Der Sächsische Städte- und Gemeindetag vertritt im Rahmen der Schulgesetznovelle die Interessen der kommunalen Schulträger und hat sich bereits im Jahr 2015 mit einem Positionspapier ausführlich mit dem Veränderungsbedarf im Schulgesetz befasst. In einer ausführlichen Stellungnahme haben die Städte und Gemeinden zum Ersten Gesetzentwurf des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus eine Vielzahl konkreter Hinweise und Anregungen dargelegt. Die wesentlichsten Positionen sind in den KommPositionen zusammengefasst und an die Mitglieder des Sächsischen Landtages versandt worden. Diese Dokumente können nachstehend heruntergeladen werden:

Schulgesetznovelle - Gegenüberstellung (Synopse) bisherige und neue Fassung mit Kennzeichnung unterschiedlicher Zeitpunkte des Inkrafttretens (Quelle: SMK) vom 01.06.2017

Schulgesetz-Novelle 2017 - Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen vom 26.04.2017 (SächsGVBl. S 242) veröffentlicht am 15.05.2017

Synopse zum Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Schulgesetz – SächsSchulG) vom 27.04.2017

Änderungsanträge der Drucksache 6/5087 – Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen vom 02.03.2017

Synopse zum Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen-Fassung nach Änderungsanträgen CDU und SPD - Stand: 08.02.2017

DRS 6-7136 - Gesetzentwurf der CDU- und der SPD-Fraktion für ein Viertes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen - gesetzliche Regelung der Bildungsempfehlung vom 24.11.2016

KommPositionen 1/2016, Städte und Gemeinden vom Schulgesetzentwurf enttäuscht: Schule vor Ort erhalten, Inklusionsassistenten bereitstellen, Lehr- und Lernmittel staatlich finanzieren vom 14.06.2016

Synopse zum 2. Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen, Stand: 02.05.2016

Stellungnahme an das SMK zum Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen (SächsSchulG) vom 07.03.2016

Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen, Stand: 12.01.16

Positionen des SSG zur Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes vom 13.11.2015