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Corona Tagesbrief

 

Tagesbriefe des SSG zur Corona-Pandemie

Um unsere Informationen zu bündeln, möchten wir Ihnen Tagesbriefe zur Verfügung stellen, in denen unterschiedliche Sachverhalte – aber immer mit Bezug zum Corona-Virus – zusammengefasst werden. Detaillierte Informationen oder in Bezug genommene Schreiben finden sich dann in den jeweiligen Anlagen.

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag bereitet als Servicedienstleister für seine Mitglieder, die sächsischen Städte und Gemeinden, Informationen von Bund, Land und anderen Institutionen zur Bewältigung der Corona-Krise in komprimierter Form auf. Offenbar werden unsere Tagesbriefe aber auch weit über unseren Mitgliederbereich hinaus zur Kenntnis genommen. So erreichen uns inzwischen zahlreiche Anfragen und Kommentierungen auch von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen oder Unternehmen. Wir möchten daher ausdrücklich darauf hinweisen, dass die diesen Informationen zugrundeliegenden Rechtsnormen, Festlegungen oder Entscheidungen ganz überwiegend nicht von uns getroffen werden. Sollte es sich demgegenüber um Empfehlungen des SSG handeln, weisen wir ausdrücklich darauf hin.

 

Der nächste Tagesbrief ist geplant für den 08.04.2020.

Bisherige Tagesbriefe:


Tagesbrief 016/2020 vom 07.04.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kitas – Personalauswahl
2. Überbrückung von Engpässen in der Klärschlammentsorgung

mit Anlagen:

Anlage LDS Handreichung Klärschlammentsorgung (06.04.2020)


Tagesbrief 015/2020 vom 06.04.2020

Themenüberlick:

1. Kassenstatistik 1. Quartal 2020 – Frist 15.04.2020
2. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Umgang mit Urlaubsanspruch
3. FAQ „Corona“ des BMF zu steuerlichen Erleichterungen
4. Aufhebung Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 31.05.2020
5. Gesundheits- und Pflegeberufe – aktuelle Informationen
6. Aktualisierte Übersicht des DStGB über Wirtschaftshilfen
7. Bundesregierung beschließt neuen „KfW-Schnellkredit für den Mittelstand“
8. Zusatzversorgungspflichtiges Entgelt bei Kurzarbeit und bei Beschäftigungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
9. Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Lan-desdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen
10. Onlineanträge für kommunale Hilfsprogramme anlässlich der Corona-Pandemie

mit Anlagen:

Anlage 1 SSG Rundschreiben zur Kassenstatistik 1. Quartal 2020 (03.04.2020)
Anlage 2 BMAS Information  Vorrang des Urlaubsanspruches
Anlage 3 SMWA Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Anlage 4 DStGB Übersicht der Wirtschaftshilfen im Zuge der Corona-Pandemie (03.04.2020)
Anlage 5 LDS Medieninformation Aufnahmeeinrichtung Mockau III nimmt ab kommender Woche Betrieb auf (03.04.2020)

 

 

 


Tagesbrief 014/2020 vom 03.04.2020

Themenüberlick:

1. Nachtragshaushaltsgesetz und Stabilisierungsfondsgesetz
2. Angespannte Lage für die Informationssicherheit
3. Kostenfreies Angebot zur Krisenkommunikation und Nachbarschaftshilfe
4. KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 03/2020

 

mit Anlagen:

Anlage 1 Entwurf Nachtragshaushaltsgesetz 2019 2020 (Drs. 7/2097) (03.04.2020)
Anlage 2 Entwurf Sächsisches Stabilisierungsfondsgesetz (Drs. 7/2098) (03.04.2020)
Anlage 3 SMF Medieninformation (03.04.2020)


Tagesbrief 013/2020 vom 02.04.2020

Themenüberlick:

1. Freistaat Sachsen plant Nachtragshaushalt und „Stabilisierungsfonds Sachsen“
2. Wertstoffhöfe

3. Leitlinien der EU-Kommission zur Vereinfachung des Vergaberechts im Oberschwellenbereich
4. Notbetreuung an Grund- und Förderschulen in den Ferien

5. Fristverlängerungen beim Kommunalinvestitionsförderungs-gesetz des Bundes (KInvFG) beschlossen
6. Notbetreuung der Kinder von medizinischem Personal

7. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung – Kopie der Schließungsbescheinigung nicht nötig

mit Anlagen:

Anlage 1 LDS Erlass Wertstoffhof (01.04.2020)
Anlage 2 EU-Kommission Leitlinien Vergabe Corona (01.04.2020)
Anlage 3 SMK Dienstanweisung Notbetreuung in der Ferienzeit (02.04.2020)
Anlage 4 Bundestag  Drucksache 19/17818 Beschlussempfehlung Änderung Fristen KInvFG


Tagesbrief 012/2020 vom 01.04.2020

Themenüberlick:

1. Endfassungen Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung und Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen
2. Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
3. Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung - Beantragung
4. Fragen und Antworten der SAB zur Coronakrise
5. Anzeichen für eine Verschiebung des Zensus 2021
6. Notbetreuung bei Eltern im Gesundheitswesen/ Pflege
7. Weisung der Bundesagentur für Arbeit zur Kurzarbeit
8. Tarifvertrag für Kurzarbeit im öffentlichen Dienst

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 31.03.2020
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen (31.03.2020)
Anlage 3 SSG-Rundschreiben vom 01.04.2020 zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (01.04.2020)
Anlage 4 Bundesagentur für Arbeit - Weisung Verbesserungen für das KUG bis 31.12.2020 (30.03.2020)
Anlage 4.1 Kurzantrag auf Kurzarbeitergeld (Stand: 107/03.2020)
Anlage 4.2 Anlage zum Leistungsantrag Kug-Abrechnungsliste  Pauschalierte SV-Erstattung (Stand: 108/03.2020)


Tagesbrief 011/2020 vom 31.03.2020

Themenüberlick:     

1. SMS erlässt Sächsische-Corona-Schutz-Verordnung 
2. SMS ersetzt seine Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen
3. Buchungshinweise des SMI
4. Umsetzung der Anwendungshinweise des SMF zum Fördervollzug in der Städtebauförderung
5. Informationen in verschiedenen Sprachen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMS Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 31.03.2020 - aktualisiert mit endgültiger Fassung am 01.04.2020
Anlage 1.1. SMS und SMI Bußgeldkatalog (31.03.2020)
Anlage 1.2. SMS Medieninformation (31.03.2020)
Anlage 2 SMS Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen (31.03.2020) - aktualisiert mit endgültiger Fassung am 01.04.2020
Anlage 2.1 SMS Anlage zur Allgemeinverfügung
Anlage 3 SMI Hinweise zur buchungstechnisch Umsetzung (31.03.2020)


Tagesbrief 010/2020 vom 30.03.2020

Themenüberlick:

1. Schutzschild für Deutschland – Übersicht des BMF
2. Klarstellung zu Soforthilfen/Kreditprogrammen für Unternehmen verschiedener Kategorien (Privatsektor) sowie für Solo-Selbständige
3. Hinweise zum Umgang mit Tagespflege
4. Soforthilfe für Einpendler im Gesundheitssektor aus Tschechien
5. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
6. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
7. Kampfmittelbeseitigung
8. Abdeckung der Stornierungskosten für Schulfahrten durch den Freistaat Sachsen – Verfahren über die Schulträger
9. Sozialschutzpaket und Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
10. Wochenmärkte

mit Anlagen

Anlage 1 BMF Übersicht Schutzschild für Deutschland
Anlage 2 SMWA Medieninformation (30.03.2020)
Anlage 3 SMS Auslegungshinweise Tagespflege (27.03.2020)
Anlage 4 SMWA FAQ Pendler (30.03.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben (27.03.2020)
Anlage 6 Gesetz zum Schutz der Bevölkerung (27.03.2020)
Anlage 7 SMK Schreiben zur Abdeckung von Stornierungskosten für Schulfahrten (26.03.2020)
Anlage 7.1 SMK Schreiben an die Schulleitung (26.03.2020)
Anlage 7.2 SMK - für die SCHULTRÄGER - Gesamtübersicht der Stornierungskosten
Anlage 7.3 SMK - Formular für die SCHULEN - Antragsformular zur Übernahme von Stornokosten
Anlage 8 Sozialschutzpaket und Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) (27.03.2020)
Anlage 9 SMEKUL Medieninformation Wochenmärkte (30.03.2020)


