1. Technische Unterstützung der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW)
2. Tests für Reiserückkehrer
3. Fortschreibung der Teststrategie des Freistaates Sachsen
4. DigitalPakt Schule 2019 bis 2024: Einhaltung vergaberechtlicher Bestimmungen
5. Regelbetrieb nach den Sommerferien in Sachsens Schulen und Kitas
6. Verkündung des COVID-19-Pandemie-Unterstützungsgesetzes

mit Anlagen:

Anlage 1 BMG Bundesverordnung - Anspruch auf bestimmte Testungen (gültig ab 01.08.2020)
Anlage 2 SMS - Medieninformation vom 28.07.2020 - Sachsen startet Corona Tests an Flughaefen (28.07.2020)
Anlage 3 SMS - Fortschreibung COVID-19 Teststrategie (04.08.2020)
Anlage 4 SMK - DigitalPakt Schule 2019-2024 Einhaltung vergaberechtlicher Bestimmungen (03.08.2020)
Anlage 5 BMWi - Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts (19.03.2020)
Anlage 6 SMWA - Zwingend notwendige Beschaffungen - Vergaberecht (19.03.2020)
Anlage 7 SMS, SMK, komm. Spitzenverbände - Gemeinsame Handlungempfehlung - Sicherstellung des Regelbetriebes an Schulen und Kitas


Tagesbrief 068/2020 vom 23.07.2020

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht
2. Weitere Allgemeinverfügungen im Zusammenhang mit der Corona-Schutz-Verordnung
3. Beschluss von Bund und Ländern zu lokalen Ausbruchgeschehen und Reisbeschränkungen
4. Kommunaler Schutzschirm
5. EU-Ratsgipfel in der Corona-Krise
6. Refinanzierung der Elternbeiträge

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Hygieneauflagen vom 14.07.2020 (gültig ab 18.07.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfuegung Krankenhäuser vom 14.07.2020 (gültig ab 18.07.2020)
Anlage 3 Bund-Länder-Besprechung - Beschluss 16.07.2020
Anlage 4 DStGB Rundschreiben zu EU-Ratsgipfel in der Corona-Krise (21.07.2020)
Anlage 5 EU-Rat - Vermerk Schlussfolgerungen des EU-Ratsgipfels (21.07.2020)


Tagesbrief 067/2020 vom 16.07.2020

Themenüberlick:

1. Schutzschirm für Kommunalfinanzen im Landtag verabschiedet
2. neue Corona-Schutz-Verordnung wird veröffentlicht
3. Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas veröffentlicht

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Pressemitteilung Nr. 20/20 SSG begrüßt Verabschiedung des Gesetzes zur Unterstützung der Kommunen zur Bewältigung COVID-19-Pandemie  (16.07.2020)
Anlage 2 SMF Medieninformation vom 16.07.2020 Landtag verabschiedet Schutzschrim für Kommunalfinanzen (16.07.2020)
Anlage 3 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 14.07.2020 (gültig ab 18.07.2020)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 14.07.2020 (gültig ab 18.07.2020)
Anlage 5 SMS Musterformular Gesundheitsbestätigung


Tagesbrief 066/2020 vom 14.07.2020

Themenüberlick:

1. neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 18. Juli 2020
2. neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas vor dem Regelbetrieb – Regelbetrieb startet auch in Horten

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 14.07.2020 - Neue Corona-Schutzverordnung gilt ab 18. Juli
Anlage 2 SMS Medieninformation vom 14.07.2020 zur neuen Allgemeinverfügung Schule-Kita-Hort ab 18.07.2020


Tagesbrief 065/2020 vom 13.07.2020

Themenüberlick:

1. Informationen zu Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen
2. Schulleiterschreiben zur Vorbereitung des Schuljahres 20/21
3. Mobile-Endgeräte-Förderverordnung (MobilEndFöVO)

mit Anlagen:

Anlage 1 BMI Informationen zu Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen (09.07.2020)
Anlage 2 SMK Schulleiterbrief 09.07.2020 Schuljahresvorbereitung 2020/2021 (09.07.2020)
Anlage 2.1 SMK Anlage I. 1 - Handlungsleitfaden zur Organisation des Regelbetriebes unter Pandemiebedingungen
Anlage 2.2 SMK Anlage I. 2 - Schulische Angebote, Veranstaltungen, GTA
Anlage 2.3 SMK Anlage I. 3 - Häusliche Lernzeit und digitale Angebote
Anlage 3 SMK Mobile-Endgeräte-Förderverordnung – MobilEndFöVO (Endfassung - Veröffentlichung Ende Juli beabsichtigt)


Tagesbrief 064/2020 vom 09.07.2020

Themenüberlick:

1. Kommunaler Schutzschirm im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages bestätigt
2. Corona-Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen startet
3. Billigkeitsregelung zur Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung von Vermögen eines BgA aufgrund der Corona-Krise

mit Anlagen:

Anlage 1 Bund FAQs zur Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen (Stand 06.07.2020)
Anlage 2 SMF Schreiben vom 08.07.2020 Billigkeitsregelung zur Vorsteuerberichtigung wegen Nutzungsänderung von Vermögen eines BgA (08.07.2020)


Tagesbrief 063/2020 vom 06.07.2020

Themenüberlick:

1. Regelungen und Hinweise zu Reisen von Beschäftigten in Risikogebiete nach RKI
2. Kommunales Corona-Solidarpaket

mit Anlagen:

Anlage  Bekanntmachung Kommunales Corona-Solidarpaket (30.06.2020)

 

 

 


Tagesbrief 062/2020 vom 03.07.2020

Themenüberlick:

1. Erlass zu Schulfahrten für das Schuljahr 2020/2021
2. Umsatzsteuerabsenkung - BMF gibt geänderte Vordrucke bekannt
3. Sonderregelungen im Beihilferecht
4. Erlass zu abweichenden Terminen der Zeugnisvergabe

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Erlass zu Schulfahrten im Schuljahr 2020/2021 - Stornokosten (02.07.2020)
Anlage 2 BMF Schreiben zu Pfandgeldern (02.07.2020)
Anlage 3 EU-Kommission Mitteilung - 3. Änderung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19 (29.06.2020)
Anlage 4 SMK Erlass zum Termin der Zeugnisübergabe (02.07.2020)


Tagesbrief 061/2020 vom 01.07.2020

Themenüberlick:

1. Stufenkonzept für Maßnahmen in Corona-Hotspots
2. Zweites Corona-Steuerhilfegesetz mit der temporären Senkung der Umsatzsteuer am 1. Juli 2020 in Kraft getreten

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 30.06.2020 Stufenkonzept für Corona-Hotspot-Maßnahmen (30.06.2020)
Anlage 2 BMF-Schreiben zur Absenkung der Mehrwertsätze (30.06.2020)
Anlage 3 BMI Rundschreiben vom 29.06.2020 Umsatzsteuer (29.06.2020)
Anlage 4 Anlage zum BMI Rundschreiben - BMF-Merkblatt zur Umsatzbesteuerung in der Bauwirtschaft  (12.10.2009)


Tagesbrief 060/2020 vom 29.06.2020

Themenüberlick:

1. Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung
2. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen
3. Allgemeinverfügung zur Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationsein-richtungen
4. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (SächsCoronaQuarVO) vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 2 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 3 SMS Allgemeinverfuegung Hygieneauflagen vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfuegung Krankenhäuser und Rehaeinrichtung vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 5 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO (gültig ab 27.06.2020)

 

 


Tagesbrief 059/2020 vom 26.06.2020

Themenüberlick:

1. aktualisierte Fassung der SächsCoronaSchVO gültig ab 27. Juni 2020
2. Sondermaßnahmen des Bundes zur Unterstützung des Ehrenamtes im ländlichen Raum
3. Gesundheitsbestätigung für Kita und Grundschule
4. BMF hat FAQ zur „Anstehenden Umsatzsteuersatzsen-kung“ begonnen

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 25.06.2020 (gültig ab 27.06.2020)
Anlage 2 Flyer Ehrenamt stärken.Versorgung sichern.
Anlage 3 SMS Muster Gesundheitsbestätigung


Tagesbrief 058/2020 vom 24.06.2020 (mit Ergänzung im Nachgang)

Ergänzung im Nachgang

Nach Veröffentlichung der Fassungen auf https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html wurden nachstehende Verordnungen und Allgemeinverfügung zur Verfügung gestellt:

Themenüberlick:

1. Befristete Absenkung der Umsatzsteuersätze zum 1. Juli 2020 – aktualisierter Entwurf eines begleitenden BMF-Schreibens
2. Konjunkturpaket des Bundes – Kabinett beschließt Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen

mit Anlagen:

Anlage BMF Entwurf begleitendes Schreiben zur Senkung MwSt (Stand 23.06.2020)


Tagesbrief 057/2020 vom 23.06.2020

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 30. Juni 2020
2. Regelbetrieb in Krippen, Kindergärten und Tagespflege ab 29. Juni 2020 – Handlungsanleitung für die Praxis
3. Verschiebung Zensus 2021 – Keine Übermittlung von Meldedaten im November 2020
4. Nutzung von Lernplattformen in Schule
5. Testkonzept des Freistaates Sachsen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 23.06.2020 zur CoronoSchutzVO am 30.06.2020 (23.06.2020)
Anlage 2 SMK Minister-Schreiben vom 23.06.2020 zum Regelbetrieb (23.06.2020)
Anlage 3 BMI Referentenentwurf vom 08.06.2020 zur Verordnung zur Aussetzung der Datenübermittlung Zensus (Stand: 08.06.2020)
Anlage 4 LaSuB Schreiben vom 31.03.2020 Nutzung Lernplattformen (31.03.2020)
Anlage 5 SMS Erlass Testungen vom 19.06.2020
Anlage 5.1 SMS Erläuterungen zum Erlass vom 19.06.2020



Tagesbrief 055/2020 vom 15.06.2020

Themenüberlick:

1. Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz
2. Befristete Absenkung der Umsatzsteuersätze zum 1. Juli 2020 - Entwurf eines begleitenden BMF-Schreibens

mit Anlagen:

Anlage BReg Gesetzentwurf zum Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz vom 12.06.2020


Tagesbrief 054/2020 vom 11.06.2020

Themenüberlick:

1. Hilfspaket für Kultur und Tourismus
2. Verzicht auf Mindestabstand in Grundschulen rechtmäßig

mit Anlagen:

Anlage SMK Medieninformation Rund 68 Millionen für Kultur und Tourismus (09.06.2020)

 

 


Tagesbrief 053/2020 vom 10.06.2020

Themenüberlick:

1. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO
2. Corona-Steuerhilfegesetz - Verlängerung der Optionsfrist zu § 2b UStG
3. Verschiebung des Zensus wahrscheinlich
4. Umsetzung der Mehrwertsteuersenkung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets der Bundesregierung

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 06.06.2020
Anlage 2 StaLa Zensus 2021 Verschiebung des Stichtages (05.06.2020)
Anlage 2.1 SMI Verschiebung Zensus (03.06.2020)
Anlage 3 DST, DStGB, VKU Brief an Minister Boesinger Umsetzung_Mehrwertsteuersenkung (10.06.2020)
Anlage 3.1 DST, DStGB, VKU Forderungen MWSt-Senkung (10.06.2020)
Anlage 3.2 VKU Fragen und Antworten zur Umsatzsteuersenkung ab 01.07.2020 (Stand: 10.06.2020)


Tagesbrief 052/2020 vom 08.06.2020

Themenüberlick:

1. Schulleiterbrief zur Durchführung von Veranstaltungen
2. Aufhebung der Erlasse des SMEKUL zur Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
3. Durchführung von Gemeinderatssitzungen und anderen kommunalen Gremiensitzungen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schulleiterbrief vom 04.06.2020 zur Durchführung von Veranstaltungen (04.06.2020)
Anlage 1.1 Anlage zum SMK Schulleiterbrief - Checkliste für die Vorbereitung und Durchführung von schulischen Veranstaltungen
Anlage 2 SMEKUL Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (04.06.2020)
Anlage 3 SSG Vollzug der SächsGemO - Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und
seiner Ausschüsse
(08.06.2020)


Tagesbrief 051/2020 vom 05.06.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung Hygieneauflagen
2. Allgemeinverfügung Krankenhäuser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
3. Corona-Schutz-Verordnung und Museen
4. Corona-Warn-App

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Hygienauflagen (04.06.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Krankenhäuser (04.06.2020)
Anlage 3 DST Corona Warn App (05.06.2020)
Anlage 4 Corona Warn App Baukasten (05.06.2020)
Anlage 5 Corona Warn App Kampagne (05.06.2020)


Tagesbrief 050/2020 vom 04.06.2020

Themenüberlick:

1. Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 6. Juni 2020
2. Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen
3. FAQ des SMK zur Ausgestaltung des eingeschränkten Re-gelbetriebes
4. Pressemitteilung Kita-Betreuung
5. Koalitionsausschuss beschließt Konjunkturpaket des Bun-des

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS SächsCoronaSchVO vom 03.06.2020 (gültig ab 06.06.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Kita Schulen vom 04.06.2020 (gültig ab 06.06.2020)
Anlage 3 SMK FAQ Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes (Stand: 04.06.2020)
Anlage 4 SSG Pressemitteilung 16/2020 vom 04.06.2020 Rückkehr zum
normalen Regelbetrieb an Sachsens Kindertageseinrichtungen


Tagesbrief 049/2020 vom 02.06.2020

Themenüberlick:

1. Kampfmittelbeseitigung
2. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO
3. Allgemeinverfügung stationäre Einrichtung
4. Handreichung für die Abrechnung von ESF-Projekten

mit Anlagen:

Anlage 1 LDS Hinweise zur Kampfmittelsondierung und -beräumung (22.05.2020)
Anlage 2 SMS Bußgeldkatalog SächsCoronaQuarVO vom 20.05.2020
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung für stationäre Pflegeeinrichtungen vom 28.05.2020
Anlage 4 SAB Handreichung Abrechnung ESF-Projekte (Stand 28.05.2020)

 

 


Tagesbrief 048/2020 vom 28.05.2020

Themenüberlick:

1. Haftungsansprüche bei Absagen von Veranstaltungen
2. Gesetz zur Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat Sachsen zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie dem Landtag zugeleitet
3. Stärker als Gewalt – Initiative des Bundesfamilienministeriums

mit Anlagen:

Anlage 1 DST Haftungsansprueche (11.05.2020)
Anlage 2 SLT Gesetzentwurf Unterstuetzung Kommunen (28.05.2020)
Anlage 3 BMFSFJ Schreiben an den DStGB "Zuhause nicht sicher" (26.05.2020)
Anlage 4 BMFSFJ Info-Aktion "Zuhause nicht sicher"


Tagesbrief 047/2020 vom 27.05.2020

Themenüberlick:

1. Weitere haushaltsrechtliche Erleichterungen – Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts
2. Unterbringungszuschuss für Grenzpendler
3. Staatsregierung bringt Gesetzentwurf zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie in den Landtag ein

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI Medieninformation vom 27.05.2020 Innenministerium erleichtert das kommunale Haushaltsrecht in Zeiten der Pandemie (27.05.2020)
Anlage 2 SMI Erlass zum Gemeindewirtschaftsrechts vom 27.05.2020
Anlage 3 SMWA Medieninformation vom 27.05.2020 Unterbringungszuschuss fuer Grenzpendler (27.05.2020)
Anlage 4 SMF Medieninformation vom 26.05.2020 Schutzschirm für Kommunalfinanzen: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf (26.05.2020)


Tagesbrief 046/2020 vom 26.05.2020

Themenüberlick:

1. Maßnahmen zum Erhalt der sozialen Infrastruktur in Sachsen
2. Steuerliche Beurteilung der Abgabe von Schutzausrüstung
3. BMF konkretisiert Regelung zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Medieninformation vom 20.05.2020 Maßnahmen zum Erhalt der sozialen Infrastruktur inSachsen verabschiedet (20.05.2020)
Anlage 2 SMF Schreiben vom 25.05.2020 zur steuerlichen Beurteilung der Abgabe von Schutzausrüstung (25.05.2020)
Anlage 3 BMF-Schreiben vom 26.05.2020 Ergaenzung - Regelung zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen (26.05.2020)


Tagesbrief 045/2020 vom 20.05.2020

Themenüberlick:

1. Unterstützungsangebot des THW
2. Änderung der Bestimmungen für Ein- und Rückreisende
3. Hinweise der Deutschen Rentenversicherung


Tagesbrief 044/2020 vom 19.05.2020

Themenüberlick:

1. Kinder und Jugendliche in der COVID-19-Pandemie
2. Besuchs- und Ausgangregelung stationäre Einrichtungen der Altenpflege
3. Formular Gesundheitsbestätigung für Schule und Kita
4. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
5. FAQ des SMK zur Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes
6. Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
7. Weitere Gesetze zur Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie

mit Anlagen:

Anlage 1 DGKH, DGPI, DAKJ bvkj e.V. Stellungnahme: Kinder und Jugendliche in der COVID-19-Pandemie (18.05.2020)
Anlage 2 SMS Informationen zu Besuchen in stationären Alten- und Pflegeheimen (18.05.2020)
Anlage 3 SMS Informationen zur Ausgangsregelung in Alten- und Pflegeheimen (18.05.2020)
Anlage 4 Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
Anlage 5 SMK FAQ zur Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes (Stand: 19.05.2020)


Tagesbrief 043/2020 vom 18.05.2020

Themenüberlick:

1. Schreiben von Herrn Staatsminister Piwarz an Kita-Leitungen und Fachkräfte
2. Hinweise zu Fahrdiensten im Schülerspezialverkehr für die Beförderung von Schülern der Primarstufe
3. Planungssicherstellungsgesetz beschlossen
4. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
5. DST zu Kommunalem Solidarpakt 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Brief des Staatsministers an Kita-Leitung und pädagogische Fachkräfte (17.05.2020)
Anlage 2 SMK Hinweise für Fahrdienste im Schülerspezialverkehr (16.05.2020)
Anlage 3 Entwurf Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
Anlage 4 DST Rundschreiben zum Kommulen Solidarpakt (15.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage zum DST Rundschreiben_Eckpunkte kommunale Solidarpakt
Anlage 4.2 Anlage zum DST Rundschreiben_Altschulden_Erklärung
Anlage 5 SMF Medieninformation vom 16.05.2020_Sachsens Finanzminister begrüßt Bundesrettungschirm für Kommunen nur eingschränkt (16.05.2020)


Tagesbrief 042/2020 vom 16.05.2020

Themenüberlick:

1. Beschluss des VG Leipzig zur Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen
2. Weitere Änderungen der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Änderung der Allgemeinverfügung zur Regulierung des Betriebes von Grundschulen im Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie (16.05.2020)
Anlage 2 SMS Medieninformation 47/2020: Schulen und Kitas starten am Montag  (16.05.2020)
Anlage 3 SMS Schulleiterbrief des Kultusministers (16.05.2020)
Anlage 4 SMS Elternbrief des Kultusministers (16.05.2020)


Tagesbrief 041/2020 vom 15.05.2020

Themenüberlick:

1. Telefonische Krankmeldung vorerst letztmalig bis 31. Mai 2020 verlängert
2. Pressemitteilungen zum Stand der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und zur zeitnahen Öffnung aller sächsischen Freizeitbäder und Thermen
3. Abrechnung und Abgabepreise für Persönliche Schutzaus-rüstung
4. Info zu Corona auf dem Kita-Bildungsserver
5. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 15. Mai 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Pressemitteilung 13-20 vom 15.05.2020 zur Notbetreuung in Kita (15.05.2020)
Anlage 2 SSG und LTV gemeinsame Pressemitteilung 12-20 vom 15.05.2020 (15.05.2020)
Anlage 3 SMS Schreiben zur Abrechnung und Abgabepreisen für PSA (14.05.2020)
Anlage 4 SMS Schreiben Bußgeldkatalog ab 15.05.2020 (15.05.2020)


Tagesbrief 040/2020 vom 14.05.2020

Themenüberlick:

1. Umsetzung des eingeschränkten Regelbetriebs ab 18.05.2020
2. Weitere Regelungen ab 15. Mai 2020
3. Anordnung von Hygieneauflagen
4. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 15. Mai 2020
5. Absage von Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen infolge der Corona-Krise
6. Tragen einer Mund-Nasenbedeckung, Corona-Pandemie, Stand 13.05.2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Schulen und Kindertageseinrichtung vom 12.05.2020 (gültig ab 18.05.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 5 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches 5ozialgesetzbuch vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 6 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020) 
Anlage 7 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020)
Anlage 8 SMS Schreiben zum Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO ab 15.05.2020 (13.05.2020)
Anlage 9 SMI Änderungserlass zu Absage der Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen (14.05.2020)


Tagesbrief 039/2020 vom 13.05.2020

Themenüberlick:

1. Corona FAQ des Landessportbundes
2. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – Vergleich mit Entwurfsfassung
3. Grundsätzliche Quarantänepflicht bei Einreise aus dem Aus-land

mit Anlage

Anlage Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 (Fassung Bekanntmachung) gültig ab 15.05.2020

 

 

 


Tagesbrief 038/2020 vom 12.05.2020

Themenüberlick:

1. Sächsisches Kabinett verabschiedet neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Entwurf Corona-Steuerhilfegesetz: Verlängerung des Optionszeitraums beim § 2b UStG
3. Dienstanweisung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs
4. Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 (gültig ab 15.05.2020) in der Fassung des Kabinettbeschlusses steht in redaktioneller Hinsicht noch unter dem Vorbehalt der Normprüfung
Anlage 2 SMS Medieninformation vom 12.05.2020 Weitere Lockerungen beschlossen (12.05.2020)
Anlage 3 OVG Medieninformation vom 12.05.2020 Entscheidung zur 800qm-Grenze für Einzelhandel (12.05.2020)
Anlage 4 DST Rundschreiben - Entwurf Corona-Steuerhilfegesetz Verlängerung des Optionszeitraums beim § 2b UStG (12.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage zum DST Rundschreiben - Regierungsentwurf Corona-Steuerhilfegesetz
Anlage 5 SMK SL-Brief Dienstanweisung zum Dienstberieb an den Schulen in der Phase der Wiederaufnahmen des Unterrichts
Anlage 6 SMK Medieninformation vom 12.05.2020 Kitas und Schulen im Primarbereich oeffnen

 

 

 


Tagesbrief 037/2020 vom 11.05.2020

Themenüberlick:

1. Anerkennung eines triftigen Grundes für die Nutzung des Privat-Kfz bei Dienstreisen
2. Testung auf Infektion mit SARS-CoV-2 – Angebot für Lehrkräfte
3. Unterricht an Grund- und Förderschulen ab 18. Mai 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMF Reisekosten Anerkennung triftiger Gründe Nutzung privates KfZ (06.05.2020)
Anlage 2 SMK Lehrerbrief zum Angebot der Testung Lehrkräfte (08.05.2020)
Anlage 3 SMK Medieninformation vom 08.05.2020 zur Testung Lehrkräfte (08.05.2020)
Anlage 4 SMK Schulleiterbrief Grund- und Förderschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 4.1 Anlage 1  Konzept zur Wiedereröffnung
Anlage 4.2 Anlage 2 Handlungsempfehlungen für die Praxis in der Grundschule und der Primarstufe der Förderschule
Anlage 4.3 Anlage 3 FAQ alle Klassen Grundschule und der Primarstufe der Förderschule ab 18.05.2020

 

 


Tagesbrief 036/2020 vom 08.05.2020

Themenüberlick:

1. Konzept zum eingeschränkten Regelbetrieb der Kindertagesbetreuung, der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen in Sachsen
2. Schulleiterschreiben
3. Wochenmärkte

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Pressemitteilung 10/20 zur Notbetreuung in Kitas (08.05.2020)
Anlage 2 SMK Ministerschreiben zu Kitas, Grundschulen und Horte ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 3 SSG Pressemitteilung 11/20 Start des eingeschränkten Regelbetriebes in Kitas (08.05.2020)
Anlage 4 Konzept zur Wiedereröffnung
Anlage 5 Handlungsempfehlungen für den eingeschränkten Regelbetrieb ab 18. Mai 2020 (Stand: 08.05.2020)
Anlage 5.1a Formular Gesundheitsbestätigung_vorgetragen für Mai
Anlage 5.1b Formular Gesundheitsbestätigung_leer
Anlage 5.2 Hinweisblatt des SMS „Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung“
Anlage 5.3 SMK Handlungsleitfaden Umgang mit Corona-Fällen an Schulen und Kitas
Anlage 5.4 Aushang Betretungsverbot
Anlage 6.1 SMK Schulleiterbrief berufsbildende Schulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.2 SMK Schulleiterbrief Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)

Anlage 6.3a SMK Schulleiterbrief Grund- und Förderschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.3b SMK FAQ Grundschulen- und Föderschulen
Anlage 6.3c (ergänzt) Konzept zur Wiederöffnung
Anlage 6.3d (ergänzt) Handlungsempfehlung  für die Praxis

Anlage 6.4a SMK Schulleiterbrief Oberschulen zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)
Anlage 6.4b SMK Schulleiterbrief Oberschulen Anlage 1 - Erlass zur Durchführung der Abschlussprüfungen (08.05.2020)
Anlage 6.4c SMK Schulleiterbrief Oberschulen Anlage 2 - Hinweise zur Durchführung der Abschlussprüfungen

Anlage 6.5 SMK Schulleiterbrief Gymnasien zur Wiederaufnahme ab 18. Mai 2020 (08.05.2020)

 

 

 


Tagesbrief 035/2020 vom 07.05.2020

Themenüberlick:

1. Brief des Ministerpräsidenten: Ankündigung weiterer Öffnungen zum 18. Mai 2020
2. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Online-Antrag
3. Wochenmärkte

mit Anlagen:

Anlage  Ministerpräsidentenschreiben an OBM und BM (06.05.2020)


Tagesbrief 034/2020 vom 06.05.2020

Themenüberlick:

1. Ergänzende Information zum Kommunalen Schutzschirm – Schreiben des Finanzministers an die Landtagsabgeordneten
2. DStGB fordert Sofortprogramm von Bund und Ländern für Kommunen
3. Durchführung von kommunalen Gremiensitzungen
5. Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten zu weiteren Lockerungsschritten
6. Notbetreuung in Grundschulen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMF Schreiben des StM an die Koalitionsabgeordneten (05.05.2020)
Anlage 2 DStGB Forderungskatalog Rettungschirm von Bund und Ländern für die Kommunen unverzichtbar (Mai 2020)
Anlage 3 SSG Hinweise zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (06.05.2020)
Anlage 4 Beschluss 06.05.2020 der Bundeskanzlerin und MP der Länder (06.05.2020)
Anlage 5 SMK Unfallversicherung in der Notbetreuung (06.05.2020)

 

 


Tagesbrief 033/2020 vom 05.05.2020

Themenüberlick:

1. Freistaat und kommunale Spitzenverbände vereinbaren kommunalen Schutzschirm
2. Erleichterungen im Gemeindehaushaltsrecht
3. Weitere Lockerungen ab dem 15. Mai 2020 angekündigt

mit Anlagen:

Anlage 1 SMF Medieninformation 20/2020 - Freistaat und Kommunen einigen sich auf Schutzschirm für Kommunalfinanzen (05.05.2020)
Anlage 2 SSG Pressemitteilung 08/2020 - Schulterschluss mit dem Land ermöglicht es den Kommunen, die Folgen der Corona-Pandemie besser verkraften zu können (05.05.2020)

 

 

 


Tagesbrief 032/2020 vom 04.05.2020

Themenüberlick:

1. Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO
2. Verordnung zur Abgrenzung der Kfz-Steuerpflicht
3. Möglichkeit der telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nochmals um zwei weitere Wochen verlängert
4. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
    4.1 Zusammenkünfte im Rahmen von Gottesdiensten, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen
    4.2 Öffnung von Spielplätzen
    4.3 Nutzung von Außensportstätten
5. Weitere Regelungen ab 4. Mai 2020
6. Amt24-Onlineantrag „Unterstützung für Chemnitzer Kunst- und Kulturschaffende“ steht zur Nachnutzung bereit

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO (gültig ab 04.05.2020)
Anlage 2 SMS CoronaSchutzVerordnung vom 30.04.2020 (gültig 04.05. - 20.05.2020)

Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 04.05.2020
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote vom 01.05.2020

Anlage 5 SMS Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen vom 01.05.2020
Anlage 6 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche vom 01.05.2020
Anlage 7 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch vom 01.05.2020
Anlage 8 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen vom 01.05.2020

 

 


Tagesbrief 031/2020 vom 01.05.2020

Themenüberlick:

1. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - SächsCoronaSchVO vom 4. Mai 2020
2. Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertagesstätten
3. Elternbeiträge nur bei Nutzung der Betreuungsangebote

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) (04.05.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen (01.05.2020)
Anlage 2.1 Übersicht der Sektoren mit Anspruch auf Notbetreuung
Anlage 2.2 Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule
Anlage 3 SMF Pressemitteilung: Elternbeiträge nur bei Nutzung der Betreuungsangebote (01.05.2020)

 

 

 


Tagesbrief 030/2020 vom 30.04.2020

Themenüberlick:

1. Entwurf der Allgemeinverfügung zur Schließung von Kitas und Schulen
2. Zulässigkeit der Übernahme von Stornokosten für abgesagte Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit Corona
3. Dienstanweisung für den Schulbetrieb ab 6. Mai 2020
4. Hinweise zum Einsatz von GTA-Kräften an allgemeinbildenden Schulen im Zeitraum vom 20. April bis 17. Juli 2020
5. Corona-Schutz-Verordnung ab 4. Mai 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Zulässigkeit der Übernahme von Stornokosten für abgesagte Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit Corona (29.04.2020)
Anlage 2 SMK Hinweise des SMK zur Übernahme von Stornorechnungen durch den Freistaat Sachsen für abgesagte Schulfahrten im Zusammenhang mit Corona (28.04.2020)
Anlage 3 SMK Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an Schulen ab 6. Mai 2020 (30.04.2020)
Anlage 4 SMK Hinweise zum Einsatz von GTA-Kräften an allgemeinbildenden Schulen im Zeitraum vom 20. April bis 17. Juli 2020 (29.04.2020) 


Tagesbrief 029/2020 vom 29.04.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Grundschulen ab 6. Mai 2020
2. Mund-Nasen-Abdeckung
3. Information über Corona-Hilfsprogramme bei der Landesdirektion Sachsen
4. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsischer Apothekerverband Handreichung - Die richtige Handhabung von Masken
Anlage 2 LDS Informationen über Corona-Hilfsprogramme (28.04.2020)


Tagesbrief 028/2020 vom 28.04.2020

Themenüberlick:

1. Brief des Ministerpräsidenten zu weiteren Lockerungen
2. Weitere Corona-Sofortmaßnahme des BMF
3. Vereinbarung zu Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 18.04.2020 bis zum 03.05.2020
4. Wiederaufnahme des Unterrichts der Klassenstufe 4
5. Wiederaufnahme des Unterricht in Vorabschlussklassen
6. Hygienische Vorbereitungen für die Schulen
7. Coronahilfe für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe startet

mit Anlagen:

Anlage 1 Ministerpräsidentenschreiben an OBM und BM (28.04.2020)
Anlage 2 BMF-Schreiben zu einer weiteren Corona-Sofortmaßnahme (24.04.2020)
Anlage 3 SMK Wiederaufnahme des Unterrichts in den 4. Klassen (28.04.2020)
Anlage 4.1 SMK berufsbildende Schulen - Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen (28.04.2020)
Anlage 4.2 SMK Ober- und Förderschulen, Gymnasien - Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen (28.04.2020) 


Tagesbrief 027/2020 vom 24.04.2020

Themenüberlick:

1. Kampfmittelbeseitigung
2. Vorgehen in Bezug auf Ausnahmegenehmigung vom Ver-sammlungsverbot
3. Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen
4. Informationen zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung
5. Liquiditätsprogramm für die Land- und Forstwirtschaft

mit Anlagen:

Anlage 1.1 LDS Hinweise zur Kampfmittelsondierung und Beraeumnung (22.04.2020)
Anlage 1.2 LDS Hinweise zur Kampfmittelsondierung und Beraeumnung (03.04.2020)
Anlage 2 SMI Vorgehen in Bezug auf Ausnahmegenehmigung vom Versammlungsverbot (23.04.2020)
Anlage 3 SMI Erlass Amts- und Vollzugshilfe, Bußgeldkatalog, Ermächtigung zur Erteilung von Verwarnungen (17.04.2020)
Anlage 4 SSG Pressemitteilung Nr. 06/20 - Verdopplung der Notbetreuung (24.04.2020)
Anlage 5 SMS Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Stand: April 2020)


Tagesbrief 026/2020 vom 23.04.2020

Themenüberlick:

1. Fachempfehlung des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen
2. Fragen zur Vollstreckungshilfe und zum Anwendungsbereich von § 53 OWiG
3. Ergebnisse des Koalitionsausschusses des Bundes vom 22. April 2020
4. Aktuelle Informationen für pflegende Angehörige
5. Vereinfachungen im Fördervollzug aufgrund der Corona-Pandemie, hier: Hochwasserschadensbeseitigung 2013
6. Umgang mit positiven Fällen und Kontaktpersonen in Kitas und Schulen

mit Anlagen:

Anlage 1 LFV Fachempfehlung Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Sächsischen Feuerwehr (08.04.2020)
Anlage 2 SMI Schreiben zum Vollzug § 53 OWiG (09.04.2020)
Anlage 3.1 SMK zum Umgang mit positiven Fällen und Kontaktpersonen in KiTa/ Horten/ Schulen ( 23.04.2020)
Anlage 3.2 SMK Belehrungsmuster
Anlage 3.3 SMK Aushänge über das Betretungsverbot (in dt., engl., poln., tsch.)
Anlage 3.4 SMK Aushänge über das Betretungsverbot (in dt.,sorbisch)

 

 


Tagesbrief 025/2020 vom 22.04.2020

Themenüberlick:

1. Richtlinie Sportförderung im Zusammenhang mit Corona
2. Absage Schulfahrten innerhalb Sachsens und Schülerbe-triebspraktika bis zum Schuljahresende

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI Richtlinie Corona-Förderung Sport vom 21.04.2020 (In-Kraft ab 22.04.2020).
Anlage 2 SMK Erlass zu Schulfahrten und schulischen Veranstaltungen innerhalb Sachsens bis zum Ende des Schuljahres 2019/2020 - Corona-Virus (21.04.2020)


Tagesbrief 024/2020 vom 21.04.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen
2. Durchführung von Gemeinderatssitzungen
3. Sonderförderung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Dienstanweisung Dienstbetrieb an den Schulen während der Schulschließungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (15.03.2020)
Anlage 2 Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO); hier: Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (21.04.2020)
Anlage 3 Pressemitteilung Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds reagiert mit Sonderförderung auf Corona-Krise (16.04.2020)


Tagesbrief 023/2020 vom 20.04.2020

Themenüberlick:

1. Neue Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas
2. Verlängerung der Möglichkeit einer telefonischen Anforde-rung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
3. Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
4. weitere Regelungen des Freistaates
5. Umgang mit Großveranstaltungen ab 1.000 Teilnehmer

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Allgemeinverfügung Schulen und Kindertageseinrichtung inkl. Anlagen vom 17.04.2020
Anlage 2 SächsCoronaSchVO vom 17.04.2020 (bekanntgemachte Fassung)
Anlage 2.1 Bußgeldkatalog zur SächsCoronaSchVO
Anlage 3 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 17.04.2020
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote vom 17.04.2020
Anlage 5 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche vom 17.04.2020
Anlage 6 SMS Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen vom 17.04.2020
Anlage 7 SMS Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch vom 17.04.2020
Anlage 8 SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen vom 17.04.2020
Anlage 9 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – SächsCoronaQuarVO vom 17.04.2020
Anlage 10 SMS Verbot von Großveranstaltungen (14.04.2020)


Tagesbrief 022/2020 vom 17.04.2020

Themenüberlick:

1. Freistaat erlässt neue Corona-Schutz-Verordnung
2. Neue Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas
3. Verlängerung der Elternbeitragsregelung
4. Gemeindewirtschaftsrecht – aktueller Hinweis
5. Bund beschließt einheitliche Arbeitsschutzstandards
6. Hinweise des SMR zum Fördervollzug im Bereich der ländlichen Entwicklung und Neuordnung
7. Verordnung zur Abweichung vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie
8. Testverfahren in Wohnstätten für Menschen mit Behinderungen
9. Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung durch den Bund und den Freistaat Sachsen - Zertifikate
10. Aktualisierte Übersicht des DStGB zu Wirtschaftshilfen (Maßnahmen des Bundes)
11. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu einem Ver-sammlungsverbot in Hessen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 17.04.2020 (noch nicht ausgefertigte Version)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung Schulen und Kindertagesbetreuung vom 17.04.2020 (noch nicht ausgefertigte Version)
Anlage 2.1 SMS Anlage 1 zur AllgV Schule Kita - Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur
Anlage 2.2 SMS Anlage 2 zur AllgV Schule Kita - Formular Notbetreuungsbedarf
Anlage 2.3 SMS Anlage 3 zur AllgV Schule Kita - Hygienische Vorbereitungen
Anlage 3 BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
Anlage 4 SMR Erlass Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Förderung der ländlichen Entwicklung während der Corona-Pandemie (16.04.2020)
Anlage 5 Bund COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV vom 07.04.2020
Anlage 6 SMS Medieninformation 17.04.20 Testung in Alten- und Pflegeheimen (17.04.2020)
Anlage 7 SMS Schutzausrüstung Konformitätsbewertung Zertifikate (17.04.2020)
Anlage 8 DStGB Übersicht Wirtschaftshilfen (Stand 16.04.2020)


Tagesbrief 021/2020 vom 16.04.2020

Themenüberlick:

1. Sachstand Überarbeitung Rechtsverordnung und Allgemeinverfügungen
2. Redaktionsverhandlungen zum Tarifvertrag COVID abgeschlossen
3. Abschlussprüfungen und Teilöffnung der Schulen
4. Bettenmeldungen durch Kliniken an Zentralregister ab sofort Pflicht

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS 1. Korrektur Medieninformation (15.04.2020)
Anlage 2 VKA Pressemitteilung - Redaktionsverhandlungen zum Tarifvertrag COVID abgeschlossen (16.04.2020)
Anlage 3.1 SMK Schreiben an Schulleitung der berufsbildenden Schulen (15.04.2020)
Anlage 3.2 SMK Schreiben an Schulleitung der Gymnasien (15.04.2020)
Anlage 3.3 SMK Schreiben an Schulleitung der Oberschulen und Foerderschulen (15.04.2020)
Anlage 3.4 BZgA Poster richtig-Haende-waschen
Anlage 3.5 BZgA Aushang Virusinfektionen-Hygiene-schuetzt
Anlage 4 SMS Hygienische Vorbereitung fuer Schulen und Kita bei Wiederaufnahme des Betriebes (09.04.2020)


Tagesbrief 020/2020 vom 15.04.2020

Themenüberlick:

1. Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene
2. Zusätzliches Angebot KfW-Schnellkredit startet heute

mit Anlage:

Anlage BMF-Schreiben Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe (09.04.2020)


Tagesbrief 019/2020 vom 14.04.2020

Themenüberlick:

1. Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung
2. Öffnung der Schulen für die Abschlussklassen ab 20. April 2020
3. Testung in Altenpflegeheimen
4. neue Pendlerregelung ab dem 14. April 2020 für Tschechien
5. Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG

mit Anlagen:

Anlage 1 Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (SächsCoronaQuarVO) (09.04.2020)
Anlage 2 SMS Bußgelkatalog zur SächsCoronaQuarVO
Anlage 3 SMK Medieninformation Sachsens Abitur-Fahrplan steht (09.04.2020)
Anlage 4 SMS Schreiben zur Testung in Altenpflegeheimen (09.04.2020)
Anlage 5 SMS Schreiben zu Lesitungen nach dem SodEG (08.04.2020)


Tagesbrief 018/2020 vom 09.04.2020

Themenüberlick:

1. Fristaufschub zur Aufforderung der Bundesnetzagentur zur Bereitstellung von Daten für den Breitbandausbau
2. Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen, Abmilderung der Belastungen für Arbeitnehmer
3. Anpassungen beim Elterngeld
4. Spitzengespräch zu den Einnahmeausfällen und Mehrbelastungen der Kommunen im Freistaat Sachsen
5. Maßnahmen zum Gewaltschutz in der Corona-Krise
6. SMK kündigt Pressekonferenz zu einem Fahrplan für Schulöffnungen an

mit Anlagen:

Anlage 1 BMF-Schreiben Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen für Arbeitnehmer (09.04.2020)
Anlage 2 SK Medieninformation - Enger Schulterschluss von Freistaat und kommunaler Familie (09.04.2020)
Anlage 3 SMJus Medieninformation - Kabinett bewilligt 540.000 Euro zusätzlich für Frauen- undKinderschutzeinrichtungen (07.04.2020)


Tagesbrief 017/2020 vom 08.04.2020

Themenüberlick:

1. Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages vom 3. April 2020 zu den Auswirkungen der
    Coronaepedemie
2. Erweiterung der Übernachtungshilfen für Grenzpendler aus Tschechien und Polen auf die Bereiche
    der systemrelevanten Infrastruktur
3. Online-Plattform für Freiwilligendienste
4. Stornierungskosten für Schulfahrten
5. Eilantrag gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung bleibt erfolglos
6. Erlasse des SMEKUL zur Sicherstellung der Aufgabenbereiche Wasserversorgung und
    Abwasserbeseitigung

mit Anlagen:

Anlage 1 DST Beschluss des Präsidiums vom 3. April 2020
Anlage 2 DST Pressemitteilung vom 4. April 2020
Anlage 3 SMWA Medieninformation vom 7. April 2020
Anlage 4 LaSuB Abrechnung der Stornierungskosten für abgesagte Schulfahrten
Anlage 5 SächsOVG Beschluss vom 7. April 2020


Tagesbrief 016/2020 vom 07.04.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kitas – Personalauswahl
2. Überbrückung von Engpässen in der Klärschlammentsorgung

mit Anlagen:

Anlage LDS Handreichung Klärschlammentsorgung (06.04.2020)


Tagesbrief 015/2020 vom 06.04.2020

Themenüberlick:

1. Kassenstatistik 1. Quartal 2020 – Frist 15.04.2020
2. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Umgang mit Urlaubsanspruch
3. FAQ „Corona“ des BMF zu steuerlichen Erleichterungen
4. Aufhebung Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 31.05.2020
5. Gesundheits- und Pflegeberufe – aktuelle Informationen
6. Aktualisierte Übersicht des DStGB über Wirtschaftshilfen
7. Bundesregierung beschließt neuen „KfW-Schnellkredit für den Mittelstand“
8. Zusatzversorgungspflichtiges Entgelt bei Kurzarbeit und bei Beschäftigungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
9. Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Lan-desdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen
10. Onlineanträge für kommunale Hilfsprogramme anlässlich der Corona-Pandemie

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Rundschreiben zur Kassenstatistik 1. Quartal 2020 (03.04.2020)
Anlage 2 BMAS Information  Vorrang des Urlaubsanspruches
Anlage 3 SMWA Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Anlage 4 DStGB Übersicht der Wirtschaftshilfen im Zuge der Corona-Pandemie (03.04.2020)
Anlage 5 LDS Medieninformation Aufnahmeeinrichtung Mockau III nimmt ab kommender Woche Betrieb auf (03.04.2020)


Tagesbrief 014/2020 vom 03.04.2020

Themenüberlick:

1. Nachtragshaushaltsgesetz und Stabilisierungsfondsgesetz
2. Angespannte Lage für die Informationssicherheit
3. Kostenfreies Angebot zur Krisenkommunikation und Nachbarschaftshilfe
4. KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 03/2020

mit Anlagen:

Anlage 1 Entwurf Nachtragshaushaltsgesetz 2019 2020 (Drs. 7/2097) (03.04.2020)
Anlage 2 Entwurf Sächsisches Stabilisierungsfondsgesetz (Drs. 7/2098) (03.04.2020)
Anlage 3 SMF Medieninformation (03.04.2020)


Tagesbrief 013/2020 vom 02.04.2020

Themenüberlick:

1. Freistaat Sachsen plant Nachtragshaushalt und „Stabilisierungsfonds Sachsen“
2. Wertstoffhöfe
3. Leitlinien der EU-Kommission zur Vereinfachung des Vergaberechts im Oberschwellenbereich
4. Notbetreuung an Grund- und Förderschulen in den Ferien
5. Fristverlängerungen beim Kommunalinvestitionsförderungs-gesetz des Bundes (KInvFG) beschlossen
6. Notbetreuung der Kinder von medizinischem Personal
7. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Kopie der Schließungsbescheinigung nicht nötig

mit Anlagen:

Anlage 1 LDS Erlass Wertstoffhof (01.04.2020)
Anlage 2 EU-Kommission Leitlinien Vergabe Corona (01.04.2020)
Anlage 3 SMK Dienstanweisung Notbetreuung in der Ferienzeit (02.04.2020)
Anlage 4 Bundestag  Drucksache 19/17818 Beschlussempfehlung Änderung Fristen KInvFG


Tagesbrief 012/2020 vom 01.04.2020

Themenüberlick:

1. Endfassungen Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung und Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen
2. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
3. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung - Beantragung
4. Fragen und Antworten der SAB zur Coronakrise
5. Anzeichen für eine Verschiebung des Zensus 2021
6. Notbetreuung bei Eltern im Gesundheitswesen/ Pflege
7. Weisung der Bundesagentur für Arbeit zur Kurzarbeit
8. Tarifvertrag für Kurzarbeit im öffentlichen Dienst

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 31.03.2020
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen (31.03.2020)
Anlage 3 SSG-Rundschreiben vom 01.04.2020 zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (01.04.2020)
Anlage 4 Bundesagentur für Arbeit - Weisung Verbesserungen für das KUG bis 31.12.2020 (30.03.2020)
Anlage 4.1 Kurzantrag auf Kurzarbeitergeld (Stand: 107/03.2020)
Anlage 4.2 Anlage zum Leistungsantrag Kug-Abrechnungsliste  Pauschalierte SV-Erstattung (Stand: 108/03.2020)


Tagesbrief 011/2020 vom 31.03.2020

Themenüberlick:     

1. SMS erlässt Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung 
2. SMS ersetzt seine Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen
3. Buchungshinweise des SMI
4. Umsetzung der Anwendungshinweise des SMF zum Fördervollzug in der Städtebauförderung
5. Informationen in verschiedenen Sprachen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 31.03.2020 - aktualisiert mit endgültiger Fassung am 01.04.2020
Anlage 1.1. SMS und SMI Bußgeldkatalog (31.03.2020)
Anlage 1.2. SMS Medieninformation (31.03.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen (31.03.2020) - aktualisiert mit endgültiger Fassung am 01.04.2020
Anlage 2.1 SMS Anlage zur Allgemeinverfügung
Anlage 3 SMI Hinweise zur buchungstechnisch Umsetzung (31.03.2020)


Tagesbrief 010/2020 vom 30.03.2020

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1. Schutzschild für Deutschland – Übersicht des BMF
2. Klarstellung zu Soforthilfen/Kreditprogrammen für Unternehmen verschiedener Kategorien (Privatsektor) sowie für Solo-Selbständige
3. Hinweise zum Umgang mit Tagespflege
4. Soforthilfe für Einpendler im Gesundheitssektor aus Tschechien
5. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
6. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
7. Kampfmittelbeseitigung
8. Abdeckung der Stornierungskosten für Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen – Verfahren über die Schulträger
9. Sozialschutzpaket und Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
10. Wochenmärkte

mit Anlagen

Anlage 1 BMF Übersicht Schutzschild für Deutschland
Anlage 2 SMWA Medieninformation (30.03.2020)
Anlage 3 SMS Auslegungshinweise Tagespflege (27.03.2020)
Anlage 4 SMWA FAQ Pendler (30.03.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben (27.03.2020)
Anlage 6 Gesetz zum Schutz der Bevölkerung (27.03.2020)
Anlage 7 SMK Schreiben zur Abdeckung von Stornierungskosten für Schulfahrten (26.03.2020)
Anlage 7.1 SMK Schreiben an die Schulleitung (26.03.2020)
Anlage 7.2 SMK - für die SCHULTRÄGER - Gesamtübersicht der Stornierungskosten
Anlage 7.3 SMK - Formular für die SCHULEN - Antragsformular zur Übernahme von Stornokosten
Anlage 8 Sozialschutzpaket und Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) (27.03.2020)
Anlage 9 SMEKUL Medieninformation Wochenmärkte (30.03.2020)


Tagesbrief 009/2020 vom 27.03.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kitas – Personaleinsatz
2. Notbetreuung in Kitas – Gesundheitswesen
3. Fragen zur Abfallentsorgung während der Corona-Krise
4. Haftungsansprüche bei Absagen von Veranstaltungen
5. Sofortmaßnahmen für die Kunden der GEMA
6. Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen
7. Corona-Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schreiben des Staatsministers (27.03.2020)
Anlage 2 SMEKUL Erlass zum Vollzug Kreislaufwirtscahftsgesetz (26.03.2020)
Anlage 3 DST Vermerk zu Coronavirus - Haftungsansprüche bei Absage von Veranstaltungen (24.03.2020)
Anlage 4 KfW Merkblatt IKU - Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen (Stand 04/2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben zu Corona-Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft (27.03.2020)
Anlage 5.1 Anlage zum DST Rundschreiben vom 27.03.2020


Tagesbrief 008/2020 vom 26.03.2020

Themenüberlick:

1. Beitragsstundung Sozialversicherun
2. Berufspendler aus Tschechien
3. Soforthilfe der Aktion Mensch
4. Beihilferegelungen des Bundes
5. Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung
6. Zahlung von Kurzarbeitergeld
7. Anwendungshinweise des SMF zum Fördervollzug

mit Anlagen:

Anlage 1 GKV Informationen zur Beitragsstundung (25.03.2020)
Anlage 2 Muster für Arbeitgeberbescheinung für Pendler (Quelle: www.mvcr.cz)
Anlage 3 EU-Kommission Notifizierung „Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" (24.03.2020)
Anlage 4 SMF Anwendunghinweise zum Fördervollzug (24.03.2020)


Tagesbrief 007/2020 vom 25.03.2020

Themenüberlick:

1. Absage von Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen
2. Hilfspaket der Bundesregierung für Kulturschaffende
3. Entlastung der Wohngeldbehörden
4. Umzüge
5. Beratungsangebot des IQ Netzwerks Sachsen
6. Vereinfachungen im Beihilferecht
7. Wochenmärkte
8. Hilfen für Grenzpendler aus Tschechien und Polen
9. KfW-Sonderprogramm 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI Absage von OBM- und BM-Wahlen im Freistaat (24.03.2020)
Anlage 2 SMR Wohngeldbehörden Gegenprüfungsquote (16.03.2020)
Anlage 3 IQ Netzwerk Sachsen - Übersicht Beratungsangebot
Anlage 4 SMI zu Wochenmärkten (25.03.2020)
Anlage 5 SMWA Medieninformation - Pendler (24.03.2020)
Anlage 6 KfW Faktenblatt KfW-Sonderprogramm 2020 (23.03.2020)


Tagesbrief 006/2020 vom 24.03.2020

Themenüberlick:

1. Zahlungen von Personalaufwand an Dritte bei Schul- und Kitaschließungen
2. Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Landesdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen
3. Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplan (Bezug: Tagesbrief 01/20)
4. Ermessensleitender Hinweis des SMR zur Möglichkeit der Fristverlängerung im Baugenehmigungsverfahren
5. Baurechtliches Zulassungsverfahren – Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke
6. Hilfen für Grenzpendler aus Tschechien
7. Maßnahmepakete des Bundes
8. Baumschulen und Gartenbaubetriebe
9. Anfragen von Bürgern und Unternehmern zu den Allgemeinverfü-gungen
10. Weitere Hinweise zur Erstattung der Elternbeiträge
11. Durchführung von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen während der Corona-Pandemie

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Zahlungen von Personalaufwand an Dritte bei Schul- und Kitaschließungen (20.03.2020)
Anlage 2 LDS Medieninformation (23.03.2020)
Anlage 3 SMR Hinweis zum Einfluss der Verkürzung von Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltungen auf Bauleitplanverfahren (20.03.2020)
Anlage 4 SMR Ermessenslenkender Hinweis zu 69 Abs. 4 Satz 4 SächsBO (18.03.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben zu Maßnahmenpaket-Corona-Krise (24.03.2020)
Anlage 6 SMI Baumschulen und Gartenbaubetriebe (24.03.2020)
Anlage 7 SMI Hinweise über die Durchführung von Gemeinderats-‚ Kreistags- und Ausschusssitzungen (24.03.2020)


Tagesbrief 005/2020 vom 23.03.2020 (Abendbrief)

Themenüberlick:

1. Einbindung der Ortspolizeibehörden in den Vollzug
2. Aufnahme von Flüchtlingen in die EAE
3. Ergänzende Informationen zur Erstattung von Kitagebühren
4. Vereinfachung von Vergabeverfahren
5. Umgang mit Wochenmärkten
6. Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI - Einbindung der Ortspolizeibehörden im Vollzug (23.03.20)
Anlage 2 LDS - Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Landesdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen (20.03.20)
Anlage 3 SMWA - Zwingend notwendige Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Bedrohung durch das Coronavirus (19.03.20)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen (23.03.20)
Anlage 4.1 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 1 Übersicht der Sektoren kritischer Infrastruktur
Anlage 4.2 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 2 Formular zur Erklärung des Bedarf einer Notbetreuung !NICHT AKTUELL - AKTUELLE FASSUNG SIEHE TAGESBRIEF 22/20 ANLAGE 2.2 vom 17.04.2020!


Tagesbrief 004/2020 vom 23.03.2020 (Morgenbrief)

Themenüberlick:

1. Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie)
2. Zulässigkeit der Verteilung von Lernmitteln
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen und FAQ zu den Allgemeinverfügungen
4. Pressemitteilung des SSG zu den Ausgehbeschränkungen

mit Anlagen:

Anlage 1 Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (20.03.2020)

Anlage 2 SMK - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Zulässigkeit der Verteilung von Lernmaterialien (22.03.2020)

Anlage 3 Pressemitteilung des SSG 04/20 zu den Ausgehbeschränkungen (22.03.2020)


Tagesbrief 003/2020 vom 22.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkung

mit Anlagen:

Anlage 1 Allgemeinverfügung (22.03.2020)


Tagesbrief 002/2020 vom 20.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung
2. Verzicht auf Elternbeiträge aufgrund der Schließung der Kitas
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen
4. Erleichterungen bei der öffentlichen Auftragsvergabe
5. Ressortübergreifende Arbeitsgruppe zum Umgang mit Landesförderprogrammen
6. Umgang mit kommunalen Bekanntmachungen
7. Präzisierung des Verfahrens zur Notbetreuung im Hort
8. Hilfsmaßnahmen für Kultur- und Kreativwirtschaft
9. Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Antragstellung durch den Arbeitgeber
10. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus
11. Aufforderung der Bundesnetzagentur zur Bereitstellung von Daten für den Breitbandausbau

mit Anlagen:

Anlage 1 Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (20.03.20)
Anlage 2.1 BmWi Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts (19.03.2020)
Anlage 2.2 Anlage zum BmWi Rundschreiben_Mitteilung der EU-Kommission aus 2015
Anlage 3 SSG-Rundschreiben - Durchführung von Bekanntmachungen während der Corona-Pandemie (20.03.2020)
Anlage 4 SMK - Präzisierung der Verfahrensweise Notbetreuung (20.03.2020)
Anlage 5 BKM - Übersicht Unterstützung Kultur (13.03.2020)
Anlage 6 BKM - Beschluss (13.03.2020)
Anlage 7 DST - Rundschreiben zur Steuerpolitik (20.03.2020)
Anlage 8 SMF - allgemeine VwV zu steuerlichen Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage 9 DST und DStGB - Schreiben an Bundesnetzagentur (19.03.2020)


Tagesbrief 001/2020 vom 19.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung
2. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) mit Anlagen:
3. Webseite für freiwillige Helfer
4. Personalrechtliche Konsequenzen bei der Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung

mit Anlagen zu Ziffer 2 und 4

Anlage zu 2. BMF-Schreiben zu steuerliche Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage zu 2. Gleichlautende Erlasse der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen(19.03.2020)
Anlnage zu 4. SSG-Rundschreiben: Personalrechtliche Konsequenzen bei Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung