Der Sächsische Städte- und Gemeindetag veröffentlicht an dieser Stelle Informationen und Dokumente rund um das Thema "Hochwasser 2013". Ziel ist eine schnelle und kompakte Übersicht über die wichtigsten Rechtsgrundlagen. Für weitergehende Informationen und zum Herunterladen der unterschiedlichen Antragsformulare empfehlen wir, die Internetangebote der Sächsischen Aufbaubank und des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr zu nutzen (Links siehe unten unter XII.).

I. Soforthilfe Einwohner

   Erlass des SMF vom 05.06.2013 zu Soforthilfen für Einwohner inkl. Antragsformular

   SMI zur Widerspruchsbehörde bei ablehnenden Soforthilfeentscheidungen

   Ausweis der Soforthilfe im Haushalt

   Erläuterungen (FAQ) des Wiederaufbaustabes zu den Soforthilfeerlässen

II. Soforthilfe Eigentümer Wohngebäude

   Berichtigung des Antragsformulars für die RL Soforthilfe Wohngebäude - Mail vom 11.06.2013

   Antragsformular (neu) nach RL Soforthilfe Eigentümer Wohngebäude

   Hinweise der SAB zum Ausfüllen des Antrages nach der Richtlinie Soforthilfe Wohngebäude 2013

   Richtlinie Soforthilfe Wohngebäude 2013

   Erläuterungen (FAQ) des Wiederaufbaustabes zu den Soforthilfeerlässen

III. Soforthilfe Unternehmen

   Soforthilfeerlass des SMWA vom 07.06.2013 für Unternehmen (überarbeitete Fassung)

   Erläuternde Hinweise (FAQ) zum Erlass des SMWA

   SMI zur Widerspruchsbehörde bei ablehnenden Soforthilfeentscheidungen

   Erläuterungen (FAQ) des Wiederaufbaustabes zu den Soforthilfeerlässen

IV. Soforthilfe Kommunen

   Änderung des Soforthilfeerlasses – Verlängerung der Berichtspflicht bis zum 31.10.2014  

   Erlass des SMF vom 07.06.2013 zur Soforthilfe für Kommunen nach § 22 Abs. 2 Nr. 2 FAG

   Erläuterungen (FAQ) des Wiederaufbaustabes zu den Soforthilfeerlässen

V. Phoenix 2

   Antrag auf den Zugang zur Datenbank PHOENIX 2

   Schreiben des DRK vom 06.06.2013 zur Benutzung der Datenbank PHOENIX

   Nutzungsbedingungen PHOENIX 2

VI. Gemeindewirtschaftsrecht und Kommunalabgabenrecht

   Erlass des SMI vom 02.12.2016 – Verlängerung der Frist für die Genehmigung zur Überschreitung des Höchstbetrags der Kassenkredite bis zum 31.12.2019

   Erlass des SMI vom 28.12.2015 – Verlängerung der Frist für die Genehmigung zur Überschreitung des Höchstbetrags der Kassenkredite

   Erlass des SMI vom 30.01.2015 - Verlängerung der Frist für die Genehmigung zur Überschreitung des Höchstbetrags der Kassenkredite

   SMWA, Schreiben vom 04.12.2013 – Verlängerung vergaberechtliche Erleichterungen bis zum 31.03.2014

   SMWA Schreiben vom 27.08.2013 – Verlängerung vergaberechtliche Erleichterungen bis zum 31.12.2013

   SMWA-Schreiben vom 07.06.2013 zu vergaberechtlichen Erleichterungen (gilt auch für den Vollzug der VwV Aufbauhilfe Feuerwehren 2013)

   Buchungshinweise des SMI vom 18.06.2013

   Erlass des SMI zum Gemeindewirtschaftsrecht vom 06.06.2013

VII. Steuerliche Maßnahmen

   Medieninformation des SMF zu steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung der Hochwasseropfer

   Steuerliche Maßnahmen - Erlass des SMF vom 04.06.2013

   Hinweise des SMF vom 12.06.2013 zum vereinfachten Spendennachweis

   Erlass des BMF vom 21.06.2013 – Steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung

VIII. Fachrechtliche Verwaltungsvorschriften und Erlasse der Staatsregierung 

   Allgemeinverfügung des SMUL nach § 14 Abs. 3 Sächsische Fischereiverordnung vom 23.10.2014 

   Nachhaltige Beseitigung von Hochwasserschäden – „Wiederaufbau-Erlass“ des SMUL vom 11.12.2013

IX. Förderung der Schadensbeseitigung (Richtlinien der Staatsregierung und andere Rechtsgrundlagen)

  Übersicht über die Bewilligungs- und Durchführungsfristen für Förderanträge nach der RL Hochwasserschäden 2013 (Stand Herbst 2015 nach Verhandlungen mit Bund)

  Richtlinie Hochwasserschäden 2013 (Neufassung vom 03.09.2013 gemäß Kabinettsbeschluss vom 20.08.2013)

   Medieninformation der Staatsregierung vom 26.07.2013 – Höhere Fördersätze für den Wiederaufbau, Richtlinie wird angepasst, Vorrang von Versicherungsleistungen

   Häufige gestellte Fragen und Antworten (FAQ) zur Richtlinie Hochwasserschäden 2013 – Thema Stützmauern (Stand: 26.08.2014)

   Richtlinie des SMI zur Änderung der Richtlinie Katastrophenbekämpfungskosten 2013 vom 08.09.2014 (SächsABl. S. 1210)  

   Richtlinie Katastrophenbekämpfungskosten 2013 vom 24.06.2014 (SächsABl. S. 922)

   VwV Aufbauhilfe Feuerwehren 2013

   Antragsformular zur VwV Aufbauhilfe Feuerwehren 2013

   Verwaltungsvereinbarung vom 02.08.2013 zwischen Bund und Ländern zur Verwendung der Mittel des Fonds „Aufbauhilfe“

   Aufbauhilfeverordnung (AufbhV) des Bundes vom 16.08.2013 (BGBl. I S. 3233)

   Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz vom 15.07.2013 (BGBl. I S. 2401

X. Schadenserfassung / Anmeldung von Maßnahmen für den Maßnahmeplan

   Link: Portal der Landesdirektion für die Formulare Anmeldung Einzelmaßnahmen zum Maßnahmeplan

   Hinweise (FAQ) der Landesdirektion vom 14.06.2013 zur Erstschadenserfassung

XI. Sonstiges

   Pressemitteilung des BMF vom 14.08.2013: Hilfsgelder für Flutopfer stehen bereit - Aufbauhilfeverordnung vom Kabinett beschlossen

   Katalog der Hilfeleistungen - Flutkatastrophe 2013

   Ordensstatut – Bekanntmachung der Staatskanzlei vom 22.07.2013

   Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe auf das Arbeitslosengeld II – Schreiben BMAS 05.06.2013

XII. Weiterführende Links (hier finden Sie Antragsformulare und weitergehende Informationen)

   Link: Portal der Staatsregierung zum Hochwasser 2013

   Link: Häufig gestellte Fragen und Antworten - Hochwasser 2013 (aktuelles FAQ der Staatsregierung)

   Link: Portal der Sächsischen Aufbaubank zum Hochwasser 2013

   Link: Portal des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr zum Hochwasser 2013