Tagesbrief 009/2020 vom 27.03.2020

Themenüberlick:

1. Notbetreuung in Kitas – Personaleinsatz
2. Notbetreuung in Kitas – Gesundheitswesen
3. Fragen zur Abfallentsorgung während der Corona-Krise
4. Haftungsansprüche bei Absagen von Veranstaltungen
5. Sofortmaßnahmen für die Kunden der GEMA
6. Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen
7. Corona-Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Schreiben des Staatsministers (27.03.2020)
Anlage 2 SMEKUL Erlass zum Vollzug Kreislaufwirtscahftsgesetz (26.03.2020)
Anlage 3 DST Vermerk zu Coronavirus - Haftungsansprüche bei Absage von Veranstaltungen (24.03.2020)
Anlage 4 KfW Merkblatt IKU - Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen (Stand 04/2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben zu Corona-Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft (27.03.2020)
Anlage 5.1 Anlage zum DST Rundschreiben vom 27.03.2020


Tagesbrief 008/2020 vom 26.03.2020

Themenüberlick:

1. Beitragsstundung Sozialversicherun
2. Berufspendler aus Tschechien
3. Soforthilfe der Aktion Mensch
4. Beihilferegelungen des Bundes
5. Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung
6. Zahlung von Kurzarbeitergeld
7. Anwendungshinweise des SMF zum Fördervollzug

mit Anlagen:

Anlage 1 GKV Informationen zur Beitragsstundung (25.03.2020)
Anlage 2 Muster für Arbeitgeberbescheinung für Pendler (Quelle: www.mvcr.cz)
Anlage 3 EU-Kommission Notifizierung „Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" (24.03.2020)
Anlage 4 SMF Anwendunghinweise zum Fördervollzug (24.03.2020)


Tagesbrief 007/2020 vom 25.03.2020

Themenüberlick:

1. Absage von Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen
2. Hilfspaket der Bundesregierung für Kulturschaffende
3. Entlastung der Wohngeldbehörden
4. Umzüge
5. Beratungsangebot des IQ Netzwerks Sachsen
6. Vereinfachungen im Beihilferecht
7. Wochenmärkte
8. Hilfen für Grenzpendler aus Tschechien und Polen
9. KfW-Sonderprogramm 2020

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI Absage von OBM- und BM-Wahlen im Freistaat (24.03.2020)
Anlage 2 SMR Wohngeldbehörden Gegenprüfungsquote (16.03.2020)
Anlage 3 IQ Netzwerk Sachsen - Übersicht Beratungsangebot
Anlage 4 SMI zu Wochenmärkten (25.03.2020)
Anlage 5 SMWA Medieninformation - Pendler (24.03.2020)
Anlage 6 KfW Faktenblatt KfW-Sonderprogramm 2020 (23.03.2020)


Tagesbrief 006/2020 vom 24.03.2020

Themenüberlick:

1. Zahlungen von Personalaufwand an Dritte bei Schul- und Kitaschließungen
2. Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Landesdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen
3. Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplan (Bezug: Tagesbrief 01/20)
4. Ermessensleitender Hinweis des SMR zur Möglichkeit der Fristverlängerung im Baugenehmigungsverfahren
5. Baurechtliches Zulassungsverfahren – Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke
6. Hilfen für Grenzpendler aus Tschechien
7. Maßnahmepakete des Bundes
8. Baumschulen und Gartenbaubetriebe
9. Anfragen von Bürgern und Unternehmern zu den Allgemeinverfü-gungen
10. Weitere Hinweise zur Erstattung der Elternbeiträge
11. Durchführung von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen während der Corona-Pandemie

mit Anlagen:

Anlage 1 SMK Zahlungen von Personalaufwand an Dritte bei Schul- und Kitaschließungen (20.03.2020)
Anlage 2 LDS Medieninformation (23.03.2020)
Anlage 3 SMR Hinweis zum Einfluss der Verkürzung von Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltungen auf Bauleitplanverfahren (20.03.2020)
Anlage 4 SMR Ermessenslenkender Hinweis zu 69 Abs. 4 Satz 4 SächsBO (18.03.2020)
Anlage 5 DST Rundschreiben zu Maßnahmenpaket-Corona-Krise (24.03.2020)
Anlage 6 SMI Baumschulen und Gartenbaubetriebe (24.03.2020)
Anlage 7 SMI Hinweise über die Durchführung von Gemeinderats-‚ Kreistags- und Ausschusssitzungen (24.03.2020)


Tagesbrief 005/2020 vom 23.03.2020 (Abendbrief)

Themenüberlick:

1. Einbindung der Ortspolizeibehörden in den Vollzug
2. Aufnahme von Flüchtlingen in die EAE
3. Ergänzende Informationen zur Erstattung von Kitagebühren
4. Vereinfachung von Vergabeverfahren
5. Umgang mit Wochenmärkten
6. Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen

mit Anlagen:

Anlage 1 SMI - Einbindung der Ortspolizeibehörden im Vollzug (23.03.20)
Anlage 2 LDS - Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf das System der Landesdirektion zur Aufnahme von Flüchtlingen (20.03.20)
Anlage 3 SMWA - Zwingend notwendige Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Bedrohung durch das Coronavirus (19.03.20)
Anlage 4 SMS Allgemeinverfügung Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen (23.03.20)
Anlage 4.1 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 1 Übersicht der Sektoren kritischer Infrastruktur
Anlage 4.2 SMS Allgemeinverfügung_Anlage 2 Formular zur Erklärung des Bedarf einer Notbetreuung


Tagesbrief 004/2020 vom 23.03.2020 (Morgenbrief)

Themenüberlick:

1. Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie)
2. Zulässigkeit der Verteilung von Lernmitteln
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen und FAQ zu den Allgemeinverfügungen
4. Pressemitteilung des SSG zu den Ausgehbeschränkungen

mit Anlagen:

Anlage 1 Erlass des SMI zur Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts (20.03.2020)

Anlage 2 SMK - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Zulässigkeit der Verteilung von Lernmaterialien (22.03.2020)

Anlage 3 Pressemitteilung des SSG 04/20 zu den Ausgehbeschränkungen (22.03.2020)


Tagesbrief 003/2020 vom 22.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkung

mit Anlagen:

Anlage 1 Allgemeinverfügung (22.03.2020)


Tagesbrief 002/2020 vom 20.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung
2. Verzicht auf Elternbeiträge aufgrund der Schließung der Kitas
3. Informationsportal Coronavirus in Sachsen
4. Erleichterungen bei der öffentlichen Auftragsvergabe
5. Ressortübergreifende Arbeitsgruppe zum Umgang mit Landesförderprogrammen
6. Umgang mit kommunalen Bekanntmachungen
7. Präzisierung des Verfahrens zur Notbetreuung im Hort
8. Hilfsmaßnahmen für Kultur- und Kreativwirtschaft
9. Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Antragstellung durch den Arbeitgeber
10. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus
11. Aufforderung der Bundesnetzagentur zur Bereitstellung von Daten für den Breitbandausbau

mit Anlagen:

Anlage 1 Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (20.03.20)
Anlage 2.1 BmWi Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts (19.03.2020)
Anlage 2.2 Anlage zum BmWi Rundschreiben_Mitteilung der EU-Kommission aus 2015
Anlage 3 SSG-Rundschreiben - Durchführung von Bekanntmachungen während der Corona-Pandemie (20.03.2020)
Anlage 4 SMK - Präzisierung der Verfahrensweise Notbetreuung (20.03.2020)
Anlage 5 BKM - Übersicht Unterstützung Kultur (13.03.2020)
Anlage 6 BKM - Beschluss (13.03.2020)
Anlage 7 DST - Rundschreiben zur Steuerpolitik (20.03.2020)
Anlage 8 SMF - allgemeine VwV zu steuerlichen Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage 9 DST und DStGB - Schreiben an Bundesnetzagentur (19.03.2020)


Tagesbrief 001/2020 vom 19.03.2020

Themenüberlick:

1. Allgemeinverfügung
2. Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) mit Anlagen:
3. Webseite für freiwillige Helfer
4. Personalrechtliche Konsequenzen bei der Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung

mit Anlagen zu Ziffer 2 und 4

Anlage zu 2. BMF-Schreiben zu steuerliche Maßnahmen (19.03.2020)
Anlage zu 2. Gleichlautende Erlasse der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen(19.03.2020)
Anlnage zu 4. SSG-Rundschreiben: Personalrechtliche Konsequenzen bei Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung